Zeitung Heute : EU-Gipfel: Polnische Nächte in Nizza

Christoph von Marschall

Am Sonntagabend kann Elzbieta Smolenska nur noch fassungslos den Kopf schütteln. Dass es schwer werden würde mit der Reform der Europäischen Union hier in Nizza, die den Weg für die Ost-Erweiterung freimachen soll, das hatte man der jungen Reporterin des polnischen Programms der BBC gesagt, bevor man sie auf ihren ersten EU-Gipfel schickte. Auch dass sie die Datierung des tiefblauen Gipfel-Logos "Europäischer Rat, Nizza, 7.-8. Dezember 2000", das überall an den Wänden prangt, nicht wörtlich nehmen solle. Kompromisse werde es frühestens in der Nacht zu Samstag geben. Erst dann, wenn die Erschöpfung allmählich Oberhand gewinnt über die Widerstandskraft, mit der die Delegationen ihre nationalen Interessen verteidigen.

Aber inzwischen ist Sonntag, der 10., - und noch immer will der Basar um Kommissionsgröße, Stimmengewichtung und Mehrheitsentscheidung nicht enden. Sieht so der Alltag der europäischen Familie aus, der ihre Generation lieber heute als morgen angehören möchte, die jungen Polen, die wie Elzbieta Smolenska erst nach dem Sturz des Kommunismus die Ausbildung durchlaufen, im Ausland studiert haben und nach einigen Jahren Berufserfahrung in England oder Deutschland nach Hause zurückkehren wollen, um ihr Land endgültig im Westen zu verankern?

Am Donnerstag, als Elzbieta Smolenska im Pressezentrum mit 3000 Journalisten den Beginn des Gipfels verfolgte, da hatte sie das Gefühl, irgendwie schon dazuzugehören. Für den Vormittag hatten die Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Staaten ihre Kollegen aus den 13 Beitrittsländern eingeladen. Die Probleme der Fotografen, alle 28 auf ein gemeinsames Familienfoto zu bannen, hatten besser als viele Worte gezeigt: Es muss umgebaut werden, damit eine erweiterte EU funktionieren kann.

Donnerstagnachmittag mussten Polens Premier Jerzy Buzek, Außenminister Wladyslaw Bartoszewski und die anderen Osteuropäer wieder abreisen. Ihr Besuch sollte nur den Zusammenhang zwischen Reform und Erweiterung unterstreichen, den moralischen Druck erhöhen, wie es Elmar Brok, Abgesandter des Europäischen Parlaments in Nizza, formulierte. Die Reform ist allein Sache der Westeuropäer. Und das bekam Elzbieta Smolenska rasch zu spüren. Von Zeit zu Zeit tauchen im Pressezentrum Abgesandte von Chirac, Blair, Schröder und den anderen auf, um "ihre" Journalisten zu "briefen", mit Informationen zu versorgen - und manchmal bleibt ganz zufällig ein Arbeitspapier im Kopierer liegen. Wer aber "brieft" die Journalisten der EU-Kandidaten, deren Beitrittsperspektive von Nizza abhängt?

Ludwik Lewin hat die Kollegin zu trösten versucht, auch er ein Pole und BBC-Korrespondent in Paris, mit 56 Jahren eine ganze Generation älter. 1967 hat er Polen verlassen, als Polens KP eine antizionistische Kampagne startete. Für ihn ist Nizza keine besondere Enttäuschung, er hat viele EU-Gipfel erlebt - und die große Ernüchterung schon lange hinter sich: 1989, nach den friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa, da habe der Westen versagt, habe keine rasche Antwort auf den Sturz des Kommunismus gefunden. "Sorge dich nicht um den Detailstreit", hat er zur Kollegin gesagt. "Am Ende zählt nur eines: Dass die Politiker vor die Kameras treten: Die Reform ist gelungen, die Erweiterung möglich." Polens Beitritt als "happy end" seiner Biografie: In EU-Polen würde der Dissident, der vor der Diktatur in seiner polnischen Heimat vor über 30 Jahren nach Paris floh, gerne leben.

Gastgeber Jacques Chirac wartet lange, sehr lange, ehe er die Reform, die eigentliche Aufgabe von Nizza, auf die Tagesordnung setzt. Den ganzen Donnerstag und halben Freitag widmet er einfachen Fragen - und sicheren Erfolgsmeldungen: Die Grundrechte-Charta wird proklamiert, für die künftige 60.000 Mann starke EU-Kriseneingreiftruppe ein Militärausschuss unter Leitung des deutschen Generals Rainer Schuwirth eingerichtet.

Am Freitagabend hängen einige Journalisten bereits übermüdet vor den Laptops, der eine oder andere lässt den Kopf kurz auf den auf der Schreibtischplatte verschränkten Armen ruhen. Elzbieta und Ludwik gönnen sich eine Auszeit. In der Nacht wird es wenig zu berichten geben, erst am Samstag früh wollen die Franzosen den Entwurf eines Kompromisses auf die Tische legen.

Chirac ruft zum "Beichtstuhlverfahren". Im 15-Minuten-Abstand bittet er die 14 EU-Kollegen: Zu welchen Zugeständnisse sind sie bereit? Das dauert zwar nur bis 23 Uhr, aber so haben alle Gelegenheit zu einer Essens- und Denkpause - außer den Franzosen. Einer, der im Beichtstuhl war, einem kleinen schmucklosen Raum ohne Fenster im Kongresszentrum "Akropolis", erzählt, er habe die sonst so etikettebewussten Chirac, Außenminister Vedrine und Europa-Minister Moscovici dabei überrascht, wie sie sich mit beiden Händen Häppchen von kalten Platten in den Mund stopfen. Die Frage nach Chiracs physischem Durchhaltevermögen wird den Gipfel noch beschäftigen.

Am Sonnabendmorgen ist der Eklat nicht lange zu verheimlichen. In das Papier, das Chirac als Ergebnis der Beichtstuhlgespräche verkauft, habe Paris mehr eigene als gemeinsame Positionen hineingeschrieben. "Heftig" soll sich der allgemeine Unmut über die franzöische Chuzpe am rechteckigen Konferenztisch entladen haben. Den kleineren Ländern gehen die vergrößerten Differenzen bei der Stimmengewichtung zu weit. Bei der Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen kaum Bewegung. Lediglich ein Land kann seine Zufriedenheit nur mühsam verbergen: Spanien. Bei den Strukturfonds soll die Mehrheit erst ab 2007 gelten, damit bliebe es bei Madrids Vetorecht, wenn der Finanzrahmen für die Zeit nach 2006 ausgehandelt wird. Nicht der einzige Erfolg der Spanier.

Als das Papier im Pressezentrum bekannt wird, kennt der Zorn der Polen keine Grenzen. Bei der Stimmengewichtung im Rat soll Spanien trotz annähernd gleicher Bevölkerungszahl (38,5 Millionen) zwei Stimmen mehr haben. Als Frankreich streuen lässt, dies sei mit Berlin abgesprochen, platzt den Deutschen der Kragen: Sie schicken eigene Emissäre zu den Journalisten, um "hart zu dementieren" - und diesmal suchen sie gezielt zuerst die polnischen Kollegen auf: "Unterschiedliche Stimmen für Spanien und Polen sind unakzeptabel." Elzbieta Smolenska ist empört: "Wie können die Franzosen so hinterhältig sein? Offiziell betonen sie stets ihre historische Freundschaft mit uns."

Wieder einmal zeigt sich: Es gibt noch keine europäische Öffentlichkeit, obwohl immer mehr Kompetenzen zur EU wandern, es gibt nur 15 nationale Öffentlichkeiten. Im Wettlauf um die Interpretationshoheit kündigen die Portugiesen das erste Briefing für 12 Uhr 45 an, um gegen die schlechte Behandlung kleiner Länder zu protestieren, warten dann aber doch bis 14 Uhr. Die Franzosen haben den Vortritt. Außenminister Vedrine und Europaminister Moscovici geben sich schuldbewusst. Das Papier sei doch nur ein Vorschlag, über den man verhandele.

"Gruppendynamisch überschaubar" sei die Lage, sagt ein deutsches Delegationsmitglied, vor der zweiten Runde muss man die Krise zuspitzen. Wenn das die Absicht war - Paris kann noch drauflegen: Nachmittags taucht ein zweiter Entwurf auf, doch außer Kosmetik haben die Franzosen nichts geändert, was allgemein als Provokation empfunden wird. Da wird die böse Frage gestellt, ob man den Gipfel nicht besser vertage, bis das stärker gemeinschaftsorientierte Schweden am 1. Januar die Ratspräsidentschaft übernimmt? - Kein Kommentar, natürlich. Man stelle sich auf eine Nachtsitzung ein.

16.30 Uhr die Wende: Präsident Chirac wolle die Beratungen am Abend unterbrechen und erst Sonntag um 10 Uhr fortsetzen, lässt die französische Delegation durchsickern. Allgemeine Verwunderung: Warum verzichtet der Gastgeber auf die Konsens stiftende Tortur, die bisher meist in den frühen Morgenstunden zum Kompromiss führte? Die Beamten seien müde, heißt es in seiner Umgebung. Pariser Journalisten erklären es brutaler: Schauen Sie doch in Chiracs Gesicht. Der steht keine Nachtsitzung mehr durch.

Außenminister Joschka Fischer sucht bei seiner Pressekonferenz am Sonnabendabend Zuflucht zum Humor. Nachfrage: Wo es zu den von ihm behaupteten Fortschritten gekommen sei? - "In Nizza." - Wobei? - "Bei der Regierungskonferenz?" - In welchen Punkten? - "In allen Punkten." - Das glaube ich nicht. - "Über Glaubensfragen reden wir morgen, dann ist Sonntag." In Fischers Umgebung freilich ist die Stimmung ernst. Noch nie sei so stark ins Auge gefallen, wie stark die großen Mächte von ihren historischen Rivalitäten und Machtspielen beherrscht werden. Im Grunde wolle Frankreich durch zögerliche Verhandlungsführung die Osterweiterung verschleppen. Die gelte als Mittel zu einem deutschen Machtzuwachs. Wenn man das nicht verhindern könne, dann vielleicht hinausschieben, indem Nizza mit einem Minimalkonsens ende, der viele Fragen offen lasse.

Zögerlich beginnen die Gespräche am Sonntagmorgen. Immerhin, mittags taucht eine neue Tabelle zur Stimmengewichtung auf: Polen hat jetzt wie Spanien 28 Stimmen. "Deutschland nimmt seine Rolle als Anwalt der Osteuropäer ernst", freut sich Elzbieta Smolenska. Aber müsste Europa nicht eine gemeinsame Sache sein, wo jeder ein bisschen nachgibt, um den gemeinsamen Erfolg möglich zu machen? Doch auch am Sonntagabend geht das Feilschen noch weiter, und es ist nicht absehbar, ob diese vierte Nacht mit einem Kompromiss endet, den alle mittragen. Luwik Lewin wiederholt trotzig: "Für Polen zählt nur eines, dass sie am Ende sagen - geschafft: Die Ost-Erweiterung ist möglich." Aber es klingt diesmal sehr zaghaft.

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