EU-KOMMISSAR ALMUNIA ZUR ROLLE DEUTSCHLANDS  : „Kickstart für Europas Wirtschaft“

Reicht der deutsche Beitrag zum EU-Konjunkturprogramm in Höhe von 31 Milliarden Euro?

Deutschland hat bereits zwei Konjunkturpakete verabschiedet, die einen umfangreichen Beitrag zur Stimulierung der Wirtschaft darstellen. Die Bundesregierung hat auch erklärt, dass sie im Januar erneut bewerten will, ob mehr getan werden muss. Die Art und Weise, wie die Position der Bundesregierung besonders außerhalb von Deutschland dargestellt worden ist, wird den bereits beschlossenen Maßnahmen nicht ganz gerecht. Europas Wirtschaft steht derzeit still. Als größte Volkswirtschaft in der EU mit einem ausgeglichenen Haushalt sollte Deutschland bei einem Kickstart für Europas Wirtschaft mit seinem Beitrag den Unterschied ausmachen. Da die Krise auch Schwellenländer erreicht, ist dies angesichts zurückgehender Exporte auch für Deutschland wichtig.

Ist wegen der Wirtschaftskrise der Euro-Stabilitätspakt in Gefahr?

Die EU-Kommission wird den Stabilitätspakt weiter durchsetzen und Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits in Gang setzen, wann immer ein Haushaltsdefizit größer als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ist. Dabei wird die Kommission von den flexibleren Regeln Gebrauch machen, die seit dem Jahr 2005 einen angemessenen Zeitraum für die Korrektur von Defiziten vorsehen.

Mit Joaquin Almunia sprach Albrecht Meier.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!