EU-Parlament : Labyrinth Europa

Handwerker verbringen Stunden damit, die Namensschilder der Abgeordneten an Postfächer zu schrauben. 736 sind es, und einer davon ist Knut Fleckenstein. Ein EU-Neuling, der nun vor allem eines tut: sammeln. Erfahrungen, Eindrücke – und Ahnungen

Jeannette Krauth[Strassburg]

An seinem ersten Arbeitstag irrt Knut Fleckenstein, 55, SPD, 15 Minuten drinnen umher, bis ihn zwei Fahrstuhlmonteure nach draußen geleiten.

Die Gänge drinnen sind nicht für das logische Denken gemacht. Viel Glas ist da, man sieht das Ziel, orientiert sich und steht vor verschlossenen Türen, auch aus Glas, man weiß nicht, wo es rauf, wo es runter geht, wo was hinführt.

Jetzt ist er also draußen. Vor den Türen des Europäischen Parlaments. Knut Fleckenstein, mittelalt, mittelgroß, mittelbraune Haare, mit markanter Stimme, Charme und norddeutschem Humor. Einer, der von sich sagt, er habe nie Berufspolitiker werden wollen, wegen der vielen Abhängigkeiten und Begehrlichkeiten. Er sagt: „Ich mag Seilschaften nicht.“

Anfang Juni ist er dann bei der Europawahl von den Hamburgern ins Europäische Parlament gewählt worden, es wird seine erste Amtszeit in dem gigantischen Glaskasten, der sich seit zehn Jahren in Straßburg, Elsass, Frankreich, erhebt, dort, wo die Ill und der Kanal Marne-au-Rhin zusammenlaufen. Pariser Architekten haben ihn entworfen, Bühne der Demokratie soll er sein. Doch das Interesse an dem, was dort aufgeführt wird, ist gering. Die Beteiligung an der Europawahl lag in Hamburg bei 34,7 Prozent. Im Sinne seiner wenigen Wähler soll Fleckenstein die kommenden fünf Jahre nun an Gesetzen feilen und über diese abstimmen.

Bisher hat er Lokalpolitik gemacht und hatte es als Geschäftsführer des Arbeitersamariterbundes ASB beispielsweise mit der Planung von Sozialstationen zu tun. Künftig wird er mit 735 Kollegen aus 27 Staaten überlegen, wohin man will mit EU-Europa und seinen 492 Millionen Bürgern. Er muss das Große denken und die Rangeleien aushalten: den Poker um die Platzvergabe in wichtigen Ausschüssen, Bittbesuche von Kollegen, den Ansturm der Lobbyisten.

Dieser Montag, der 13. Juli, ist der Tag vor dem offiziellen Antritt des neuen Jobs. Nachdem ihm die Fahrstuhlmonteure nach draußen geholfen haben, geht er mit Kollegen essen. Weil sie Hunger haben. Abends wird er wieder essen gehen, ein Arbeitsessen diesmal, sein erstes in der neuen Funktion.

Da liegt ein Treffen in Berlin mit anderen neuen SPD-Europaabgeordneten mit warmen Worten bereits einige Wochen zurück, wie auch der Einführungstag in Brüssel, wo die Neuen von einem Parcours aus Tischen Formulare mitzunehmen hatten – „ein Stapel von mindestens fünf Zentimeter Papier, ohne Übertreibung“, erinnert sich Fleckenstein. Der erste Eindruck von seinem künftigen Büro ist dagegen erst Stunden alt.

Siebter Stock, es geht einen langen, gebogenen Flur entlang, der Gang ist schmal, dunkel, die Decken hängen tief. Eine Bürotür drängt sich neben die nächste. Ein großer Bienenstock, Wabe an Wabe. Knut Fleckensteins neuer Arbeitsplatz, Büro Nummer 005, sieht wenig einladend aus. Es ist klitzeklein, an die Kante von Fleckensteins Schreibtisch stößt die Rückenlehne vom Schreibtischstuhl des Assistenten. Das muss reichen für vier Tage Straßburg im Monat.

Zwölfmal im Jahr finden die Plenarsitzungen statt, die dann je vier Tage andauern. Dann wird abgestimmt. Dann zeigt das Parlament, die einzige direkt gewählte multinationale Institution der Welt, seine Macht.

Es ist eine Macht, die bescheiden war, die aber wächst. Seit 1986 ist das Parlament an der Gesetzgebung in der EU beteiligt, per Mitspracherecht, der Vertrag von Maastricht gewährte ihm 1992 ein Miteinscheidungsrecht für einige Politikbereiche, so dass Gesetze nicht mehr gegen das Parlament gemacht werden konnten. Weitere Vertragsreformen – „Amsterdam“, „Nizza“, zuletzt „Lissabon“, die allerdings noch nicht umgesetzt sind – stärkten die Volksvertreter weiter. Sie können heute Untersuchungsausschüsse einberufen oder mit einer Zweidrittelmehrheit die EU-Kommission zum Rücktritt zwingen, jene von den Regierungen der Mitgliedsstaaten ernannte Runde von 27 Kommissaren in Brüssel.

Auch wenn die Frage, wer im Parlament wann was wie abstimmt, in den Ausschüssen und Fraktionen in Brüssel geklärt wird – die einen tagen immer dort, die anderen manchmal –, so ist doch allein Straßburg der Ort, an dem das Parlament als Parlament sichtbar wird.

Ein Genosse kommt gerade in Fleckensteins Büro, auch er ist neu dabei. Er schaut in Fleckensteins Terminkalender und regt sich auf. „Nein, Donnerstag ist noch etwas? Ich wär’ Mittwochabend abgereist, wenn ich das jetzt nicht gesehen hätte! Woher hast du das?“ Der Kollege hat die offizielle Agenda nicht bekommen. „Alle Infos muss man sich wie ein Puzzle zusammenlegen, bis man weiß, was los ist“, klagt er. „Echt nervig.“ Fleckenstein hat Glück, dass seine Assistenten sich gut auskennen. Sie haben schon zuvor im Parlament gearbeitet.

Die Stimmung in den Gängen der Parlamentsgebäude, eins ist rund, einem Amphitheater nachempfunden, hier ist das Plenum, das andere eine Ellipse, hier liegen die Büros, erinnert an einen ersten Schultag nach den Sommerferien: Auf den Gängen wird geschnattert („Mensch, du siehst ja noch nach Freizeit aus!“), geklatscht („Und dann hat dieser Bütikofer eine Stunde lang Europa erklärt! Europa! Der mag ja ein Schlauer sein, aber davon hat er keine Ahnung.“), Handwerker verbringen Stunden damit, die Namensschilder der Abgeordneten an Postfächer zu schrauben, und die Nicht-Wiedergewählten sagen auf Wiedersehen.

Das Runde und das Ellipsenförmige – Architekturkritiker sahen darin das Perfekte und das Mangelhafte, was wiederum symbolisch stehe für die „Dialektik von Zentralmacht und bewegter Demokratie im Parlamentsgebäude“.

Wobei die Bewegung zumindest für die Neuen vor allem hin und her ist, vor und zurück, links, dann rechts, weil ihnen die Orientierung fehlt.

Für die Antrittswoche in Straßburg sind im ganzen Gebäude Tische aufgereiht, an einem können die Abgeordneten ihre Wahlkarte für die am folgenden Tag anstehende Wahl des Parlamentspräsidenten abholen, Fragen klären, zu Verträgen, Gehältern, Zuschüssen. Monatlich 17 540 Euro stehen einem Parlamentarier zu, um Mitarbeiter zu bezahlen, dazu 4202 Euro für sein Büro, 7665 Euro beträgt sein Bruttogehalt, plus 298 Euro Tagegeld für Sitzungen oder Dienstreisen, plus jährlich 24 000 Auto-Freikilometer ins Heimatland, plus jährlich 24 Reisen per Flugzeug, Bahn oder Schiff dorthin, plus Taxi, Hotel und und und. Die umstrittenen Pauschalen sind abgeschafft, die Abgeordneten müssen Belege sammeln.

Die wichtigste Frage an den ersten Tagen in Straßburg ist: „Wer kommt in welchen Ausschuss?“

20 Ausschüsse gibt es, vom Entwicklungsausschuss über den Fischereiausschuss bis zum Haushaltsausschuss. In diesen Ausschüssen wird die tatsächliche Arbeit gemacht, hier werden die Gesetze geprüft und überarbeitet, die die EU-Kommission gern durchgesetzt hätte. Jede Delegation weiß, wie viele Sitze sie in welchen Ausschüssen besetzen darf, wo sie den Vorsitz stellen darf. Eine komplizierte Rechnung.

Und so wird an diesen ersten zwei Tagen in Straßburg in der deutschen wie in allen anderen Delegationen auch immer wieder zu schnellen Fraktionssitzungen gerufen. Anruf beim Assistenten, Meldung an Parlamentarier, Verschwinden hinter verschlossenen Türen. Kurz beraten, wer bekommt welchen Posten.

Knut Fleckenstein wollte in den Sozialausschuss, doch da wollen viele Sozialdemokraten rein, ihm wurde signalisiert, dass er keine Chance haben würde. Dann Verkehr, das erwartet die Hafenstadt. Kultur als zweites Arbeitsfeld wäre schön, das wünscht sich die SPD-Parteizentrale in Berlin, dazu noch die Russland-Delegation, das wäre was. Aber wird es denn überhaupt befriedigend sein, in Gesetzesentwürfen mal einen Satz hinzuzufügen, mal einen Satz zu streichen, Gesetzesentwürfe, die stets von den Beamten der Europäischen Kommission gemacht werden? „Ja“, sagt Fleckenstein, „wenn es der richtige Satz war.“

Denn oft geht es ums Detail, Beispiel Passagierschiffe. „Die verbrennen Tag und Nacht ihren Mist, Schiffsöle und Diesel, damit der Swimmingpool auch warm ist, wenn man im Hafen liegt. Das ist natürlich eine riesige Umweltsauerei.“ Es wäre also sinnvoll, die Schiffe vom Land aus mit Strom zu versorgen. „Dann sagen aber die Reeder, das machen wir gerne, aber erst mal müssen sich wenigstens die Europäer einigen, auf welche Art das stattfinden soll. Wir können doch nicht für jeden Hafen eine andere Steckdose montieren! Und dann kommt der dritte Hafen und sagt: ,Strom gar nicht, Flüssiggas!’“

Es klopft an Fleckensteins Bürotür. „Hallo, ich mache gerade meine Runde, es geht um den Vorsitz.“ Ein Mann tritt ein, SPDler, er erklärt, warum gerade er den Vorsitz im Umweltausschuss bekommen sollte, den die deutsche SPD-Delegation besetzen darf. Noch ist darüber nicht entschieden. Der Mann wirbt um Fleckensteins Gunst. Fleckenstein stellt ein paar Fragen, nickt, bleibt aber vage.

Am Abend des ersten Tages in Straßburg das Arbeitsessen. Fleckenstein und einige seiner Genossen treffen Jo Leinen, ein EU-Schwergewicht der deutschen SPD-Delegation. Jo Leinen interessiert sich auch für den Vorsitz im Umweltausschuss.

Der zweite Tag, Dienstag. Auf dem Programm steht die Konstituierende Sitzung des Parlaments. Zugleich ist französischer Nationalfeiertag: Bauern blockieren mit Traktoren alle Straßen, die nach Straßburg führen.

Schon etwas zielstrebiger als am Vortag eilt Fleckenstein vom Büro in Richtung Plenarsaal, da … „Halt!“, sagt der Mann vom Sicherheitsdienst, der die Tür bewacht. Fleckenstein hat die falsche Plastikkarte an seinem Hals hängen. Eine gelbe. Richtig wäre blau gewesen. Um die Karten tauschen zu können, muss er mehrere Dokumente unterschreiben.

Dann darf er rein. Es ist kurz nach zehn Uhr, und dieser Moment wird sich einprägen. Ein Lichtkranz umgibt den runden Saal, es ist beeindruckend hell. Wahlurnen stehen bereit, die Parlamentarier haben sich versammelt. Fleckenstein wird später sagen, dass ihn dieses erste Mal berührt hat. „Dass ich da sitzen darf, während ein ehemaliger polnischer Ministerpräsident Präsident des Europäischen Parlaments wird.“ Er weiß seit 14 Tagen, dass Jerzy Buzek kandidiert und gewählt werden wird. Er hat ihn gegoogelt. Und das, was er las, hat ihn beeindruckt: ein Mann, der für Demokratie eingetreten ist, als das noch gefährlich war. Wenn Knut Fleckenstein das sagt, wird seine Stimme noch ruhiger und zugleich bestimmter, als sie sowieso schon ist. „Das ist ein großer Schritt. Ich hoffe, dass die Menschen das genug wertschätzen und begreifen. Alles wird so schnell so selbstverständlich.“

Er geht in sein Büro. Wartet dort auf die Wahl der Vizepräsidenten. Er schaut auf den Bildschirm, der stets das Plenum zeigt, fragt seinen Assistenten: „Wo frag’ ich jetzt nach, wann es wieder losgeht da unten?“, er schaut sich seine Geschenke an, ein Schreibset der Stadt Straßburg, schaut auf einen Flyer der „Kangaroo- Group“, das ist einer der vielen parlamentsnahen Vereine, die um die Gunst der Abgeordneten buhlen. Der Eintritt in solche parlamentarischen Gesellschaften ist so üblich, dass schon auf der Zugfahrt nach Straßburg die alten Abgeordneten neue Mitglieder anwerben. Oft stecken Unternehmen dahinter. „Ich trete hier in keinen Verein ein“, sagt Fleckenstein.

Sein Blackberry brummt, zeigt die Nachricht, dass der Vorsitz im Umweltausschuss inzwischen geklärt wurde: Die Kandidaten teilen sich das Amt. Jeder macht zweieinhalb Jahre. Erst Jo Leinen, mit dem Fleckenstein essen war, dann der Bittsteller, der im Büro für sich geworben hatte. Keine eindeutige Entscheidung also, sondern ein Kompromiss. Und damit eine Ahnung davon, wie es weitergehen wird in diesem Parlament, das 736 Stimmen hat. Und eine halbe Milliarde Menschen zu vertreten.

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