Zeitung Heute : EU-Parlament sagt Nein zum Finanzplan

Berlin - Zwischen dem Europaparlament und den EU-Mitgliedstaaten bahnt sich eine Kraftprobe über den Etatrahmen für die Zeit von 2014 bis 2020 an. Die Europaabgeordneten lehnten am Mittwoch mit breiter Mehrheit einen Budgetkompromiss ab, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU im Februar erstmals eine Kürzung des europäischen Haushalts beschlossen hatten und damit weit unter den Erwartungen des EU-Parlaments geblieben waren. Die EU-Abgeordneten forderten einen „zeitgemäßen, auf die Zukunft ausgerichteten, flexiblen und transparenten Haushalt“. In den kommenden Monaten müssen die EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament nun nach einem Kompromiss suchen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sagte dem Tagesspiegel, eine Einigung könne unter der Voraussetzung gefunden werden, dass das auf 16 Milliarden Euro geschätzte Defizit im laufenden EU-Haushalt ausgeglichen werde. ame

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