EURO-RETTUNGSSCHIRM : ESM offiziell gegründet

Die Finanzminister der 17 Euroländer hoben bei ihrem Treffen in Luxemburg den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus der Taufe, der bis zu 500 Milliarden Euro verleihen oder Staatspapiere aufkaufen können wird. Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sprach von einem „historischen Meilenstein“ für die Europäische Union.

Die Minister bestimmten wie erwartet den Deutschen Klaus Regling zum ersten Geschäftsführer der neuen internationalen Finanzinstitution. In diesen Tagen zahlen die Mitgliedstaaten die ersten beiden von insgesamt fünf Tranchen des Eigenkapitals in Höhe von 80 Milliarden Euro ein. Daraus ergibt sich, dass unmittelbar „nur“ 200 Milliarden verliehen werden können und die 500 Milliarden Euro, die gestern als maximales Ausleihvolumen bestätigt wurden, erst in 18 Monaten zur Verfügung stehen werden. In der Theorie könnte allerdings bereits jetzt ein 500-Milliarden- Euro-Hilfsprogramm vereinbart werden, da ein solches über mehrere Jahre laufe. Im bisherigen Rettungsschirm EFSF lagern noch 192 Milliarden Euro, die bis Mitte 2013 zur Verfügung stehen. Danach bleibe der EFSF weiter aktiv, um die laufenden

Programme
für Irland, Portugal und Griechenland abzuwickeln. Die bereits zugesagten Milliarden für den spanischen Banksektors werden nun aus dem ESM finanziert. Die Ratingagentur Fitch teilte mit, sie bewerte den ESM mit der Bestnote AAA. chz

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