Europa und die Krise : Alle Mann an Bord

Die Lage der Wirtschaft ist ernst - doch ein gemeinsames Vorgehen lässt sich in Europa nicht erkennen. Dramatisch ist das vor allem deshalb, weil es diesmal nicht um Handygebühren, sondern um den Kern der EU geht: den Binnenmarkt. Nur: Island kann man nicht sanieren wie die Hypo Real Estate - und Griechenland nicht einfach enteignen.

Moritz Schuller

Die Deutschen und die Polen ringen um das Vertriebenenzentrum – das ist, als ob sich zwei Passagiere auf der „Titanic“ um einen Roman aus der Schiffsbibliothek streiten. Dass das tschechische Parlament den Vertrag von Lissabon absegnet und damit ein Bekenntnis zu den umstrittenen Benes-Dekreten der 40er Jahre verknüpft, wirkt, als blickten die Parlamentarier vom Heck aus in die gekräuselten Wellen.

Die Europäische Union ist ein Schiff, das von hinten nach vorn konstruiert wird. Der Blick zurück ist die Blaupause, die Eisberge der Vergangenheit sind wichtiger als die Eisberge der Zukunft. Voraus schaut niemand. Das macht das Projekt historisch so reizvoll und politisch so schwach. In der Krise will noch immer jeder in sein eigenes Rettungsboot. Die Briten lassen das Pfund abrutschen, die Franzosen unterstützen ihre nationalen Automarken und Griechenland und Italien wehren sich gegen die Sparvorgaben der EU. Ein gemeinsames Vorgehen lässt sich in Europa nicht erkennen. Im Gegenteil, die Union treibt dramatisch auseinander.

Dramatisch deshalb, weil es diesmal nicht wie üblich um Handy-Roaminggebühren geht oder darum, ob die EU-Institutionen elitär und undemokratisch seien, wie der tschechische Präsident Klaus am Donnerstag vor dem Europaparlament behauptete. In der Finanzkrise steht plötzlich der ganze Stolz der EU auf dem Spiel, nicht die Erweiterung oder Vertiefung, sondern das, was die Union im Kern ausmacht: der Binnenmarkt. Plötzlich ist der größte gemeinsame Nenner, auf den sich Europa in so vielen Jahren hat einigen können, in Gefahr – weil die Verschuldung einiger Mitgliedsländer im Zuge der Krise ausgesprochen bedrohliche Ausmaße angenommen hat. Und plötzlich wird deutlich, dass die Union auf diese Lage nicht vorbereitet ist.

Dass die Währungsunion auseinanderbrechen könnte, hält Finanzminister Peer Steinbrück für „völlig absurd“. Aber vermutlich hielt er vor einigen Wochen auch noch einiges andere, das längst passiert ist, für absurd. Dass Steinbrück es nicht ausschließt, Not leidenden Ländern in Europa Finanzhilfen in Milliardenhöhe zukommen zu lassen, zeigt die Dramatik der Entwicklung. Die Zahlungsunfähigkeit eines Mitgliedslandes würde die gesamte Euro-Zone ins Wanken bringen und deshalb hat auch Deutschland ein Interesse daran, Mitgliedsländer der EU vor dem Bankrott zu bewahren. Doch kann man Irland sanieren wie eine Hypo Real Estate? Muss man Griechenland enteignen? Und vor allem: Wie will man diese Länder zu Reformen und zum Sparen anhalten, wenn selbst Frankreich und Deutschland die europäischen Defizitregeln brechen?

Dazu kommt die katastrophale Wirtschaftslage in den jungen Mitgliedsländern Osteuropas. Inzwischen fordert sogar der Weltbank-Chef die Europäische Union dazu auf, mehr für die Volkswirtschaften in Osteuropa zu tun. Denn diese Länder leiden besonders unter den vielen Rettungspaketen, die an den nationalen Grenzen enden.

Die sich fortsetzende politische Krise der Europäischen Union ist nichts Neues. Eine Gefahr für Europa war sie nie, höchstens eine vertane Chance. Eine Katastrophe wäre es jedoch, wenn die Union nicht einmal in der Lage wäre, den Binnenmarkt – die wahre Errungenschaft der Vergangenheit – zu stabilisieren. Bisher war ein gemeinsames Vorgehen der EU in der Finanzkrise nicht zu erkennen. Wenn sich das nicht ändert, besteht die Gefahr, dass sie absäuft.

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