Zeitung Heute : Europas neue Normalität

CHRISTOPH V.MARSCHALL

Nun erst ist die Ordnung von Jalta, die künstliche Teilung Europas, überwunden.Heute, da mit Polen, Tschechien und Ungarn drei ehemalige Bündnisstaaten des Warschauer Paktes der NATO beitreten, haben die Allianz und ihre Mitgliedsländer allen Grund zum Feiern.Mit einer behutsamen Doppelstrategie wurden die Skeptiker widerlegt.Es ist gelungen, den Stabilitätsraum zu erweitern, ohne dadurch eine neue Konfrontation mit Rußland hervorzurufen - soweit sich dieses Spannungsverhältnis überhaupt auflösen läßt.Daß Moskau den Wechsel früherer Verbündeter ins andere Lager freudig begrüßen würde, durfte niemand erwarten.Aber man sollte in Moskaus Proteste auch nicht mehr hineininterpretieren, als da ist: Die Frustration eines Staates, der dem Verlust des Weltmachtstatus nachtrauert und sich noch schwer tut, Anspruch und tatsächliches Handlungsvermögen in Einklang zu bringen.Allem Widerstandsgestus zum Trotz: Die NATO-Rußland-Charta hat eine praktikable Basis für Kooperation in gegenseitigem Respekt geschaffen.Auf dem Balkan hat sie sich alles in allem bewährt.

Der Schlüssel zum Erfolg war: Zeit.Zehn Jahre mußten Polen, Tschechen und Ungarn warten, ehe ihre friedlichen Revolutionen sicherheitspolitisch belohnt wurden - obwohl sie doch nur ein Recht in Anspruch nahmen, dem Moskau schon im KSZE-Prozeß zugestimmt hatte: der Freiheit der Bündniswahl.Der große Gewinner heißt Europa.Der alte Kontinent erhält eine neue Chance, zur Normalität zu finden.Nur fällt es den Menschen im Westen schwer, das Neue als das Normale zu begreifen.Den Eisernen Vorhang hatten sie zwar über 50 Jahre als widernatürlich bezeichnet - aber sich zugleich daran gewöhnt, daß die Nachbarn in einer anderen Welt lebten.Die Wirklichkeit ist weiter als das Bewußtsein der Bürger.Die 1994 beschlossene NATO-Partnerschaft für den Frieden hat ein Netzwerk von Zusammenarbeit und Kontakten geschaffen.Mehr als 200 Mal sind sich, zum Beispiel, deutsche und polnische Soldaten im vergangenen Jahr begegnet, häufiger also als jeden zweiten Tag: bei Manövern, Lehrgängen oder Treffen von Partner-Einheiten.Das schafft Zusammengehörigkeitsgefühle.Der Friedenseinsatz in Bosnien unter NATO-Kommando prüfte quasi im Praxis-Test die Kooperationsfähigkeit der künftigen Alliierten.So beginnt der Beitritt nicht erst heute, sondern ein schleichender Prozeß mündet in die offizielle Aufnahme.Die erste Erweiterungsrunde wird nicht die letzte sein, auch wenn die Allianz aus Rücksicht auf Rußland noch zögert, Kandidaten und Termine zu benennen.Auch das Baltikum kann dabei nicht ausgeschlossen werden.Es darf kein neues Zwischeneuropa geben, das weder hierhin noch dorthin gehört und so die Begehrlichkeiten mächtiger Nachbarn weckt.

Erhöht die wachsende Zahl europäischer Mitglieder Europas Gewicht in der NATO? Das ist eine mittelfristige Hoffnung.Zunächst wird die Erweiterung das transatlantische Band stärken.In der Sicherheitspolitik denken insbesondere die Polen eher amerikanisch.Westeuropäische Pazifismus-Romantik betrachten sie mit Skepsis.Ihre Geschichte hat sie gelehrt, daß sich Freiheit und Gerechtigkeit mitunter nur mit Waffengewalt retten lassen.Out-of-area-Einsätzen stehen sie unbefangen gegenüber.Die Allianz gewinnt mit den neuen Alliierten zudem an Kompetenz für ihre Osteuropa-Politik.Auch da haben die Gegner der Erweiterung geirrt mit ihrem Argwohn, die Neumitglieder wollten, sobald sie drin sind, die Tür hinter sich zuschlagen, um sich an ihren östlichen Nachbarn für erlittenes Unrecht zu rächen.

Die Perspektive der Integration in NATO und EU hat, im Gegenteil, ein Friedensfeuerwerk ausgelöst.In Nachbarschaftsverträgen wurden alte Streitigkeiten beigelegt.Heute ist Polen ein besonderer Anwalt baltischer und ukrainischer Interessen und Ungarn ein Advokat rumänischer Beitrittswünsche.Die neuen Demokratien haben begriffen: Es dient ihrer Sicherheit und eröffnet neue Handelsmöglichkeiten, wenn die Nachbarn Frieden und wachsenden Wohlstand genießen.Das ist auch der Maßstab für künftige Erweiterungen: In Frage kommen die Länder Europas, die nicht neue Probleme in die NATO einbringen, sondern die Bereitschaft und Fähigkeit, durch Konfliktlösung die Sicherheit aller Allianzpartner zu erhöhen.

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