Zeitung Heute : Falsche Zahlen?

Zweifel an den Einnahmen des vor kurzem gegründeten Berliner Liegenschaftsfonds hat der Leiter des Grundstücksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf angemeldet. Wie Joachim Schwartzkopf gegenüber dieser Zeitung sagte, werde der Fonds nur Teile der gemeldeten 260 Millionen Euro Verkaufserlöse an das Land abführen können. Bei der genannten Zahl handle es sich um die in Kaufverträgen vereinbarten Preise, doch nach Erfahrungen des bezirklichen Grundstücksamtes komme es im Verlauf der Vertragsabwicklung häufiger zu Korrekturen und zu Aufhebungen von Vereinbarungen. So sei die Fonds-Gesellschaft Fundus aus dem Vertrag zur Übernahme des "Cumberland-Hotels" am Kurfürstendamm ausgestiegen. Dies sei eines von vielen Beispielen. "Und deshalb besteht zwischen abgeschlossenen Kaufverträgen und tatsächlichen Geldflüssen ein erheblicher Unterschied", so Schwartzkopf. Kaufverträge seien zwar verbindlich, doch "mit Gewalt kann man niemand zu einem Projekt prügeln".

Vor der Gründung des Fonds verkauften die Bezirke ihre Grundstücke selbst. Heute ist das Grundstücksamt noch verantwortlich für die Verwaltung von 270 Miet- und Pachtverhältnissen über Gewerbeflächen sowie über 86 Kleingartenkolonien. Verkäufe von Flächen erfolgten im Bezirk nur noch selten. Bei der angestrebten Abgabe von Sportstätten an die dort trainierenden Vereine übertrage der Bezirk diese zunächst an den Berliner Liegenschaftsfonds. Von dort wechselten sie dann zum Erwerber. Der Nachteil dieser Methode liege darin, dass zweimal Notarkosten anfielen. Dies nehme man jedoch in Kauf, weil bei einem direkten Verkauf der Flächen an den Verein der Bezirk überhaupt keinen Anteil am Verkaufserlös hätte.

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