Die Familienministerin hat sich nur um die Aufarbeitung des Feminismus gekümmert

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Familienpolitik : Die betreute Koalition
Antje Sirletschtov

Zwei Dinge sollte man dabei aber nicht vergessen. Der Sieben-Stunden-Tag eines zweijährigen Kindes in einer Kitagruppe ist keine Garantie für das Heranwachsen gesunder, bildungsnaher und sozial kompetenter Persönlichkeiten und keine Universallösung für die individuelle Lebenssituation jeder Familie. Das lehrt zumindest die Erinnerung der Ostdeutschen an die DDR. Und die Vergütung von Familienarbeit, in deren Bereich man das Betreuungsgeld durchaus einordnen kann, ist beileibe keine politische Kopfgeburt stockkonservativer Bayern.

All das wäre also Grund genug für eine Regierung, die sich bürgerlich nennt, das Thema zu entideologisieren und es nicht jahrelang zwischen Trotz und Ekel vagabundieren zu lassen, bis es jetzt eine Überhöhung erfahren hat, die SPD und Grüne sogar schon mit dem Verfassungsgericht drohen lässt. Gute Politik für Familien hätte den Impuls stattdessen schon vor langem aufgenommen und nach Lösungen gesucht, die die durchaus berechtigten Zweifel der Kritiker auf und ernst nimmt. Ganz abgesehen davon, dass das Scheitern des Kita-Ausbaus bis 2013 nicht erst gestern offenbar wurde. Doch die verantwortliche Ministerin hat ihre Amtszeit mit der Aufarbeitung des Feminismus verbracht statt Ländern und Kommunen dort Beine zu machen, wo Kitabauten halbherzig vorangetrieben und die Ausbildung von Erzieherinnen verschlafen wurde. Mag sein, dass Angela Merkel ihren Wählern im nächsten Herbst das Betreuungsgeld als Ergebnis gelungener Koalitionsarithmetik präsentieren wird. Das Ergebnis guter Familienpolitik ist es nicht.

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