Zeitung Heute : Fast durchgehend geöffnet

Früher kämpften Berliner Händler mit harten Bandagen gegen den Ladenschluss. Heute sind Sonderöffnungszeiten nichts Außergewöhnliches

Cay Dobberke

Die Lange Nacht des Shoppings war von Beginn an auch eine Protestveranstaltung gegen den Ladenschluss. Nun rückt das Ziel einer Freigabe der Verkaufszeiten näher: Berlin strebt die „weitgehende“ Abschaffung der Restriktionen an. Laut einer Sprecherin der zuständigen Gesundheits- und Sozialverwaltung sind werktägliche Öffnungszeiten bis Mitternacht oder sogar rund um die Uhr im Gespräch; nur an Sonn- und Feiertagen solle sich grundsätzlich nichts ändern. Vorerst kann der Berliner Senat seine Vorstellungen aber nicht umsetzen. Dies wird erst nach der geplanten Föderalismusreform möglich sein, über die zurzeit auf Bundesebene verhandelt wird.

Schon jetzt erlaubt Berlin bundesweit die meisten Ausnahmen vom Ladenschluss. Jährlich gibt es mindestens vier verkaufsoffene Sonntage; die Termine hängen mit besonderen Anlässen wie der Internationalen Grünen Woche oder dem Jazzfest Berlin zusammen. In diesem Jahr kommt die Fußball-WM hinzu: Vom 9. Juni bis 9. Juli dürfen die Geschäfte werktags bis Mitternacht öffnen und an den Sonntagen von 14 bis 20 Uhr. Für einen Teil der jährlichen Sondergenehmigungen sind mittlerweile die Bezirke zuständig. Sie erlauben Spät- und Sonntagsverkäufe für einzelne Geschäfte, Center oder Einkaufsstraßen. Voraussetzung ist, dass ein Jahrmarkt oder Straßenfest gefeiert wird – wie zum Beispiel bei der Shopping-Nacht.

Bis an die Grenzen des Zulässigen ging vor wenigen Tagen das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: Anlässlich der Eröffnung des Shoppingcenters „Das Schloss“ durften alle Händler in der Schloßstraße drei Tage lang bis Mitternacht verkaufen – und außerdem noch am folgenden Sonntag bis 17 Uhr. Anfangs war nur eine Sondererlaubnis für das neue Center geplant, doch aus „Gleichbehandlungsgründen“ gab das Wirtschaftsamt schließlich grünes Licht für alle Geschäfte im Kiez. Allerdings gibt es einen Wermutstropfen. Mit dem Verkaufsmarathon seien die Möglichkeiten des Bezirks für 2006 ausgeschöpft, heißt es. Weitere Sonderverkäufe könne es in der Schloßstraße voraussichtlich nur im Rahmen der stadtweit freigegebenen Termine geben.

So großzügig wie jetzt waren die Berliner Behörden nicht immer. Früher gab es deshalb spektakuläre Auseinandersetzungen um den Ladenschluss. Den Anfang machte im Frühjahr 1999 der Zigarrenhändler Eberhard Wolff, der als „Sonntagsrebell“ bekannt wurde. Eigenmächtig öffnete er die Filiale von „Wolff Tabac & Cigars“ in den Potdsamer-Platz-Arkaden an mehreren Sonntagen und ließ sich auch nicht durch ein Bußgeld davon abbringen. Es war ein bis dahin einzigartiges Aufbegehren gegen die als bürokratisch empfundenen Bestimmungen. Wenig später endete der Konflikt, weil der Senat große Teile der Innenstadt inklusive des Potsdamer Platzes zum „Ausflugs- und Erholungsgebiet“ erklärte. Seitdem können dort Waren des touristischen Bedarfs – darunter auch Tabak – sonntags verkauft werden.

Noch im selben Jahr führte die Regelung zum nächsten großen Konflikt. Denn im Kaufhof am Alexanderplatz ärgerte sich der damalige Geschäftsführer Günter Biere darüber, dass sein Warenhaus als Vollsortimenter nicht mitmachen durfte. Biere dachte sich einen Trick aus: Er erklärte sämtliche Artikel durch Aufkleber zum „Berlin-Souvenir“. Zwei Mal öffnete der Kaufhof im Sommer 1999 am Sonntag und ignorierte scharfe Proteste von Senat und Gewerkschaften. Dann aber stoppte die Justiz den Alleingang, Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht verboten die Aktionen.

Ein weiterer Pionier im Kampf gegen den Ladenschluss ist das Kulturkaufhaus Dussmann in der Friedrichstraße. Als einziges deutsches Warenhaus öffnet es an sechs Wochentagen bis 22 Uhr – und das schon seit 1998. Die rechtlichen Hürden wurden clever umschifft. Die Behörden hatten zwar eine Sondergenehmigung erteilt, verlangten jedoch, dass nach 20 Uhr keine einfachen Angestellten beschäftigt werden. Denn nach dem Arbeitsrecht dürfen zu später Stunde nur die Ladeninhaber oder leitende Mitarbeiter verkaufen. Dussmann löste das Problem kurzerhand durch eine Beförderungswelle: Ein Großteil der Beschäftigten wurde zu Prokuristen ernannt.

Seit der Liberalisierung des Ladenschlussgesetzes im Sommer 2003 gibt es nur noch selten Auseinandersetzungen. Den meisten Geschäften genügt es, montags bis sonnabends bis 20 Uhr öffnen zu dürfen. Vor allem in den Randbezirken schließen viele kleinere Läden sogar früher. Doch in der Innenstadt wünschen sich zahlreiche Händler immer noch mehr Flexibilität. Es geht nicht darum, tatsächlich rund um die Uhr zu verkaufen, denn dies würde sich für kaum ein Geschäft lohnen. Die Händler wollen aber selbst entscheiden, welche Verkaufszeiten sinnvoll sind.

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