Zeitung Heute : Fast jeder dritte Kellner arbeitet schwarz

Der Tagesspiegel

Von Christoph Villinger

Fast jeder dritte Beschäftigte in Berliner und Brandenburger Gaststätten arbeitet schwarz. Das hat das Landesarbeitsamt bei Kontrollen im Jahr 2001 in Kneipen, Cafés und Restaurants festgestellt. In der Regel waren bis zu 30 Prozent der dort Arbeitenden gleichzeitig arbeitslos gemeldet oder bezogen Sozialhilfe. „Aber auch auf Wochenmärkten, beim ambulanten Zeitungshandel, im Speditions- und Taxigewerbe und im Einzelhandel sieht es nicht viel besser aus“, sagte der Sprecher des Landesarbeitsamtes Berlin-Brandenburg, Klaus Pohl, dem Tagesspiegel am Donnerstag.

Fast 7000 Strafanzeigen wegen illegaler Beschäftigung von Ausländern und Leistungsmissbrauchs hat das Landesarbeitsamt im vergangenen Jahr erstattet. Das geht aus der Jahresbilanz 2001 hervor. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Plus von 1,2 Prozent. Zugleich wurden 13,9 Millionen Euro Bußgelder verhängt. Die 330 Ermittler des Landesarbeitsamts griffen mehr als 28000 Verdachtsfälle auf, das waren 12,7 Prozent weniger als im Vorjahr. Das Landesarbeitsamt begründete dies mit der Krise der Bauwirtschaft, wo weniger Aufträge auch weniger Verstöße zur Folge hätten. Die Baubranche sei aber weiterhin durch illegale Beschäftigung von Ausländern, Leistungsmissbrauch und Verstöße gegen die Mindestlohnbestimmungen geprägt. Vor allem in der Altbausanierung würden viele Ausländer ohne gültige Papiere beschäftigt.

Nach einer Razzia werden die der Schwarzarbeit verdächtigten Mitarbeiter oft am nächsten Tag vom Arbeitgeber bei den Sozialversicherungen angemeldet. „Dies beweist doch, dass eine Anmeldung möglich wäre“, meint Pohl. Seiner Meinung nach wollen viele gleichzeitig Arbeitslosengeld beziehen und zusätzlich in einem Job Geld verdienen.

Überführte Schwarzarbeiter müssen ihr zu Unrecht erhaltenes Arbeitslosengeld zurückzahlen. Außerdem gehen die Strafen von einer einfachen Verwarnung bis hin zu einem Bußgeld von 5000 Euro. „Aber wir wollen nicht nur die Schwarzarbeiter, sondern auch ihre Arbeitgeber treffen“, führt Pohl weiter aus. Denn diese sparen sich die Sozialbeiträge. Arbeitslose, die eine angemeldete „geringfügige Nebenbeschäftigung“ ausüben, zählt Pohl explizit nicnzahl sei zu vernachlässigen. Bis zu 165 ht zu den Schwarzarbeitern. Aber deren AEuro im Monat, wenn die wöchentliche Arbeitszeit unter 15 Stunden liegt, dürfen Arbeitslose ohne Abzüge legal hinzuverdienen.

Nicht nur Arbeitnehmer, auch Arbeitgeber sind ein Ziel der Ermittler des Arbeitsamtes – wenn sie ihren Arbeitern auf dem Bau nicht den gesetzlichen Mindestlohn auszahlen. In Berlin beträgt dieser 9,80 Euro pro Stunde. Mit 10,9 Millionen Euro verdoppelten sich die verhängten Bußgelder gegen Bauunternehmer gegenüber dem Jahr 2000.

Allein in Berlin sind 200 Mitarbeiter des Landesarbeitsamtes mit der Observierung von Baustellen und Arbeitsstätten, deren Überprüfung und Zeugenvernehmungen beschäftigt. Ü berprüft wurden in Berlin knapp 12000 Arbeitgeber und rund 31000 Arbeitnehmer. Die Schattenwirtschaft hat einen Anteil von 16 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland. Auf Berlin heruntergerechnet bedeutet dies einen Umsatz von 15,2 Milliarden Euro.

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