Zeitung Heute : Faszination des Fernen

M. B. Krause[New York]

Außenministerin Condoleeza Rice hat nach der Ablehnung der EU- Verfassung in Frankreich und den Niederlanden die Hoffnung auf ein „starkes und vereintes“ Europa betont. Was für ein Interesse könnten die USA daran haben?

Natürlich machten alle gute Miene zum bösen Spiel. Aber ungewöhnlich war es schon, wie sehr US-Außenministerin Condoleezza Rice ihren europäischen Gästen nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden Mut zusprach. „Wir sind zuversichtlich, dass unsere Partnerschaft weiter wachsen wird“, sagte sie auf einer Pressekonferenz mit EU-Ratsvorsitzende Jean Asselborn in Washington. Und weiter: „Es ist unsere Meinung, dass ein starkes und geeintes Europa als Partner mit den USA handeln kann und hilft, die Kräfte zu multiplizieren, die für Demokratisierung kämpfen.“

Nichts war da mehr zu spüren von der abschätzigen Haltung, die die Bush-Regierung bisweilen über ihre Partner in Übersee an den Tag legt. Oder erinnert sich noch jemand an die ärgerliche Bemerkung von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nach der beharrlichen Weigerung Frankreichs und Deutschlands, den Weg für den Irakkrieg freizugeben? Es handle sich bei diesem Denken um das „alte Europa“, grummelte Rumsfeld. In Wirklichkeit liegt die Wertschätzung Washingtons irgendwo in der Mitte. Einerseits kann es keinen Zweifel an der Schadenfreude geben, die unter Amerikas Konservativen darüber herrscht, dass ihr Lieblingsfeind Chirac eine schallende Ohrfeige verpasst bekam. Zudem sehen sie ihren Partner Tony Blair gestärkt, steht der nun doch nicht mehr als komischer Mann in der Ecke der EU-Verächter da.

Aber die überraschend hohen Stolpersteine auf dem Weg zu einer EU-Verfassung haben auch für die Amerikaner Nachteile. So sehen sie ihren dringenden Wunsch nach einem raschen Beitritt Rumäniens, Bulgariens und vor allem der Türkei in Gefahr. Ruhe an dieser Front käme dem Weißen Haus aber sehr gelegen, schließlich hat es im Mittleren und Nahen Osten sowie mit Nordkorea bereits genug Probleme. Unter dem Strich gebe es einfach eine sehr große Bandbreite von Meinungen zur EU-Integration innerhalb der Bush-Regierung, meint Radek Sikorski vom konservativen American Enterprise Institute. „Es kommt ganz darauf an, wen man fragt und zu welchem Thema“, sagte er der „Financial Times“.

Diese Ambivalenz spiegelt sich sogar in dem wider, was George W. Bush sagt – oder nicht sagt. So berichtete die „New York Times“ vor kurzem unter Bezug auf Quellen im National Security Council, dass der US-Präsident sich auf seiner Europareise deutlich für die fortschreitende Integration der EU aussprechen wollte. Doch dann wurde die „enthusiastische Passage“ in letzter Minute gestrichen.

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