FDP : In der Notaufnahme

Parteien funktionieren wie der menschliche Organismus. Wer sich vielseitig ernährt, ein bisschen bewegt und allgemein auf sich achtet, den werfen Belastungen von außen nicht so schnell aus der Bahn. Misst man mit diesen Maßstäben die FDP, die seit eineinhalb Jahren die Last einer Regierungspartei zu tragen hat, dann kann man sagen, dass der liberale Organismus vor vier Wochen zusammengebrochen ist. Ein nicht gehaltenes Wahlversprechen, eine Hotelsteuer, eine Sozialstaatsdebatte und dann auch noch zwei krachend verlorene Landtagswahlen. Das hat der Körper nicht mehr ausgehalten. Anfang April gab Parteichef Guido Westerwelle dem Druck der Basis nach und quittierte den Dienst. Zu diagnostizieren war ein Infarkt der gesamten Partei.

Nun soll es also wieder aus der Notaufnahme gehen. An diesem Montag will Hoffnungsträger Philipp Rösler seine Mannschaft vorstellen. Sein Team mit den Jungen, Christian Lindner und Daniel Bahr, ergänzt von zwei alten Gesichtern: Rainer Brüderle und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Und in zwei Wochen soll vom Parteitag der FDP in Rostock auch ein inhaltliches Signal des Aufbruchs ausgehen. Die FDP will verlässliches Freiheitskorrektiv in der schwarz-gelben Koalition sein – nach wie vor, nur in Zukunft ein wenig ruhiger, sozialer, eben menschlicher. Das sieht auf den ersten Blick alles aus wie ein medizinisches Wunder. Rasch wird die verstopfte Hauptader durch einen Bypass ersetzt, schon geht es weiter wie vorher.

Doch klappt das im Leben einfach so? Zumal als kleinere Regierungspartei, in der lange Zeit alle inhaltlichen Diskussionen mit dem Argument des Machterwerbs und späteren -erhalts niedergedrückt wurden. So etwas hinterlässt Narben, die aufbrechen und eine Partei wie die FDP auch in den kommenden Jahren nicht zur Ruhe kommen lassen können. Schon sehr bald, wenn es im Sommer um die Zustimmung des Bundestags zum Euro-Rettungsfonds geht, werden Rösler und seine neue Mannschaft einen Beweis für Geschlossenheit und Durchsetzungsfähigkeit nach innen und zugleich Zuverlässigkeit in der Regierung erbringen müssen. Denn tief in ihren Herzen halten die Liberalen nichts davon, dass Deutschland in der Zukunft europäische Wackelkandidaten in einer, wenn auch versteckten, Transferunion automatisch finanzieren soll. Doch zu korrigieren gibt es daran nach den abgeschlossenen Brüsseler Verhandlungen nun nichts mehr. Die FDP kann zustimmen oder die Koalition platzen lassen. Ein Dilemma, hinterlassen vom autokratischen System Westerwelle. Und eine erste Bewährungsprobe für Rösler.

Der Neue an der Spitze der FDP zeigt bereits bei der Auswahl seines Führungsteams, dass er sich selbst keineswegs als Chef vom Westerwelle’schen Schlage versteht. Als einen also, der den Kurs alleine vorgibt und erwartet, dass alle mitziehen. Wenn Rösler von seinem Team spricht, dann schwingt darin persönliche Zurückhaltung und auch ein bisschen Demut mit. Der Mann scheint die Begrenztheit seiner Möglichkeiten und die Größe der Aufgabe, die vor ihm liegt, erkannt zu haben. Und vielleicht vermag ein solcher Realismus, gepaart mit etwas Maßhalten im Auftritt, die Menschen im Land mit den Liberalen schon wieder ein wenig zu versöhnen.

Zumal die FDP inhaltlich völlig ausgezehrt dasteht. Von der Energiepolitik über die Bildungs- bis hin zur Sicherheitspolitik fehlt es der Partei sowohl an liberal ausgerichteten Positionen, die von der breiten Basis getragen werden, als auch an praktischen Antworten auf die Alltagsfragen der Menschen. Dass Rösler die alte Steuersenkungspartei in dieser Lage nicht rigoros durch eine neue FDP ersetzen will, ist richtig. Denn so sehr man ihm den Verbleib des Wirtschaftsliberalen Rainer Brüderle an der Spitze zunächst als Schwäche ausgelegt hat, so bald könnte sich daraus eine Stärke entwickeln. Schließlich sind es noch immer vor allem die Themen der Ökonomie, mit denen die FDP Wähler bindet. Und einen richtigen Infarkt heilt man eben nicht in ein paar Wochen.

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