Zeitung Heute : Fesseln der Vergangenheit

Die Vorwürfe werden lauter, und seit Tagen quält Frank-Walter Steinmeier eine Frage. Aber es ist nicht die, ob er versagt haben könnte

Hans Monath

Immer sitzt da dieser ungebetene Gast mit im Raum, der so eine schlechte Stimmung verbreitet. Wohin der deutsche Außenminister auch reist, welches weltpolitische Problem er auch verhandelt, der Gast ist immer schon da. Auch an diesem Donnerstag, da Frank-Walter Steinmeier in Paris am Rand der Libanon-Geberkonferenz mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, dem Generalsekretär der Arabischen Liga und dem libanesischen Ministerpräsidenten zusammentrifft. Bei den Gesprächen mit Ban Ki Moon, Amre Moussa und Fuad Siniora über den Nahen Osten oder über die iranische Atombombe ist der seltsame Kerl nicht zu verscheuchen.

Der Gast mit seinem gedrungenen Körper, dem wallenden Bart und den langen Locken sieht zwar aus, als wäre er einem Gemälde von Albrecht Dürer entsprungen. Tatsächlich ist er höchst gegenwärtig und seit Donnerstag vergangener Woche zu einer Art Schlüsselgestalt der deutschen Politik aufgestiegen. An diesem Tag sagte Murat Kurnaz, der 24-jährige gelernte Schiffbauer, der in Bremen aufgewachsene türkische Staatsbürger, vor dem BND-Untersuchungsausschuss aus.

Er schildert seine fünfjährige Leidensgeschichte im US-Gefangenenlager Guantánamo eindrucksvoll. Seitdem muss sich die frühere rot-grüne Regierung gegen den Vorwurf wehren, sie hätte seine Torturen mitverschuldet, weil sie das Angebot, Kurnaz nach Deutschland ausreisen zu lassen, abgeschlagen habe. Der ranghöchste Vertreter dieser früheren Regierung, deren Irak-Politik die Geister schied, ist heute Steinmeier. Wohin der Außenminister in diesen Tagen auch reist – nach Brüssel, nach Paris oder zum Nato-Rat, verfolgt ihn die Geschichte von Murat Kurnaz. Stellt er sich nach einem Termin mit Chirac oder Rice der Presse, muss er damit rechnen, mit neuen Enthüllungen und heiklen Fragen zu dem Fall konfrontiert zu werden.

So stark schwillt der Chor der Vorwürfe gegen Steinmeier in den Tagen nach Kurnaz’ Auftritt an, dass der Minister schließlich reagieren muss. Eigentlich hatte Steinmeier bis zum Untersuchungsausschuss warten wollen. Am Dienstag aber sitzt er hinter einem Pult im Europäischen Parlament in Brüssel. Schief hängt ein Kopfhörer um den Hals des Ministers, was die Situation improvisiert, aber nicht lässig erscheinen lässt. Steinmeier kneift seine Augen hinter seiner schmalen Intellektuellenbrille zusammen, als er das Statement verliest, wonach es für ihn nie wirklich eine Gelegenheit gegeben habe, Kurnaz von den Amerikanern freizubekommen. „Ich kenne ein solches Angebot nicht“, heißt der zentrale Satz.

Wenige Stunden später, zurück in der Hauptstadt, bemüht er sich darum, zu demonstrieren, dass er vor der Öffentlichkeit nicht davonläuft. Er hat zugesagt, zur Verabschiedung der beiden „Spiegel“-Journalisten Jürgen Leinemann und Hartmut Palmer zu kommen, und das tut er auch. Jede Absage in dieser Situation würde als Flucht gedeutet und als hässliche Geschichte schnell die Runde machen.

Beim Empfang im Berliner Büro des Magazins am Pariser Platz lehnt er im vierten Stock an einem Bistrotisch und hält ein halb ausgetrunkenes Glas Weißwein in der Hand. Geduldig beantwortet er die immer gleichen Fragen, ob es sich um ein wirkliches Angebot der US-Regierung handelte und ob nicht doch mehr hinter den Planspielen einiger Geheimdienstmitarbeiter steht, die gerade Schlagzeilen machen. Wie häufig hat Steinmeier einen freundlichen, einladenden Zug um den Mund, beugt den Kopf und wendet sich mitten im größten Gewimmel dem Gesprächspartner aufmerksam zu. Die ihn besser kennen, merken aber seine Anspannung.

Öffentlich von vielen Medien als „Zyniker der Macht“ verhöhnt zu werden, das trifft den Menschen Steinmeier, der an sich selbst und an seine Arbeit hohe, auch hohe moralische Maßstäbe stellt. Und der bis heute keine eigene Verfehlung sieht, was seine Entscheidungen zu Kurnaz angeht. „Innerlich ist er ganz ruhig, weil er überzeugt ist, dass er einen guten Job gemacht hat und sich sowohl um Sicherheit als auch um Rechtsstaatlichkeit bemüht hat“, beschreibt ihn einer, der ihn aus der Nähe erlebt. Nicht die Frage, ob er versagt haben könnte, quält ihn, sondern die, warum er mit seinen Argumenten nicht durchdringt.

Und er ist, wie einer sagt, der mit ihm arbeitet, „manchmal perplex über das Ausmaß von Heuchelei in der Politik“. Da sind die Sticheleien aus den Reihen des Koalitionspartners, die vielen Unionsabgeordneten, die nicht verurteilen, aber andeuten und sichtlich Gefallen daran finden, dass der gegenwärtig beliebteste deutsche Politiker unter Druck steht und in der Freiheit seiner Handlungen eingeschränkt ist.

Er selbst glaubt, dass er sich der Herausforderung gestellt hat, damals in den Wochen und Monaten nach dem 11. September, als ein Phänomen wie die „Hamburger Terrorzelle“ alle schockierte und es für den Chef des Kanzleramtes darum ging, das Ausmaß der Gefahr erst zu erkennen und dann die Sicherheitsapparate so auszurichten, dass sie diese Bedrohung in den Griff bekamen. Es waren Entscheidungen wie jene, die Steinmeier bei seinem ersten Auftritt vor dem BND-Untersuchungsausschuss in Erinnerung rief.

Da stand der Kanzleramtschef wenige Monate nach dem 11. September mit Frau und Tochter im Berliner Zoo, als sein Mobiltelefon klingelte. In einem Kernkraftwerk nahe Hamburg, so lautete die Nachricht, war eine Besuchergruppe mit Studenten eingetroffen. Einer von ihnen, ein Moslem, kannte angeblich den Attentäter Mohammed Atta. Und gerade ein AKW galt als lohnendes Angriffsziel für Islamisten. Eine Viertelstunde war Zeit, zu entscheiden, ob das AKW abgeschaltet und neue Terrorhysterie ausgelöst werden sollte.

Steinmeier entschied sich dagegen. „Es ging mir immer darum“, versicherte er an diesem Dezembertag vor dem Ausschuss, „auch im Angesicht neuer Gefährdungen verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen, die die Zivilität unserer Gesellschaft nicht in Frage stellen.“ Daran macht er auch jetzt keine Abstriche, da viele seinen Kopf fordern, weil er diese Regel verletzt haben soll.

Auf sehr viele Verbündete kann er nicht setzen. Kanzlerin Angela Merkel lässt eindrucksvolle Lobeserklärungen für ihn abgeben. Aber sie ist viel zu sehr Taktikerin der Macht, als dass sie nicht seine Schwächung – nicht seinen Sturz, dazu ist Steinmeier zu wichtig im Gefüge der großen Koalition – auch kalkulieren würde. Die moralische Demontage der rot-grünen Irak-Politik, die den Deutschen als das große Verdienst Schröders in Erinnerung ist, ist für die Union eine Verlockung. Dann sind da die Amerikaner, denen aus strategischen und ökonomischen Gründen nicht nur Steinmeiers großes Interesse an Russland missfällt, sondern die in ihm auch den letzten Schröder-Mann sehen. Niemand von Steinmeiers Leuten würde es überraschen, wenn aus US-Quellen morgen hässliche Vorwürfe bekannt würden.

Nun steht der Außenminister als letzter Verantwortungsträger dieser Zeit im Rampenlicht. Für Empörung sorgen Planspiele im Innenministerium, den Pass des in Guantánamo einsitzenden Kurnaz zu vernichten. Das aber unterstand Otto Schily, dessen Ernennung zum Außenminister nach Bildung der großen Koalition zumindest Joschka Fischer unbedingt verhindern wollte, weil er den eigenen Freund für viel zu amerikahörig hielt.

Nur einem Beobachter von außen fällt im Streit um Kurnaz auf, dass die deutsche Debatte über Terrorabwehr wie ein Pendel hin- und herschwingt. Sobald ein Anschlag verhindert werde, beginne eine hysterische Debatte über die Gefährdung des Landes; sobald die Lage ruhig sei aber, errege sich die Öffentlichkeit über mögliche Exzesse bei der Terrorabwehr, schreibt die „Neue Zürcher Zeitung“. Mit dem deutschen Außenminister geht das Blatt dennoch hart ins Gericht: „Steinmeier besitzt allerdings nicht den Mut, diese Heuchelei anzuprangern.“

Vielleicht geht es genau darum: Wie viel Mut zum Kampf gegen den Strom Frank-Walter Steinmeier in den nächsten Wochen aufbringt. „Das ist ein Beamter, der kommt hier angelaufen und fragt, was er machen soll“, höhnte am Anfang seiner Amtszeit ein Unionskollege aus dem Kabinett. 13 Monate ist das her. Jetzt muss der Außenminister allein entscheiden, was er am entscheidenden Tag vor dem Ausschuss sagen wird.

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