Zeitung Heute : Fischer-Man’s Friends

Hans Monath

Sind wenigsten Grünen-Politiker gefeit gegen die Versuchung, die Macht um der Macht willen auszuüben und im Rausch der eigenen Wichtigkeit alle Bodenhaftung zu verlieren? Wenn es denn eine politische Gruppierung im Bundestag gibt, die dem Machtstreben ihrer Politiker von Anfang an enge Fesseln anlegen wollte, dann waren das die Erben der Protestbewegung der Siebzigerjahre: Schon in ihrem Grundsatzprogramm vor zwanzig Jahren versprachen die Grünen, sie wollten als „Anti-Parteien-Partei“ alles ganz anders machen. Ämterhäufung, Machtfülle, Hinterzimmer-Mauscheleien, Basisferne, Personenkult und Anfälligkeit für Einflussnahme oder gar Bestechung – alle Übel des politischen Betriebs wollten sie systematisch ausschließen.

Garantieren sollte die neue Art von Politik ein kompliziertes Regelwerk. Dazu gehörte die Trennung von Amt und Mandat, das Rotationsprinzip, das imperative Mandat sowie eine Begrenzung der Diäten: Die Trennung von Amt und Mandat legte fest, dass Grünen-Mitglieder nicht gleichzeitig eine wichtige Funktion in der Partei und ein Mandat in einem Parlament ausüben durften. Nach dem Rotationsprinzip mussten Abgeordnete nach zwei Jahren (später nach vier Jahren) ausscheiden und einem Nachrücker Platz machen. Das imperative Mandat sah die Abgeordneten als weisungsgebundene Vertreter der grünen Parteibasis in den Parlamenten. Grünen-Abgeordnete durften schließlich nur einen Teil der Diäten behalten und mussten den Rest an die Partei abführen.

Aber diese Regeln erwiesen sich schnell als wenig praxistauglich und wurden von den Grünen in den folgenden Jahren korrigiert. Die Rotation etwa wurde endgültig 1991 beerdigt. Am längsten gehalten hat sich die Trennung von Amt und Mandat: Erst in diesem Frühjar weichte nach langem Streit ein Mitgliederentscheid der Basis das Prinzip auf: Zwei von sechs Mitgliedern des Bundesvorstands dürfen künftig Mitglied in einem Parlament sein. Allerdings ist es ihnen weiterhin verboten, etwa als Staatssekretär, Minister oder Fraktionschef zu wirken. All diese Regeln haben freilich nicht verhindert, dass Joschka Fischer in der Partei zu einer Größe geworden ist, an der niemand vorbeikommt. Und ohne den, wie manche Wahlforscher voraussagen, die Partei auch schlecht auskommen könnte. Auch wenn Fischer nie Parteichef war: Einfluss in der Partei hat er auf informellen Wegen immer ausgeübt. Die Grünen haben mit dem populärsten Politiker der Republik längst ihren Frieden gemacht: Die Partei, die früher jeden Personenkult verdammte, warb bei den Bundestagswahlen 2002 erstmals offensiv für ihren Spitzenkandidaten: „Außen Minister, innen grün.“

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