Zeitung Heute : Flagge zeigen

Die Anschlagserie im Irak reißt nicht ab. Jetzt hat es auch die Vereinten Nationen getroffen, und die Welt fragt sich: Ist das Land überhaupt zu befrieden? Aufgeben will niemand, weder die UN und schon gar nicht die USA. Aber wie eine Lösung aussehen könnte, ist heftig umstritten.

Matthias B. Krause[New York] Hans Monath[Berl]

Von Matthias B. Krause, New York, und

Hans Monath, Berlin

Das bunte Flaggenmeer vor dem UN-Hauptquartier in New York ist verschwunden. Stattdessen weht das blaue Einheits-Emblem der Vereinten Nationen auf Halbmast im Wind. Die Trauer und der Schock sitzen hier tief nach dem tödlichen Bombenanschlag in Bagdad, dem der UN-Sondergesandte Sergio Vieira de Mello und mindestens 19 weitere UN-Mitarbeiter zum Opfer fielen. Doch daran, das Engagement für den Frieden und den Wiederaufbau im Irak zu beenden, denkt hier niemand. Fred Eckhard, Sprecher von UN-Generalsekretär Kofi Annan, war bereits kurz nachdem die ersten Nachrichten über den terroristischen Angriff eintrafen, vor die Presse getreten und hatte mit fester Stimme verkündet: „Wir werden auf unserem Kurs bleiben, wir werden nicht weglaufen.“

Annan selbst brach seinen Urlaub sofort ab. Auf dem Rückweg nach New York legte er in Stockholm eine Zwischenstation ein, um vor die Presse zu treten. „Wir werden durchhalten. Wir werden weiter machen. Das ist eine wichtige Aufgabe, wir lassen uns nicht verscheuchen“, sagte der Generalsekretär, „das sind wir de Mello schuldig.“ Doch die starken Worte können die Verunsicherung nicht überdecken, die der Anschlag ausgelöst hat. Im UN-Hauptquartier mischt sich die Trauer mit bohrenden Fragen. War es richtig, zu so einen frühen Zeitpunkt in das noch lange nicht befriedete Land zu gehen? Hat sich die Völkergemeinschaft trotz der diplomatisch spitzfindigen Abgrenzungsversuche zu den USA doch von ihnen instrumentalisieren lassen?

Seit 1992 starben bei Einsätzen etwa in Ruanda und Somalia, Ost-Timor und Kosovo 240 zivile Angestellte der UN. Aber noch nie in der Geschichte der Vereinten Nationen war ein derart verheerender Anschlag auf ihre Mitarbeiter verübt worden. Die Bombe hat nicht nur das UN-Hauptquartier in Bagdad zerstört und viele Menschen getötet, es hat auch das Selbstverständnis der UN erschüttert. Die „New York Times“ zitiert den Untersekretär für Entwicklung, Mark Malloch, mit den Worten: „Wir tun unsere Arbeit aus Überzeugung. Wir sind apolitisch. Wir sind im Irak, um den Menschen zu helfen, sich wieder selbst zu regieren. Warum wir?“

UN-Pressesprecher Shashi Tharoor geht davon aus, dass die Mission im Irak zwar weitergeführt wird, aber nicht, ohne sie vorher genau zu untersuchen. „Wir müssen den Umfang unserer Präsenz überdenken und auch die Art, wie wir aufgetreten sind“, sagte er. Erst in der vergangenen Woche hatte der Weltsicherheitsrat mit einer zweiten Nachkriegsresolution den Weg frei gemacht, um weitere UN-Mitarbeiter in den Irak zu schicken. Diese zivile Mannschaft sollte de Mello neben seinen humanitären Aufgaben dabei unterstützen, den Polizei-Apparat wieder aufzubauen und den Prozess der demokratischen Regierungsbildung anzukurbeln.

Bush in Erklärungsnot

„Wir sind seit zwölf Jahren im Irak und sind nie derart attackiert worden“, betonte Annan. Indirekt kritisierte er die USA, die Sicherheitslage falsch dargestellt zu haben. Bislang seien die Attacken vornehmlich auf amerikanische und britische Soldaten von Washington stets als Aktionen kleiner Gruppen oder Guerillakrieg bezeichnet worden. „Aber offensichtlich sind die Angriffe viel besser organisiert und gehen viel weiter, als am Anfang behauptet wurde“, sagte Annan. Dabei unterstrich er, dass die USA als Besatzungsmacht für die Sicherheit der UN-Mitarbeiter verantwortlich seien: „Wir hatten gehofft, dass die Koalitionstruppen mittlerweile die Umgebung so weit gesichert haben, dass wir mit dem ökonomischen Wiederaufbau und der Nationenbildung beginnen können. Doch das ist nicht geschehen.

Die Bombe bringt somit auch US-Präsident George W. Bush in Erklärungsnot. Sie kratzt zudem an seinem Bild als erfolgreicher Kriegsherr und die Demokraten warten nur auf eine Gelegenheit, es weiter zu zerstören. Wie sich die Ermordung de Mellos und seiner Mitarbeiter für die USA außenpolitisch auswirken, ist dagegen offen. Denn beiden Denkschulen der US-Außenpolitik liefert der Anschlag Argumente für ihre Linie: Außenminister Colin Powell, der für Zugeständnisse an die UN und die politische Einbindung anderer Nationen im Nachkiegs-Irak plädiert, kann sich ebenso gestärkt fühlen wie die Hardliner um Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, die nun erst recht jedes Nachgeben gegenüber den UN ablehnen, weil das einem Eingeständnis von Schwäche gegenüber Terroristen gleichkäme.

Auch die Bundesregierung, die schon lange für eine stärkere Rolle der UN im Irak wirbt, wird die nun einsetzende Debatte sehr genau verfolgen. Aus Berliner Sicht ist es für die Zukunft des Iraks nicht entscheidend, dass künftig auch noch 800 oder 1200 deutsche Soldaten sich in dem Land um Stabilität bemühen. Es geht um die gesamte Konstruktion der Nachkriegsordnung. Denn auch aus deutscher Perspektive ist es wichtig, dass nach dem ungewollten Krieg der Aufbau des Iraks ein Erfolg wird. Nach dem Anschlag bekräftigte die Regierung deshalb die Linie von Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer, wonach sich die Frage eines Bundeswehreinsatzes nicht stelle.

Als viel wichtiger gilt, dass die Legitimität der Nachkriegsordnung gestärkt wird. Dazu sollen einerseits die UN eine zentrale Rolle bei der Verwaltung des Landes übernehmen, gleichzeitig soll die Macht möglichst schnell in irakische Hände übergeben werden. Im Gegensatz zu den Außenpolitikern in den Parteien hielt sich Fischer am Tag nach dem Anschlag mit Forderungen an die USA auffällig zurück. Denn die deutsche Haltung ist in Washington bekannt. Und ungebetene Ratschläge per Interview gelten nicht als das wirksamste Mittel, um die amerikanische Debatte im gewünschten Sinn zu beeinflussen.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben