Zeitung Heute : Frau Höhn und die Hamster

Die größte Jobkillerin in NRW? Oder eine Grüne, die sich an der Macht nicht verbogen hat

Hans Monath[Ratingen]

Will Bärbel Höhn denn gar nicht mehr loslassen? Seit zehn Minuten hält die Umweltministerin nun die Finger der älteren Dame fest umschlossen. Oben auf dem Wahlkampfpodium der Grünen in Ratingen brutzeln die Gemüsepuffer in der Pfanne. Unten neigt die Spitzenkandidatin den Kopf zur Seite und hört der Passantin Hildegard zu, die über „Hetze“ gegen alte Menschen und sinkende Renten klagt. „Ich will Ihnen Ihre kalte Hand mal ein bisschen wärmen“, sagt die Grünen-Politikerin und lächelt dazu so herzlich, als rede sie mit ihrer Lieblingstante.

Die Frau, die in der Ratinger Fußgängerzone Gemüsepuffer und Zuwendung verteilt, wird von der Konkurrenz als erfolgreichste Jobkillerin der nordrhein-westfälischen Politik attackiert. Weit über das eigene Ressort hinaus reiche ihr unheilvoller Einfluss, wenn man den Wahlkampfreden der Opposition glauben will.

Als Symbolfigur sämtlicher rot-grüner Übel kommt der 53-jährigen Mathematikerin bei jedem Auftritt von Jürgen Rüttgers eine zentrale Rolle zu. Lacher sind garantiert, wenn der christdemokratische Herausforderer von Ministerpräsident Peer Steinbrück, SPD, Bärbel Höhn als fanatische Tierschützerin vorführt, die wegen ein paar Feldhamstern neue Arbeitsplätze in einem Gewerbegebiet verhindert.

Doch auf dem Marktplatz von Ratingen, einer kleinen Stadt nördlich von Düsseldorf, bringen viele Bürger dem Schreckgespenst des NRW-Wahlkampfs Sympathie entgegen. Nur ein älterer Mann brummelt ärgerlich „Das ganze Geld geben sie den Ausländern“ vor sich hin. Das klingt wie ein düsteres Echo der Visa-Affäre. Aber niemand hört ihn.

Der Geruch von heißem Fett lockt die Leute an: Hier gibt’s Mittagessen umsonst. Die Kandidatin hat sich eine weiße Schürze mit der Aufschrift „Appetit auf Grün“ um den Leib gebunden, verteilt volle Teller und steigt immer wieder hinab ins Publikum. Ganz schnell liegt ihre Hand auf einer Schulter, einem Arm. Das nimmt auch den Zuhörern die Scheu. „Im Fernsehen sehen Sie viel dicker aus“, sagt eine ältere Dame und streichelt heftig zurück. Die Angesprochene kontert, sie sei eben nicht sehr fotogen. Anders als CDU-Chefin Angela Merkel käme sie nie auf die Idee, ihr Erscheinungsbild durch flotte Hosenanzüge und Besuche beim Starfriseur aufzupolieren. Bärbel Höhn ist eine Marke, weil sie ist, wie sie ist.

Die Attacken von Union und Liberalen auf die vermeintlich allmächtige Ministerin sollen die Grünen gegenüber den Liberalen ins Hintertreffen bringen. Aber auch das sozialdemokratische Lager ist empfänglich für die Klagen über eine Umweltpolitik, die auf die wachsenden soziale Probleme angeblich keine Rücksicht nimmt. Den Druck, den die schlechten Umfragewerte erzeugen, laden viele Sozialdemokraten nun gern bei den Grünen ab. Schließlich sind deren Werte recht stabil, während die SPD weit hinten liegt.

Schon Steinbrücks Vorgänger Wolfgang Clement war im Streit um neue Autobahnen, Nachtflugverbote, Vorgaben für die Chemie-Industrie und den Braunkohle-Tagebau („GarzweilerII“) regelmäßig mit Höhn aneinander geraten. Auch der Nachfolger hat mit der streitbaren Ministerin und ihrer Sturheit seine Not – und musste immer wieder nachgeben. Offiziell verteidigt Peer Steinbrück sogar Höhns Feldhamster-Entscheidung. Im Kabinett aber läuft er rot an, wenn sie nur das Wort ergreift. Wie Steinbrück empfinden viele Sozialdemokraten das ökologische Sendungsbewusstsein der Grünen als Problem – und das verkörpert niemand so gut wie Bärbel Höhn. Wenn sie im Streit mit den Sozialdemokraten doch einmal verliert und dann nachts die Flugzeuge die Anwohner terrorisieren oder die Bagger ganze Dörfer für den Tagebau platt machen, stand sie hinterher wenigstens auf der richtigen Seite – auf der des guten Lebens.

Auf die Angst um die Jobs, immerhin das wichtigste Wahlkampfthema, geht Bärbel Höhn während ihres eineinhalbstündigen Auftritts an der Bratpfanne hingegen nicht ein. Stattdessen preist sie den Vorteil des Kochens und die gesunden Zutaten der Gemüsefladen: „Möhren, Eier, geriebener Käse, Frühlingszwiebeln, Knoblauch, Haferflocken, Vollkornmehl, Salz und Pfeffer.“

Nichts ist in der Ratinger Fußgängerzone davon zu spüren, dass sich die Grünen Anfang April mit einem Parteitag in Gelsenkirchen noch schnell als politische Kraft empfehlen wollten, für die Arbeitsplätze das wichtigste Thema ist. Auch die Demoskopen haben kaum eine Wirkung des Treffens unter dem Titel „Vorfahrt für Arbeit mit Zukunft“ feststellen können: Kompetenz in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik trauen der Partei nur wenige zu.

Deshalb ist die Geschichte mit dem Schutzprojekt für Feldhamster so gefährlich. Auch im „kleinen TV-Duell“ – die großen liefern sich Steinbrück und Rüttgers – zwischen Höhn und dem Fraktionschef der Liberalen im Landtag, Ingo Wolf, muss sich die Ministerin verteidigen. Angeblich war es gar nicht ihre Idee, sich wegen des neuen Gewerbegebiets in Herzogenrath um den Feldhamster zu kümmern. „Das Gegenteil ist richtig“, sagt die Kandidatin mit erhobener Stimme. Nach ihrer Version sitzen die eifrigsten Tierschützer nicht in Düsseldorf, sondern in Brüssel: Die EU hatte schon 65 Millionen Euro Fördergelder für das Gewerbegebiet überwiesen und drohte mit Rückzahlungsforderungen, weil die örtlichen Planer entgegen den strengen EU-Vorgaben auf die geschützten Tiere keine Rücksicht genommen hatten. Die Umweltministerin nimmt für sich sogar in Anspruch, die neuen Arbeitsplätze durch ihren Einsatz für die Nager erst gerettet zu haben: „Wer dieses Hamsterschutzprojekt nicht gemacht hätte, der hätte ein Problem gehabt.“ Auch wenn ihre Version stimmen sollte, Bärbel Höhns Argumentationskette ist jedenfalls viel zu lang, um im Wahlkampf skeptische Bürger zu beeindrucken. Dennoch – im Fernsehduell ist es ihr Kontrahent Ingo Wolf, der als Erster Nervosität zeigt. Leicht zu besiegen ist diese Frau nicht.

Einem Jürgen Trittin können Konservative seine K-Gruppen-Vergangenheit vorwerfen, das funktioniert bei Bärbel Höhn nicht. Politisch zu kämpfen lernte die Angestellte eines Rechenzentrums Anfang der 80er Jahre in Oberhausen, als sie sich in Bürgerinitiativen gegen Giftmüllverbrennung engagierte. Sie wollte einen ihrer beiden Söhne schützen, den die Abgase einer Kokerei krank gemacht hatten. In den Augen von Bärbel Höhn sind die Attacken der Union auf ihre Person ohnehin eher eine Auszeichnung ihres politischen Erfolges: „Sie versuchen, gegen die Frau zu polemisieren, die am bekanntesten und beliebtesten ist.“

Erschüttern lässt sich eine Bärbel Höhn durch solche Angriffe nicht, sie steht fest auf dem Boden, eine Stütze braucht sie nicht. Beim Grünen-Wahlkampfauftakt Anfang April in der Essener Lichtburg, einem alten Kino, lehnen sich ihr Ministerkollege Michael Vesper und der Moderator brav an den Stehtisch in der Mitte der Bühne. Bärbel Höhn aber hat mit ihrem Mikrofon in der Hand längst das Pult verlassen, steht irgendwo rechts vorne vor ein paar Hundert Zuhörern mitten auf der Bühne und fühlt sich dort sichtlich wohl. Der Standort hat nämlich den Vorteil, dass der Moderator ihr kaum mehr das Wort entziehen kann.

Je länger man Bärbel Höhn beobachtet, umso verständlicher wird, warum kein anderer Chef eines Länder-Umweltministeriums über die Landesgrenzen hinaus so bekannt ist wie sie. Doch die vielen Siege der Ökologin über die SPD könnten für die große Regierungspartei jetzt zum Problem werden.

Viele Grüne erwarten, dass sich ihr Ehrgeiz nach einem Verlust der Regierungsmehrheit in NRW auf die bundespolitische Bühne richtet. Bis zu den Bundestagswahlen vom Herbst 2006 ist es dann nicht mehr lange hin. Schon einmal drängte Höhn nach Berlin. Das war, als die damalige grüne Gesundheitsministerin Andrea Fischer vor vier Jahren in der BSE-Krise zurücktreten musste. Joschka Fischer verhinderte damals, dass Höhn ins Berliner Kabinett einzog. Der Machtpolitiker hielt die Konkurrentin vom linken Parteiflügel nicht für steuerbar. Zu seinen Vertrauten gehörte sie ohne nie und tut es auch heute noch nicht. In der Debatte um den Kosovo-Krieg, in der es um das Überleben der Partei ging, war Höhn einer seiner wichtigsten Gegner gewesen. Weil die Basis ihr vertraut, kann die Politikerin Bundesparteitage der Grünen umdrehen. Bei der jüngsten Wahl in den wichtigen Parteirat erhielt sie mit fast 90 Prozent das beste Ergebnis.

Manche einflussreichen Berliner Parteifreunde haben von Bärbel Höhn ein deutlich schlechteres Bild als die Passanten in der Fußgängerzone in Ratingen – auch für sie ist sie der lebende Vorwurf, dass man sich als Grüner an der Macht nicht verbiegen muss. Schließlich hat sich die Überzeugungstäterin auch mit ihrer Parteifreundin und Partner-Ministerin in der Bundesregierung, Renate Künast, schon heftige Gefechte geliefert, weil sie in NRW früh eine rigide Vorsorgepolitik gegen BSE durchsetzte.

Noch immer hält Bärbel Höhn die Hand der Dame, die darüber klagt, dass sie als Ältere nicht mehr gefragt sei und doch so gerne noch etwas Sinnvolles mit Jüngeren zusammen unternehmen würde. „Ich hab heut Nachmittag noch Kabinett, da sprech ich das gleich mal an“, verspricht die Wahlkämpferin. Und vielleicht setzt Bärbel Höhn ihr Versprechen tatsächlich gleich in die Tat um, auch wenn Peer Steinbrück dann wieder rot anlaufen wird, weil ihn angesichts des großen Rückstands kurz vor dem Wahlsonntag ganz andere Sorgen umtreiben.

Sorgen, die Bärbel Höhn in ihrem Selbstbewusstsein kaum erschüttern können. „Es ist ja nicht so, dass ihr Leben dann mit dem 22. Mai zu Ende ist“, sagt eine Parteifreundin für den Fall eines Regierungsverlusts voraus: „Bärbel Höhn wird jedenfalls nicht in irgendeinem Institut vergammeln.“ Es ist gut möglich, dass der Wirkungskreis der Politikerin paradoxerweise nach dem Wahltag nicht kleiner, sondern größer wird. Es wäre nicht das erste Mal, dass Bärbel Höhn aus einer Niederlage als Siegerin hervorgehen würde.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!