Zeitung Heute : Frauenbilder in der Mannsbilderwelt

„Sie lassen uns im Stich“, ruft die Opposition. Bei der Abstimmung über die Quote siegt Machtpolitik über Frauenpolitik und Merkel über von der Leyen.

Nervöse Kanzlerin. Angela Merkel bei der Stimmangabe am Donnerstag. Foto: Reuters
Nervöse Kanzlerin. Angela Merkel bei der Stimmangabe am Donnerstag. Foto: ReutersFoto: REUTERS

Ursula von der Leyen rührt sich immer noch nicht. Im Bundestag ist Frauenquotentag, seit einer Stunde wogt der Streit im Reichstag hin und her. Die Kanzlerin springt schon wieder von ihrem Sitz. Normalerweise versinkt Angela Merkel nur tiefer im Sessel, wenn ein Redner der Opposition ihr zu sehr zusetzt. Heute streift sie unruhig durch den Saal, spricht hier einen an, gestikuliert dort, macht wegwerfende Gesten in Richtung Redner. Merkels Herumgetigere lässt ihre Arbeitsministerin noch starrer wirken. Mit durchgepresstem Rückgrat sitzt von der Leyen ganz links außen auf der Regierungsbank. Nur ihre Augen taxieren die Lage: Redner – Sitzungssaal – Redner – Sitzungssaal, wie ein Pendel im Takt.

Man sieht also gleich: An diesem Donnerstag steht etwas auf dem Spiel. Und es ist dies nicht etwa der Hilfsantrag für Zypern, erster Punkt der Tagesordnung. Dazu ist nur zu vermerken, dass Wolfgang Schäuble mit dem Hinweis auf „vertrauengegangenes Verloren“ den Versprecher des Tages abliefert und dass im Anschluss der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die undankbare Aufgabe hat, dem Finanzminister „Dilettantismus“ vorzuhalten, nur um dann zu erklären, dass die vor Wochen von Peer Steinbrück genannten Bedingungen an die Zypern-Rettung mehr oder weniger erfüllt seien. Die SPD stimmt also, leise zähneknirschend, wieder zu. Noch nie in der Geschichte der Euro-Krise ist ein Rettungspaket derart geräuschlos durchgegangen.

Denn mit dem Herzen sind alle schon eine Debatte weiter. Seit Sonntag hat der Streit um die Frauenquote die Union erschüttert. Es hat da eine gefühlte Siegerin und ansonsten reihenweise Verlierer gegeben. Aber die eigentliche Entscheidung fällt jetzt und hier. Denn als Punkt 4 steht auf der Tagesordnung jener Gesetzentwurf für eine fixe Frauenquote ab 2018, den das SPD-regierte Hamburg via Bundesrat ins Parlament gebracht hat.

Bis vor ein paar Tagen hatte dieser Vorstoß vermutlich eine Mehrheit – eine Gruppe CDU-Frauen wollte zustimmen. Dann hat Merkel mit von der Leyen einen Kompromiss ausgehandelt: Ihr kriegt inhaltlich ungefähr das Gleiche als Beschluss im Wahlprogramm von CDU und CSU – dafür stimmt ihr aber nicht dem Antrag der Opposition zu.

So kommt es am Ende auch. Aber die Abstimmung ist längst unwichtig. Es geht um viel mehr: um Moral, um Mut, um Frauenbilder in einer Mannsbilderwelt.

Dass die Union da insgesamt haarsträubende Manöver vollführt hat, ist allen klar. Dass das Letzte immerhin macht- und koalitionspolitisch quasi unvermeidlich war, verdeutlicht die Abgeordnete Nicole Bracht-Bendt. Die FDP-Frau hält ihrem lilafarbenen Kostüm zum Trotze fest, dass es mit ihrer Partei niemals Frauenquoten geben werde. „Planwirtschaft!“, ruft Bracht-Bendt und: „Kollektivismus!“

Die Opposition freut sich lautstark. Das ist genau das, was SPD und Grüne und Linke hören wollten. Es bestätigt ihren Vorwurf an die christdemokratischen Quoten-Befürworterinnen. Die könnten heute ein Gesetz bekommen. „Jetzt wäre eigentlich die Pflicht, in diesem Hohen Hause Farbe zu bekennen“, ruft denn auch Steinmeier. An die Vernunft der Frauen appelliert er, an den Mut, ja „an Ihre Ehre“! Das tun alle Redner der Opposition. Besonders persönlich die Grüne Ekin Deligöz: „Sie lassen uns im Stich!“ Jahrelang habe man gemeinsam gekämpft, gemeinsam eine „Berliner Erklärung“ unterzeichnet, dass die Zeit reif sei für eine Quote – und dann dies! Besonders klar Linken-Fraktionschef Gregor Gysi: „Statt eines Gesetzes ein Stück Papier“ hätten die CDU-Frauen bekommen, ein wertloses dazu. Die CDU wolle wieder mit der FDP regieren, die die Quote blockiere: „Also ist das doch für nichts!“

Von der Leyen rührt sich nicht. Das ist jetzt ein ganz gefährlicher Moment. Drei Tage lang hat sie erfolgreich die Sicht verbreitet, dass sie, die knallharte Frau Ministerin, der eigenen Führung einen Kursschwenk zur Quote aufgezwungen hat. Das stimmt ja. Aber man kann die Geschichte auch andersrum lesen: Statt wie bisher bei Betreuungsgeld oder Mütter-Rente haben sich die CDU-Frauen diesmal nicht vom Fraktionschef, sondern von ihrer vorgeblichen Vorkämpferin mit einer Bemühenszusage abspeisen lassen. Von der Leyen sollte heute eigentlich reden, das war Teil ihres Deals mit der Unionsspitze. Am Mittwoch hat sie abgesagt. Vielleicht hatte sie begriffen, dass hier nichts für sie zu gewinnen ist.

Das müssen andere übernehmen. Eine wird ausgerechnet ihre Dauerrivalin im Kabinett. Kristina Schröder, die Erfinderin der „Flexi-Quote“, hatte in den letzten Tagen die Verliererinnenrolle. In einer Pause zwischen zwei Euro-Abstimmungen sitzt sie in den Abgeordnetenbänken hinten bei Annette Schavan. Ihre Körpersprache sagt: Da sucht die Junge den Rat der Alterfahrenen.

Als die Familienministerin dann vorn ans Pult geht und mit den Worten anfängt: „Es ist schon dreist ...“, applaudiert der Saal links von der Mitte höhnisch. Doch Schröder fährt fort „... wie sich SPD und Grüne hier präsentieren!“ Was die denn zu ihrer Regierungszeit getan hätten unter dem „Macho-Kanzler“ Schröder, fragt die CDU-Frau und gibt selbst die Antwort: eine sehr vage Selbstverpflichtung der Industrie zur Frauenförderung vereinbart gegen die Garantie, der Wirtschaft kein Gesetz vorzusetzen!

Merkel nickt zustimmend. Auch für sie ist der Tag gefährlich. Dass sie in allen Umfragen so gut dasteht, verdankt sie nicht zuletzt den Frauen. Wenn hier der Eindruck hängen bleibt, dass sie die eigenen Parteifrauen der Macht geopfert hat, kann sie das viel Sympathien kosten.

Als Letzte kommen zwei der CDU- Frauen zu Wort. Elisabeth Winkelmeier-Becker wirbt für den kleinen Fortschritt: Zum ersten Mal unterstütze jetzt die Kanzlerin eine feste Quote – und dann komme die auch! Rita Pawelski gibt den Appell an die eigene Ehre zurück: „Ich weiß, dass man in der Opposition viel mutiger ist“, ruft sie. „In der Regierungsverantwortung haben Sie geschwiegen! Wir haben gekämpft!“

Drüben auf der Regierungsbank bewegt sich etwas. Von der Leyen lächelt.

R.Birnbaum, A. Sirleschtov

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