Zeitung Heute : Frei nach Schröder

Albert Funk

Teile der SPD möchten den Sonderstatus von CDU und CSU als Fraktionsgemeinschaft abschaffen, um so stärkste Fraktion zu werden. Würde die SPD damit ihrem Ziel näher kommen, den Kanzler zu stellen?

Neue Theorien können es in sich haben. Das merkt gerade die SPD. Seit dem Wahlabend nämlich zählen die Sozialdemokraten anders als zuvor. Demnach setzt sich der Bundestag nicht aus fünf Fraktionen, sondern aus sechs Parteien zusammen. In der Reihenfolge der Stärke (diese ist des Spielchens Zweck): SPD, CDU, FDP, Linkspartei, Grüne, CSU. Also habe die SPD den ersten Auftrag zur Regierungsbildung und Anspruch darauf, den Kanzler zu stellen, wenn sie an einer Koalition beteiligt sein sollte. So sieht Gerhard Schröder das, so hat Franz Müntefering es verkündet. Einfach so weggefegt die jahrzehntealte Tradition, dass CDU und CSU im Bundestag als Union zählen, weil sie nun einmal eine Fraktion bilden und im Parlament Fraktionen entscheidend sind.

Aber wie das Leben so spielt: Einfaches Denken kann komplizierte Folgen haben. Denn was auf den Kanzler zielte, musste dann auch konsequent auf andere Phänomene bezogen werden. Sonst funktioniert die neue Logik des Wir-sind-die Stärksten nicht. So erwägt die SPD, auch den Posten des Bundestagspräsidenten zu beanspruchen. Der steht zwar traditionell der stärksten Fraktion zu. Jetzt wäre also wieder die CDU/CSU an der Reihe (die CSU als Partei hat übrigens keinen eigenen Vizepräsidentenposten). Wie aber wird die SPD auch zur stärksten Fraktion? Indem die Geschäftsordnung des Bundestags geändert wird. „SPD will Unionsfraktion sprengen“, meldete die „Süddeutsche Zeitung“. Sozialdemokratisches Ziel: Fraktionen dürften nur noch von einer Partei gebildet werde. Sortenrein sozusagen.

Die Meldung erlebte einen raschen Verfallsprozess. Die SPD-Führung dementierte am Donnerstag schnell, freilich nicht ohne ein Hintertürchen offen zu halten: „Bisher“ werde keine Änderung der Geschäftsordnung betrieben, hieß es. Man bräuchte dazu auch eine Mehrheit – die Grünen aber winken bereits ab, und die Linkspartei-Fraktion besteht schließlich auch aus Mitgliedern zweier Parteien. Kurzum: Aus der ersten von der SPD für die neue Wahlperiode insgeheim angepeilten Reform wird schon mal nichts.

Auch was den Anspruch angeht, Schröder müsse Kanzler bleiben, gibt es erste Absetzmanöver in der SPD. Bremens Bürgermeister Henning Scherf hat den Eindruck, Schröder komme „nicht schnell genug runter vom Wahlkampf“. Und der frühere SPD-Chef Björn Engholm schlug ein Tauschgeschäft vor: Kippt ihr Merkel, kippen wir Schröder. Das Beste wäre, so Engholm, „beide großen Kandidaten treten staatsmännisch ab“. Ganz ohne Kanzler geht es aber auch nicht. Wer also soll es dann machen? Engholm nennt Peter Müller als CDU-Kandidaten, Peer Steinbrück als SPD-Kandidaten. Doch was ist, wenn sich beide großen Parteien weiter blockieren? Dann könnte nach der neuen Parteienlogik der SPD der dritte Koalitionspartner den Kabinettschef stellen – die CSU. Also Edmund Stoiber. Das wäre eine Schlagzeile. „Müntefering: Schwächste Partei stellt den Kanzler.“

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