Zeitung Heute : Freie Wahl beim Thema, nicht beim Termin

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Im Berliner Bildungsurlaubsgesetz (AvBiUrlG) ist unter anderem geregelt:

Verrechnung mit anderen Weiterbildungen

Die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen, die dem Ziel des Bildungsurlaubsgesetzes entsprechen und für die ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts besteht, werden auf den Bildungsurlaub angerechnet.

Benachteiligungsverbot

Wer als Arbeitnehmer Bildungsurlaub beansprucht, darf vom Arbeitgeber nicht benachteiligt werden. In der freien Auswahl unter anerkannten Bildungsveranstaltungen darf der Arbeitnehmer nicht behindern werden.

Anerkannte Kurse

Per Gesetz anerkannt sind Bildungsveranstaltungen von öffentlichen Schulen und Volkshochschulen, Hochschulen und anerkannten Privatschulen.

Abweichung vom Gesetz

Von den Vorschriften des Berliner Bildungsurlaubsgesetzes darf nur zugunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden.

Terminwahl

Wird dem Arbeitnehmer die Freistellung nicht gewährt, muss der Arbeitgeber die Freistellung innerhalb eines Jahres nach Antragstellung bevorzugt gewähren.

Seminardauer

Der Anspruch auf Bildungsurlaub kann auch zu längerfristigen Veranstaltungen zusammengefasst werden. Dafür wird der Bildungsurlaubsanspruch zukünftiger Jahre einbezogen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen darüber eine schriftliche Vereinbarung treffen.

Erwerbstätigkeit

Während des Bildungsurlaubs darf der Arbeitnehmer keine „dem Zwecke des Gesetzes zuwiderlaufende“ Erwerbstätigkeit ausüben.

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