Zeitung Heute : Frieden auf Ägyptisch

Christoph Marschall

Ägypten spielt eine wichtige Vermittlerrolle zwischen Israel und Palästinensern. Wie kam es dazu? Und was wäre Ägyptens Vorstellung vom Friedensprozess in Nahost?

Ägyptens Außenminister Ahmed Abul Geith legt im kalten Deutschland die orientalische Höflichkeit nicht ab. Erst trinkt er ein Kännchen Tee mit dem Interviewer und unterhält sich zwanglos, nach zwanzig Minuten heißt es: „Jetzt stehe ich zu Ihrer Verfügung.“

Äygpten spiele die Schlüsselrolle bei der jüngsten Friedensinitiative, weil es der bevölkerungsreichste arabische Staat sei, als einziger Frieden mit Israel geschlossen habe und am längsten diplomatische Beziehungen unterhalte, seit 1982. „Auf uns hört der Rest der Region.“ Deshalb haben sich der neue Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Premier Ariel Scharon im ägyptischen Scharm al Scheich getroffen.

Und warum gerade jetzt? Da greift der 62-Jährige zu drastischen Worten: „Arafats Tod war ein Glücksfall.“ Das rückt er aber gleich zurecht, er hat ja fast 40 Jahre Erfahrung als Diplomat. „Natürlich war er auch tragisch, wie der Tod jedes Menschen. Aber dieser war glücklich zugleich, weil er den Anstoß zum neuen Friedensprozess gab.“ Beide Seiten seien „konfliktmüde und erschöpft“ gewesen. „Sie waren jedoch eingeschlossen in einer Lage, wo keiner sich bewegen wollte, weil der Gegner das als Eingeständnis einer Niederlage verstanden hätte.“ Arafats Tod „war die Gelegenheit, nun ist neue Dynamik möglich.“

Direkt auf den Gipfel folgte neue Gewalt. Wer stoppt die Extremisten? Ägypten habe Kontakt zu Hamas und Islamischer Dschihad und versuche, sie zu mäßigen. „Wir haben sie seit Jahren regelmäßig nach Kairo eingeladen, um sie vom Sinn des Friedensprozesses zu überzeugen. Auch Syrien zieht jetzt mit.“ Er habe „große Hoffnung, dass die Gewalt allmählich verebbt, binnen weniger Wochen.“ Vorausgesetzt, es gebe keine Zwischenfälle, „dann steigt die Versuchung, Selbstverteidigung zu demonstrieren.“ Eine stabile Waffenruhe „kommt nicht automatisch zu einem bestimmten Zeitpunkt.“ Als realistische Zeitspanne für einen Frieden nennt er „Monate oder gar Jahre“. Erst müsse die Waffenruhe halten, dann beide Seiten sich auf die Linien der Vereinbarung vom September 2000 zurückziehen und Israels Rückzug aus Gaza erfolgen. „Erst dann sind die Bedingungen der ersten Stufe des Road Map erfüllt und können wahre Friedensgespräche beginnen, inklusive der Endstatusverhandlungen.“

Eindringlich fordert er von allen Regierungen im Nahen und Mittleren Osten die Einigung auf eine atomwaffenfreie Zone. „Es gibt schon eine Atommacht, Israel. Eine weitere wäre eine große Gefahr für die ganze Region“, sagt er mit Blick auf Iran. Doch selbst wenn Europas Versuche, Teheran zur Aufgabe seines Atomprogramms zu bewegen, scheitern, werde Ägypten nicht nach der Bombe streben, sondern „weiter an einer atomwaffenfreien Zone arbeiten“. Das Recht auf eine friedliche Nutzung der Kernenergie unter internationaler Aufsicht behalte Ägypten sich jedoch vor.

Die Entwicklung im Irak betrachtet Abul Geith „ohne Optimismus und ohne Pessimismus“. Die Wahl war ein wichtiger Schritt, aber die Lage bleibe komplex: „Gelingt es, sich auf eine Verfassung zu einigen, die Autonomiewünsche der Kurden zu mäßigen, die Dynamik aufrechtzuerhalten? Wenn überhaupt, kann es nur langsame Fortschritte geben. Viel Zeit ist nötig. Die Wahl war ein guter Anfang.“

Zweifel an der demokratischen Entwicklung Ägyptens – kürzlich wurden mehrere Oppositionelle verhaftet – weist der Außenminister mit einem Lächeln zurück. „Kommen Sie in unser Land, sprechen Sie mit den 18 Oppositionsparteien und lesen Sie, was 80 Oppositionsmedien schreiben. Da stehen zum Teil Angriffe drin, für die ein Journalist in Europa gewiss ins Gefängnis käme.“ Auch die Demokratisierung Arabiens brauche „vor allem Zeit“. Die habe auch Deutschland benötigt, um vom Kaiserreich über die instabile Weimarer Republik zur gefestigten Demokratie von heute zu werden.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar