Zeitung Heute : Frieden mit Gewalt

Matthias B. Krause

US-Außenminister Colin Powell droht Sudan mit Konsequenzen. Was ist, wenn sich die sudanesische Regierung unbeeindruckt zeigt?

Der Druck wächst, aber die Fortschritte lassen sich nur in Zentimetern messen. Es gebe ein Problem, gab der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail zu, als US-Außenminister Colin Powell ihn bei seinem Besuch in Khartum mit der dramatischen Situation in Darfur konfrontierte. „Aber“, fügte Ismail an, „es gibt keinen Hunger und es gibt keine Epidemien.“ Powell ließ sich dadurch genauso wenig blenden wie bei einem Besuch in der Krisenregion, bei dem er nach Einschätzung von Menschrechtsgruppen nur „Muster- Flüchtlingslager“ zu sehen bekam.

Powell drohte Khartum Wirtschaftssanktionen an, sollte die Regierung nicht den internationalen Hilfsorganisationen freien Zugang gewähren und für eine Waffenruhe sorgen. Die Prognosen sind düster. 300000 Menschen könnten bis zum Jahresende sterben, wenn sie keine Soforthilfe bekommen. 30000 starben im Bürgerkrieg zwischen der arabischstämmigen Minderheit und der schwarzen Mehrheit, eine Million Menschen flüchtete.

Sollte die sudanesische Regierung die Kooperation verweigern, wollen die USA eine neue Resolution in den Weltsicherheitsrat einbringen. Das wäre der erste Schritt, um eine UN-Friedenstruppe nach Sudan zu schicken. Washington prüft, ob es sich in Darfur um Genozid handelt. Das würde die USA und andere Unterzeichner der UN-Konvention gegen Völkermord zum militärischen Eingreifen zwingen. Bisher nannte Washington die Taten „ethnische Säuberungen“. Jetzt sagt Powell: „Es gibt Anzeichen, die auf einen Völkermord schließen lassen.“ In den UN kann er mit Unterstützung rechnen. Nach Ruanda will dort niemand ein zweites Mal versagen.

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