Zeitung Heute : Frieden mit sich selbst

Ralph Schulze[Madrid]

Die baskische Untergrundorganisation Eta hat einen dauerhaften und unbefristeten Waffenstillstand verkündet. Was erhofft sie sich davon?


Drei Eta-Mitglieder sitzen an einem weiß gedeckten Tisch. Hinter ihnen prangt das Banner der baskischen Untergrundorganisation mit der Axt und der Schlange. Die Eta-Terroristen tragen schwarze Jacken, weiße Gesichtsmasken und schwarze Baskenmützen. Im Hintergrund der Videoaufnahme verliest eine Frau das Kommuniqué, mit dem die Eta ihre „Waffenruhe“ verkündet.

Auf diesen Augenblick hatten die Spanier monatelang gewartet. Immer wieder hatte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero die Hoffnung geäußert, dass ein Ende des Eta-Terrors möglicherweise nicht mehr allzu fern sei. Die Ankündigung der „Waffenruhe“ löste jedoch keinen Jubel aus. Die Spanier reagierten allenfalls mit verhaltener Freude, viele aber auch mit Skepsis und stellten die Frage: Ist dies der Beginn eines Friedensprozesses nach fast 40 Jahren Terror im Baskenland, oder ist das Ganze nur eine Falle?

Die Eta will jetzt zwar auf den Terror verzichten, aber nicht auf die baskische Unabhängigkeit. Allein deshalb sind weitere Spannungen programmiert. Und ein erneuter Bruch der Feuerpause ist in der Zukunft nicht ausgeschlossen. Diese bittere Erfahrung mussten die Spanier bereits Ende 1999 machen, als die Eta mit einer ebenfalls als „unbegrenzt“ ausgerufenen Waffenruhe brach – eben weil sie während der 439-tägigen Feuerpause auf politischem Weg der Abspaltung des Baskenlands nicht näher kam.

Die Situation ist heute ähnlich. Nur mit dem kleinen, aber vielleicht doch wichtigen Unterschied, dass seit zwei Jahren in Spanien der reformfreudige Sozialdemokrat Zapatero regiert. Der lehnt die Unabhängigkeit des Baskenlandes zwar genauso ab wie sein konservativer Vorgänger José Maria Aznar. Doch scheint Zapatero zumindest bereit zu sein, den Basken weitere Selbstverwaltungsrechte zuzugestehen.

Und diese Dialogbereitschaft könnte der Auslöser für das Verhalten der Eta sein. Die Terrororganisation hat freilich noch einen weiteren Grund, eine Pause einzulegen: Sie gilt als stark geschwächt. Die spanischen und französischen Sicherheitsbehörden waren in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich im Kampf gegen die Eta. Weit mehr als hundert Terroristen wurden verhaftet und die Führung mehrfach zerschlagen.

Die Eta-Geschichte lehrt in der Tat, dass die Organisation geheime Friedensgespräche, die es übrigens mit allen demokratischen Regierungen Spaniens gab, gerne dann suchte, wenn die Separatistenbewegung mit dem Rücken an der Wand stand. Diese Motivation könnte auch nun wieder aufgelebt sein. Zumal sich die gewalttätige Basken-Bewegung wegen des islamistischen Terrors einer internationalen Abwehrhaltung gegenübersieht, die auch den Druck auf die Eta verstärkt hat.

Das letzte tödliche Attentat der Eta liegt fast drei Jahre zurück. Allerdings ließ sie eine Reihe von Bomben in Betrieben explodieren, deren Chefs nicht die geforderten „Schutzgelder“ – die so genannte Revolutionssteuer – zahlten. Vor nur zwei Tagen bekannte sich die Eta zu neun Terroranschlägen. Die Erpressung von Firmenchefs deutet darauf hin, dass die Organisation Geld benötigt. Sie macht es andererseits auch schwer, daran zu glauben, dass die Eta zu einer definitiven Abkehr von der Gewalt und zu einer Selbstauflösung bereit ist.

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