Zeitung Heute : "FTP-Explorer"-Link: Gericht stoppt Abmahn-Anwalt

Holger Schlösser

Wie sich bereits in der Verhandlung von Ende September ankündigte, konnte der Autor des verbreiteten Online-Tutorials SelfHTML, Stefan Münz, den Prozess um den "FTP-Explorer"-Link erstinstanzlich für sich entscheiden. Stefan Münz hatte in einer sogenannten negativen Feststellungsklage vor dem Düsseldorfer Landgericht (der Tagesspiegel berichtete) klären lassen, ob er bei der Verwendung eines Hyperlinks zur Software FTP-Explorer gegen das Markenrecht verstoßen zu habe. Mit dieser Klage war er dem Ratinger Unternehmen Symicron zuvorgekommen, das in Deutschland den Markenschutz für den Begriff Explorer genießt und Personen abmahnt, die den Begriff im Internet verwenden. Das Landgericht Düsseldorf hat am vergangenen Mittwoch entschieden, dass die Nennung des FTP-Explorers sowie der Link zum US-Unternehmen "FTPx Corporation" keine Rechte der beklagten Markeninhaberin Symicron verletze.

Das schriftliche Urteil wird erst in zwei bis drei Wochen erwartet. Diese schriftliche Begründung will Symicron-Anwalt Gravenreuth erst einmal abwarten, bevor er weitere Schritte unternimmt. Gegenüber dem Online-Nachrichtendienst ZDNet sagte der Anwalt, dass das "Urteil in dieser Form nach der mündlichen Verhandlung vorhersehbar war, es klärt aber, soweit ich das jetzt ersehen kann, die Linkproblematik nicht". Für den Fall, dass in der Urteilsbegründung nichts Überraschendes auftauche, kündigte er an, in Berufung gehen zu wollen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass in der zweiten Instanz im Sinne Symicrons entschieden werde.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar