Zeitung Heute : Fünf vor Saddam

Die Rede von Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat hat beeindruckt. Nicht nur die Amerikaner, sondern auch die anderen ständigen Mitglieder. Nun sind die Diplomaten gefordert. Die USA hoffen, die Welt doch noch zu überzeugen – und Frankreich auf ihre Seite zu ziehen.

Malte Lehming[Washington]

Am Tag danach scheint alles wie am Tag davor zu sein. Wer gegen einen Krieg war, ist es weiterhin. Wer einen Krieg für unvermeidlich hielt, fühlt sich bestätigt. Die Amerikaner sprechen von „klaren Beweisen“, die Iraker von „dreisten Fälschungen“, die Franzosen von „ernsten Vorwürfen“. Doch die offiziellen Erklärungen täuschen. Sie waren ausgearbeitet, bevor US-Außenminister Colin Powell am Mittwoch vor den UN-Sicherheitsrat trat. Anschließend wurden sie nur noch verlesen. Welche Wirkung Powells Präsentation gehabt hat, verraten sie nicht.

Friedensfront in der Defensive

Interessanter dürften die kommenden Tage sein. Denn die Dynamik des Irak-Konflikts hat sich durch die Powell-Rede durchaus verändert. Die Friedensfront ist in die Defensive gedrängt worden. Für die US-Regierung ist diese Entwicklung ein Erfolg. Aus ihrer Sicht stehen die in der Irak-Frage nicht vereinten, sondern gespaltenen Nationen jetzt am Scheideweg. Sie müssen sich entscheiden, wie sie die Resolution 1441 gegen den Widerstand Saddam Husseins durchsetzen wollen. Frankreich, Russland, China und Deutschland setzen auf eine Intensivierung der Arbeit der UN-Inspekteure. Die Waffenkontrollen müssten, zeitlich möglichst unbefristet, fortgesetzt werden. Im Hintergrund steht das Konzept einer Eindämmung des Irak durch eine anhaltende und umfassende Präsenz der Inspekteure. Das sei, im Vergleich zu einer Strategie, die auf Krieg hinauslaufe, der bessere, weil insgesamt risikoärmere Weg. Die Gruppe jener Sicherheitsrats-Mitglieder, die bereit ist, in den Krieg zu ziehen – das sind bislang die USA, Großbritannien, Spanien und Bulgarien –, sieht das anders. Diese Staaten weisen darauf hin, dass der Irak trotz jahrelanger Anwesenheit von UN-Inspekteuren ungehindert Massenvernichtungswaffen produziert hat. Sie fordern, dass der Sicherheitsrat seine Resolutionen entschlossen durchsetzen muss, wenn er nicht an Ansehen verlieren will. Deshalb drohen sie damit, notfalls ohne zweite UN-Resolution die Sache in die eigenen Hände zu nehmen.

Besonders in Amerika hat sich seit Mittwoch die Stimmung weiter verhärtet. Führende Demokaten, die bislang zur Vorsicht mahnten, verlangen nun ein „letztes Ultimatum“ an Saddam Hussein. Der prominente Senator Joseph Biden, auch er ein Demokrat, lobte Powell für dessen Präsentation und ergänzte: „Die Wahl zwischen Krieg und Frieden liegt bei Saddam. Und die Wahl zwischen Relevanz und Irrelevanz liegt beim UN-Sicherheitsrat.“ Stellvertretend für die zunehmende amerikanische Ungeduld ging am Donnerstag die „Washington Post“, eine der führenden liberalen Zeitungen Amerikas, mit Frankreich und Deutschland scharf ins Gericht. Auch diese beiden Ländern hätten die UN-Resolution 1441 unterstützt, die dem Irak eine „letzte Gelegenheit“ zur Kooperation gebe und dem Regime für den Fall eines Verstoßes „ernste Konsequenzen“ androhe, schreibt die Zeitung in ihrem Leitartikel. Trotzdem würden Paris und Berlin von den Inspekteuren verlangen, fleißig weiter nach Beweisen zu suchen, die doch längst auf dem Tisch lägen. Das sei „zynisch“.

Die beiden wichtigsten Pole in dem Streit bilden die USA und Frankreich. Die Extremposition der US-Regierung lautet: Wir brauchen keine zweite Resolution. In einigen Wochen ziehen wir in den Krieg. Die Maximalposition der französischen Regierung lautet: Wir brauchen keine zweite Resolution. Die Arbeit der UN-Inspekteure muss ungestört weitergehen. Diese Auffassungen stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber. Doch hinter den Kulissen wird bereits emsig nach einem Kompromiss gesucht. Täglich telefonieren Bush und Chirac mit ihren Sicherheitsrats-Kollegen. Das diplomatische Tauziehen ist am Mittwoch in eine letzte, wahrscheinlich entscheidende Runde gegangen. Denn ein Alleingang Amerikas ist auch aus US-Sicht nur zweite Wahl. Die Zustimmung für einen Krieg gegen den Irak ist zwar hoch, aber sie nimmt in dem Maße ab, in dem sich die USA isolieren. Eine kleine „Koalition der Willigen“, die einer großen „Koalition der Unwilligen“ gegenübersteht: Populär ist eine solche Perspektive nicht.

Aber wie könnte eine zweite Resolution aussehen? Sie wird, so viel ist klar, ein letztes Ultimatum an den Irak beinhalten müssen – maximal mehrere Wochen – und eine Formulierung für den Fall des fortgesetzten Verstoßes, die sich zumindest als explizite Kriegsvollmacht interpretieren lässt. Ein Szenarium, das für die Bundesregierung attraktiv wäre, kursiert ebenfalls. Demnach gäbe es ein Ultimatum, verbunden mit dem Hinweis, dass nach dessen Ablauf es jedem Mitgliedsland des UN-Sicherheitsrates freistünde, einen Verstoß des Irak mit allen Mitteln zu ahnden. Der Einwand dagegen liegt auf der Hand: Mit einer solchen Formulierung gäbe der Sicherheitsrat sein Gewaltmonopol aus der Hand.

Wird Bagdad einlenken?

Und wenn doch noch ein Wunder geschieht? Am Wochenende reist UN-Chefinspekteur Hans Blix erneut nach Bagdad. Was passiert, wenn Saddam Hussein plötzlich einlenkt und sowohl die Überflugrechte für Aufklärungsflugzeuge erteilt als auch die private Vernehmung von irakischen Wissenschaftlern erlaubt? Für die amerikanischen Falken wäre das kein Wunder, sie rechnen sogar fest damit. Natürlich macht er das, prognostiziert William Safire in der „New York Times“. Schließlich habe Saddam nur ein Ziel: Zeit zu ergaunern, immer mehr Zeit.

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