Zeitung Heute : Für die SPD heißt der neue Polizeipräsident Glietsch

Der Tagesspiegel

Von Otto Diederichs und Werner Schmidt

Folgt man der stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Innenausschusses, Anja Hertel (SPD), ist das Rennen um den Sessel des Berliner Polizeipräsidenten nach dem Bewerbungsgespräch des nordrhein-westfälischen Polizeiinspekteurs Dieter Glietsch bei Innensenator Ehrhart Körting (SPD) nun gelaufen. „Man hat sich nicht für Herrn Neubeck entschieden“, sagte sie gestern auf Anfrage. Am kommenden Montag will Innensenator Körting nun die Parteispitzen und die Innenpolitiker von SPD und PDS informieren. Ob Glietsch bereits in der Parlamentssitzung am 18. April ins Amt gewählt werden soll, ist aber noch offen.

Überraschend hatte Körting vor rund zwei Wochen das Auswahlverfahren fortgesetzt, nachdem der derzeitige Polizeivizepräsident Gerd Neubeck in der ersten Runde alle Mitbewerber mit Abstand aus dem Feld geschlagen hatte. Von fünf möglichen Bewertungspunkten hatte er 4,5 erhalten. Der nächstbeste Bewerber war nur auf 2,5 Punkte gekommen. Lange galt der frühere Nürnberger Oberstaatsanwalt Neubeck, der das Amt seit Oktober 2001 kommissarisch leitet, damit auch als Favorit Körtings.

Gescheitert ist Neubeck jedoch am Veto des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit und des Stadtentwicklungssenators Peter Strieder (beide SPD). Sie trauen dem parteilosen, aber als konservativ geltenden Neubeck politisch nicht über den Weg. Mit dem SPD-Mann Dieter Glietsch zauberte Körting dann überraschend einen Kandidaten aus dem Hut, der bei der SPD-Führung kaum auf Bedenken stoßen dürfte. Dem ranghöchsten, nordrhein-westfälischen Polizisten und langjährigen Vertrauten des früheren Innenministers Herbert Schnoor (SPD) wird nachgesagt, er verhalte sich „gegenüber der politischen Schiene absolut loyal“. Was das polizeiliche Know-How angeht, gilt Glietsch als „die Nummer Eins in Nordrhein-Westfalen“.

Beim Koalitionspartner PDS hat sich Körting nach Auskunft ihres Innenpolitikers Udo Wolf für den „etwas unglücklichen“ Ablauf bereits entschuldigt. Einen leichten Start wird Glietsch in Berlin nicht haben. Wolfgang Wieland von den Grünen geht davon aus, dass die Oppositionsparteien zu einem anderen Personalvorschlag als Neubeck „Nein“ sagen werden. Neubeck habe „den Reformprozess in der Polizei vorangebracht und an seiner Loyalität nie einen Zweifel gelassen“. Die Ablehnung durch die Parteispitze habe somit nicht nur Neubeck demontiert, auch Körting sei „eindeutig aufgelaufen“. Wieland spricht von „Parteibuchwirtschaft“ und sagt bei der Polizei, die Neubeck mehrheitlich gern als Präsidenten gehabt hätte, einen „tierischen Stress“ voraus. Zudem sei es kein Geheimnis gewesen, dass auch Körting seinen Polizeivize favorisierte.

Ähnlich hatte sich zuvor schon der CDU-Innenexperte Roland Gewalt geäußert. Sollte eine Entscheidung nach Parteibuch gefällt werden, so werde sich seine Fraktion bei der Wahl des Polizeipräsidenten durch das Abgeordnetenhaus „mit allen Mitteln wehren“. Demgegenüber warnt Anja Hertel, mit der Frage des Polizeipräsidenten „Wahlkampf zu machen“ und dabei dem neuen Mann an der Spitze der Berliner Polizei „den Teppich wegzuziehen“.

Innerhalb der Polizei ist man betreten und betroffen über die Art und Weise, wie Neubeck in die zweite Reihe zurückgestoßen wurde. „Wir sind offenbar nur noch Werkzeug der SPD“, sagte ein Polizeiführer. Dass die Wahl nicht auf Neubeck fiel, sei „nicht schade für Neubeck, sondern schade für die Polizei“ . Dem 55-jährigen Glietsch wurde ein schwerer Stand als Polizeipräsident in Berlin vorausgesagt: „Wer auf so breite innere Ablehnung stößt, der kann nicht führen, sondern nur regieren.“ Die offenbar feststehende Entscheidung von Innensenator Körting stößt in der Behörde auf umso mehr Unverständnis, da sich Neubeck nicht selbst um das Amt bewarb, sondern zunächst abwartete. Erst als die Innenverwaltung bei ihm nachfragte, wo denn eigentlich seine Bewerbung bleibe, reichte er sie ein.

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