Zeitung Heute : Für Hoffnung ist noch Zeit

Deutschland hatte sich isoliert und nun Partner gefunden. Frieden ist möglich

Stephan-Andreas Casdorff Hans Monath

Es gebe eine Alternative zum Krieg im Irak, hatte Gerhard Schröder angehoben, da lasse er sich nicht beirren. Rot-Grün habe von den Wählern im September das Mandat für den Friedenskurs erhalten, und an dem halte er fest. Deutschland habe Ja gesagt, zum Balkan und zu Afghanistan, habe dort tausende Soldaten unter schwierigen Bedingungen, sei der zweitgrößte Truppensteller nach den USA, darum dürfe Deutschland auch einmal Nein sagen, wenn es gute Gründe habe. Auch wenn es Widerstände gebe, man müsse sich schon entscheiden, ob man eine multipolare Welt wolle oder nicht. Franz Müntefering, der Fraktionschef, assistierte, es könne nicht sein, dass eine einzige Macht alle anderen „in eine Linie“ zwinge. Deutschland sei ein souveränes Land.

Als der Kanzler dieses Credo in der SPD-Fraktion erklärt hatte, erhielt er lang anhaltenden Beifall, und Müntefering nickte aufmunternd. Und als Gerhard Schröder sich vor den Abgeordneten dafür entschuldigte, dass er praktisch nichts anderes mehr mache, als sich um Krieg oder Frieden zu kümmern, da gab es darüber keinen Unmut. Den gab es dann vor allem auf seiner Seite, als Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose ihm Fehler vorhielt, von einem Scherbenhaufen sprach und in der Fraktion nicht ganz alleine mit dieser Meinung zu stehen schien.

Dabei ist das zwischen den Parteirechten und -linken in der SPD unumstritten: dass der Kanzler in seiner Rolle als Friedensmakler eher nutzt, schon gar in einer Zeit, in der innenpolitisch auch keine Erfolge zu verzeichnen sind. Lange hatte Schröder zu Wochenbeginn mit dem Fraktionsvorstand zusammengesessen, lange auch mit seinem Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier die Strategie beraten. In einfachen Worten lautet sie: national die Koalition gegen den Krieg zusammenhalten, international jetzt eine größere Koalition für den Frieden zusammenbringen. Und sei es um den Preis weiteren Streits mit den USA.

Zum Widerspruch legitimiert

Denn dahinter stehen nicht allein Schröders Überlebensinteressen. Die Strategie hat diesen Grund: Gegenwehr zu leisten gegen einen amerikanischen Hegemonialanspruch. Und dadurch fühlt sich der Kanzler zum Widerspruch legitimiert: Da die USA als der einzige machtvolle Staat, der Recht in aller Welt setzen und durchsetzen kann, hier die UN, die Gemeinschaft der Staaten mit dem Recht auf ihrer Seite, dem Gewaltmonopol und der moralischen Autorität, es einzusetzen – Hobbes gegen Kant, Neue Welt gegen Alt-Europa. Und wenn die Deutschen stark bleiben, werden sie von den Amerikanern anerkannt als „Partner in der Führung“, wie es ihnen US-Präsident George Bush, der Vater, vor gut einem Jahrzehnt verhieß? Auch das ist eine Hoffnung Schröders.

Das Presseecho auf die rot-grüne Irak-Diplomatie ist zwar verheerend, unabhängig vom politischen Standort. Von der Entwicklung der vergangenen Tage fühlen sich der Kanzler und seine Berater dennoch ermutigt. Auch die Unterstützung der deutsch-französisch-russischen Erklärung durch die dritte Veto-Macht, durch China, gilt ihnen als Beleg dafür, dass nicht sie, sondern die amerikanische Regierung international zunehmend in die Defensive gerät. Penibel rechnet die Bundesregierung vor, wer im Sicherheitsrat eine Militäraktion momentan verhindern will. Das Ergebnis: Die USA mit ihrer Losung „Das Spiel ist aus“ würden „tendenziell unterstützt“ von Großbritannien, Spanien und Bulgarien, die restlichen zehn Mitglieder aber trügen die Position Deutschlands „eindeutig mit“.

Alle eigenen Planungen mit den Partnern will die Koalition „in Koordinierung und enger Abstimmung“ mit den UN-Chefinspekteuren vorantreiben. Die Regierungsexperten weisen darauf hin, dass Blix und al Baradei mehr Geduld mit der Arbeit ihrer Rechercheure gefordert haben. Und sie haben auch Anzeichen dafür, dass die Chefinspekteure am Freitag im Sicherheitsrat „positive Signale“ für eine stärkere irakische Kooperationsbereitschaft beschreiben werden – also dem Drängen der US-Regierung keine Argumente liefern werden.

In den gemeinsamen Überlegungen mit Frankreich und weiteren Partnern geht es um eine Verstärkung und Verbesserung der Inspektionsarbeit, wie sie der französische Außenminister Dominique de Villepin vergangene Woche im Sicherheitsrat gefordert hatte. Darum geht es: die doppelte Zahl an Inspekteuren, Regionalbüros im Irak, punktuell dauerhafte Kontrollen, eine bessere Kontrolle von zweifach verwendbaren Gütern (Dual Use), ein permanenter UN-Beauftragter für Abrüstung des Irak.

„Noch mal nachdenken“

Freilich will niemand in der Regierung vorhersagen, ob der Versuch Erfolg haben kann, weil das letztlich vom Einlenken Saddam Husseins abhängt. Aber auch hier werden die Hoffnungszeichen stark beachtet: „Es gibt Hinweise darauf, dass Saddams Kooperationsbereitschaft zugenommen hat.“ Einsilbiger werden die Auskünfte zur deutschen Haltung, wenn alle Bemühungen um die friedliche Entwaffnung des Irak scheitern sollten. In diesem Fall wird die Regierung „noch mal nachdenken müssen“. Nur will sich der Kanzler sich nicht beirren lassen: Ein deutsches Ja zu einer Kriegs-Resolution im Sicherheitsrat werde es nicht geben, sagt er unverändert.

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