Zeitung Heute : Funken, die nicht zünden

Als Angela Merkel dem Kanzler „kommunistische Sprache“ vorhielt, jubelte der Parteitag. Aber nur kurz. Dabei ging es in Hannover um die Frage, ob die Vorsitzende wirklich die Antwort auf die Probleme der CDU ist.

Robert Birnbaum[Hannover]

Ich habe keine Angst vor dem Zeitgeist, ich will ihn prägen und gestalten.“ Ist das ein Satz? Das ist ein Satz. Oder sagen wir mal lieber: Das wäre ein Satz gewesen. Angela Merkel hatte ihn sich fest vorgenommen, obwohl und weil sie ganz gut weiß, dass sie damit ihre CDU piesacken würde. „Zeitgeist“ ist für gestandene Christdemokraten ein Reizwort. Als sie das Wort vor Jahren mal benutzte, hat sie Karl Lamers sachte beiseite genommen – der „rote Lamers“, wie der Mann aus Königswinter zu Helmut Kohls Zeiten mal hieß – und hat ihr einen väterlichen Rat gegeben: „Sagen Sie lieber ,der Geist der Zeit’.“ Die CDU-Vorsitzende hat den Rat, wie gesagt, eigentlich ignorieren wollen. Bis ins Manuskript hat es der Satz deshalb noch geschafft.

Aber gesagt hat sie ihn nicht.

In der zweiten Bewerbungsrede der Angela Merkel für das Amt der CDU-Vorsitzenden ist das nicht die einzige Auslassung, aber diese ist am wenigsten Zufall. Vermuten wir mal versuchsweise: Sie hat sich dann doch nicht getraut. Es ist aber auch ein sehr merkwürdiger Parteitag hier in Hannover. Vielleicht verträgt der keine scharfe Kontur, schon gar keine Provokation. Er musste halt sein – die CDU-Führung ist jetzt zweieinhalb Jahre im Amt, Neuwahlen sind fällig. Aber außer der Tatsache, dass das langsame Ausscheiden des Volker Rühe aus der Politik formalisiert wird und an seiner Stelle der bundesweit ziemlich unbekannte Christoph Böhr aus Rheinland-Pfalz in die Riege der Stellvertreter der Parteivorsitzenden aufrückt, bleibt alles beim Alten.

Die paar Veränderungen auf den übrigen Plätzen sind nur für Protokollanten des Vereinslebens von Interesse. Roland Koch hatte kurz darüber nachgedacht, ob er nicht Rühes Platz beanspruchen sollte, sich aber früh dagegen entschieden: Es hätte so aussehen können, als suche einer eine Rückversicherung für den Fall, dass seine Landtagswahl in Hessen verloren geht. Außerdem, hat neulich einer seiner Weggefährten gesagt, bemesse sich die Bedeutung eines Politikers nicht nach seinem Titel. Jedenfalls nicht, wird man hinzufügen müssen, so lange der Titel mit „stellvertretender“ beginnt.

Bleiben wir aber noch ein wenig bei diesem Parteitag, von dem man wird sagen müssen, dass er ein unentschiedener ist, einer, der an sich selbst so recht kein Interesse hat. Man spürt das schon am Sonntagabend in der Niedersachsen-Halle. Die hat den Charme und die bläuliche Beleuchtung eines Schwimmbads. Aber es liegt nicht an der Umgebung, dass auch der traditionelle Dialog zwischen Journalisten und CDU-Größen etwas merkwürdig Schwimmendes hat. Jeder spricht über das, was ihm gerade am Herzen liegt. Einer, der in nächster Zeit gar keine Wahl anstehen hat, zeigt trotzdem allen die jüngsten Super-Umfragen aus seinem Landesverband, ein anderer monologisiert ein bisschen über Werte, und Roland Koch steht vorzugsweise bei den Presseleuten aus Hessen herum.

Dabei hat es ja im Vorfeld dieses Treffens sogar so etwas wie den Anfang einer Strategiedebatte gegeben. Wenn man genau hingeschaut hat, war es allerdings mehr eine Debatte darüber, ob die CDU nach der verlorenen Bundestagswahl eine Strategiedebatte führen müsse oder lieber doch nicht. Die überwiegende Meinung scheint zu sein: lieber doch nicht.

Der Osten wird rot

Was nicht heißt, dass nicht ziemlich viele Leute auch in der Parteiführung finden, dass man sich gewisse Sorgen machen müsse um die Christlich-Demokratische Union. Das Wahlergebnis vom 22. September war schlecht. Die CDU ist vielerorts auf dem Weg zur 30-Prozent-Partei, in den größeren Städten wäre ein Drittel der Stimmen schon glänzend. Der Osten wird rot. Und überdies wird man in der CDU derzeit kaum einen finden, der sagen würde, die Partei marschiere an der Spitze der gesellschaftlichen Bewegungen.

Auch wenn es nicht alle so finster sehen wie ein Präsidiumsmitglied, das formuliert: „Wir vermitteln kein alltagstaugliches Weltbild mehr.“ Interessant an dieser Strategiedebatte ist, dass Angela Merkel sie angefangen – und für ihren Teil recht schnell wieder beendet hat. Der erste Hinweis auf Defizite bei den Frauen, den Städtern, den Jungen kam von ihr. Der Hinweis ist in der Sache unstreitig richtig. Aber er ist auch Teil eines Experiments. Das Experiment läuft seit zweieinhalb Jahren, sein Ausgang ist offen. Es geht um die Frage, ob Angela Merkel die Antwort auf die Probleme der CDU ist. Die Antwort hängt mit davon ab, was man für die Probleme der CDU hält oder als solche definiert. Merkels Problemaufriss läuft ja auf die Vermutung hinaus, dass die CDU ein Kulturproblem hat. Dass, um das Wort nun doch einmal zu benutzen, ziemlich viel Zeitgeist über die Partei hinweggegangen ist und ihr traditioneller Wertebestand inzwischen reichlich museal wirkt. Wenn es so wäre und wenn dies wirklich das Hauptproblem der CDU wäre, könnte Merkel die Richtige in der Versuchsanordnung sein. Dann könnte es zum Erfolg führen, dass die CDU eine Frau an der Spitze hat, die anders ist als die anderen. Die, nur ein Beispiel, viele der Verletzungen nicht erlitten hat, die die Jungs aus dem Westen als biografische Last und Triebfeder zugleich mit sich herumtragen.

Merkel kennt das Gefühl ohnmächtiger Wut nicht, wie es gewesen ist, als Mitglied der Jungen Union und Scheitelträger von den Langhaarigen ausgelacht worden zu sein – und diese 68er heute als Minister und Staatssekretäre wieder zu sehen, schon wieder vorne weg. Merkel will keine Schlachten von früher doch noch gewinnen. Darin liegt ihre kühle Stärke. Aber darin liegt auch ihr Problem. Angela Merkel ist manchmal dem Zeitgeist näher, als es die CDU klaglos erträgt.

Ob es damit zusammenhängt, dass ihre Rede von den Delegierten des Parteitags nur mit dezentem Beifall quittiert wird? An der Grippe, die ihr in den Knochen steckt, liegt es jedenfalls nicht; die verleiht der meist eher mäßigen Rednerin Merkel im Gegenteil eine raue Stimme, die ganz gut zur resolut in die Hüfte gestemmte Linken und der meist zur Faust geballten Rechten passt. Es ist auch eine ambitionierte Rede. Sie hätte es sich ja leicht machen und meistenteils auf die Regierung einhauen können. Wo sie das tut, wird der Beifall laut, und als die Frau aus dem Osten dem Kanzler „tiefste kommunistische Sprache“ vorhält, weil der von „Kettenhunden“ und „Helfershelfern“ gesprochen hat, da sind die Delegierten mal ganz kurz regelrecht begeistert.

Aber Merkel will mehr. Sie will zeigen, dass sie der CDU ein geistiges Gerüst geben kann. Dass sie das kann, was sie der Regierung schon in ihrer weithin bejubelten Antwort auf Gerhard Schröders Regierungserklärung abgesprochen hat: dem eigenen Handeln einen Sinn verleihen. „Die Rückkehr des Politischen“ ist ihre Formel; die Rückkehr der Familie, des Religiösen, der Heimat, der Sicherheit sind ihre Beispiele. „Eine neue bürgerliche Gesellschaft“ sagt sie voraus. Selbstbewusstsein will sie der CDU geben: „Fürchten wir uns nicht! Seien wir Motor der Bewegung!“ Die Motoren der Bewegung unten im Saal klatschen. Aber es ist ein unentschiedener Beifall. Kein Funke ist übergesprungen. Deshalb hat sie ja den Satz mit dem Zeitgeist auch weggelassen.

Verschnupfte Miene

Der Rest ist Routine: ein Wahlgang, ein Beifall, ein Blumenstrauß. Den Blumenstrauß übergibt Roland Koch. Koch sagt ziemlich wenig bei diesem Parteitag. Er hat ja auch vorher schon gesagt, was er zu sagen hatte: „Ich habe den Hessen nie angedroht, mein ganzes Leben lang Ministerpräsident sein zu wollen.“ Und noch einen Satz hat er gesagt. Die CDU habe kein Programm-, sondern ein Vermittlungsproblem. Beide Sätze wären nicht einmal unbedingt nötig gewesen, weil ohnehin jeder weiß: Wenn der starke Mann aus Wiesbaden am 2. Februar 2003 die Landtagswahl gewinnt, hat die CDU von da an zwei Kanzlerkandidaten in spe für 2006. Wenn nicht – man wird sehen. Auch so eine unentschiedene Frage, die dazu führt, dass dieser Parteitag so recht kein Thema findet. Auch ein Grund, vermutlich, für Angela Merkels Wahlergebnis. 93,7 Prozent lautet das amtliche Ergebnis, und das ist eigentlich eine respektable Zahl. Aber aus irgendeinem Grunde sind 120 der gut 900 Delegierten bei der Wahl nicht im Messesaal gewesen. Angela Merkel, die Naturwissenschaftlerin, ist gut im Kopfrechnen. Schade, dass sie erkältet ist. Man könnte sonst ihre verschnupfte Miene klarer deuten, als Roland Koch ihr den Blumenstrauß zur Wahl überreicht.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!