Zeitung Heute : Gabriel warnt vor Scheitern der Energiewende

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Energiepolitik der schwarz-gelben Koalition kritisiert und vor dem Scheitern des versprochenen Atomausstiegs gewarnt. Im vergangenen Jahr habe die Bundesregierung „nicht eine einzige Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Energiewende zu einem Erfolg werden kann“, sagte Gabriel dem Tagesspiegel. Derzeit kämpften sechs Ministerien in der Energiepolitik gegeneinander. „Niemand hat den Hut auf und niemand besitzt die Steuerungskompetenz.“ Es gebe „weder eine Planung noch ein Controlling über das, was man erreicht hat oder was noch zu tun ist“. Der SPD-Vorsitzende forderte die Bündelung der Zuständigkeiten in einem Ministerium sowie einen Masterplan zur konsequenten Abarbeitung aller nötigen Maßnahmen. Nötig sei auch ein „Controlling der Industriestrompreise“. raw

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