Zeitung Heute : Ganz alte Schule

Der Ökonom Keynes kommt wieder in Mode – weil das Geld fehlt

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Kann der konjunkturelle Aufschwung mit Schulden gekauft werden? Kommt darauf an, wofür der Staat das Geld ausgibt, sagen Ökonomen. Das gilt aber nicht nur für Schulden, sondern generell: Wenn der Staat das Geld zum Beispiel in neue Straßen, in Kanäle, Autobahnen oder Telekommunikationsleistungen steckt, dann sind die Aussichten nicht schlecht, dass tatsächlich ein Mehrwert entsteht. Für jeden eingesetzten Euro würden dann Anschlussinvestitionen, Neubauten oder Bestellungen im Wert von 1,20 oder 1,30 Euro ausgelöst.

Dasselbe gilt, wenn der Staat auch private Schulen und Hochschulen unterstützt. Diese Ausgaben haben eine positive Rendite, sagt der Subventionsexperte des wirtschaftsnahen Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln, Winfried Fuest. Anders wirken Subventionen in Ostdeutschland: Die meisten Experten gehen davon aus, dass hier jeder eingesetzte Euro nur einen Euro an Wertschöpfung erbracht hat: Unter dem Strich ist also von der Staatshilfe nichts geblieben.

Und dann gibt es auch noch Subventionen, die Werte vernichten: Wenn zum Beispiel immer noch relativ viel Geld zur Subvention der Steinkohle aufgewandt wird, obwohl diese Branche in Deutschland keine Zukunft hat. Oder, wenn die Landwirtschaft weiter in dem Ausmaß unterstützt wird wie bisher – dann blieben landwirtschaftliche Produkte teurer, als sie sein müssten, argumentieren Fachleute. Außerdem werden Landwirte dafür belohnt, wenn sie mehr Umwelt verbrauchen als nötig. Der Effekt ist, dass jeder Euro, mit dem die Landwirtschaft zusätzlich unterstützt wird, kein Wirtschaftswachstum verursacht, im Gegenteil. Der Staat muss für diesen Euro anschließend noch einmal draufzahlen. Deshalb finden Ökonomen die Debatte um Schulden oder Wachstum auch fehl am Platze, weil die meisten von ihnen nicht annehmen, dass der Staat das Geld wirklich sinnvoller ausgeben kann als Privatleute oder Unternehmen, denen er es am Ende doch wegnehmen muss.

Die Befürworter einer Politik, die jetzt versuchen soll, mit staatlichen Ausgaben die Wirtschaft auf Trab zu bringen, berufen sich auf den englischen Mathematiker und Ökonom John Maynard Keynes, der in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts eine Theorie aufstellte. Keynes vertrat die Ansicht, dass sich der Staat einmischen sollte, um die Auswirkungen von wirtschaftlichen Boom- und Abschwungphasen abzumildern. Seine Ideen legten den Grundstein des heutigen Keynesianismus – auch keynesianische Schule – und wurden seither von Ökonomen dieser Schule weiterentwickelt. Diese Theorie unterstützt die Idee, dass der Staat aktiv in die Wirtschaft eingreifen soll. Um Konjunkturschwankungen möglichst abfangen zu können, soll sich der Staat antizyklisch verhalten. Das heißt, dass er in der Rezession Investitionen tätigt und somit die Nachfrage stimuliert und in Phasen der Hochkonjunktur die dafür benötigten Mittel spart. Schulden werden dabei – wenn auch zeitlich begrenzt – ausdrücklich eingeplant. In den 70er Jahren orientierte sich die Wirtschaftspolitik in fast allen westlichen Industrieländern am Keynesianismus – auch in der Bundesrepublik. Die gegenläufige Lehre besagt, dass die Steuern und Löhne nur niedrig genug sein müssen, damit Unternehmer animiert werden, mehr Geld zu investieren.

Schulden unterstützen konjunkturellen Aufschwung nur dann, wenn es die richtigen sind. Und, wofür Geld am besten ausgegeben werden soll – darüber streiten sich die Weisen.

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