Zeitung Heute : Ganz unbefangen

Der Tagesspiegel

Von Gerhard Mauz Subjektivität und Objektivität sind kein zusammengehörendes Gegensatzpaar, denn Objektivität ist nicht möglich. Jede Meinung und Haltung ist eine höchst persönliche Meinung und Haltung. Und wer eine Meinung und Haltung vertritt, kann und muss für sich selbst prüfen: Macht er für sich oder einen anderen, über dessen Meinung und Haltung er zu befinden hat, einen Gebrauch davon, der womöglich allzu sehr seiner persönlichen, hinsichtlich ihrer Subjektivität unzureichend überprüften Meinung und Haltung entspringt?

Im Koblenzer Strafprozess gegen den Fußballtrainer Daum hat die Verteidigung der mit ihm Angeklagten einen Beisitzer des Gerichts, der in der Verhandlung besonders aktiv ist, wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Denn dieser Richter hatte sich mit zwei Daum-Verteidigern am 7. März im Restaurant der Autobahnraststätte Peppenhoven von 10 Uhr bis gegen Mittag unterhalten. Aufgefordert, sich über den Inhalt des Gesprächs der „drei von der Tankstelle“ zu äußern, wand sich der Richter. Es seien „neben persönlichen und allgemein beruflichen Themen“ nur der Ablauf und Probleme des laufenden Verfahrens, im Besonderen den Angeklagten Daum betreffend, erörtert worden.

„Wäre es streng rechtsstaatlich zugegangen“, meinte Gerichtsreporterin Gisela Friedrichsen zutreffend auf „Spiegel-online“, „hätte der Daum-Prozess platzen müssen.“ Doch die Ablehnung wurde verworfen. Es stand zwar eine Ersatzschöffin, doch kein Ersatzrichter zur Verfügung: „In Koblenz, dem Monte Carlo der deutschen Strafjustiz, scheitert ein Prozess nicht nach 27 Verhandlungstagen. Da rollt die Kugel weiter“, meinte Friedrichsen. Man wollte sich, aus höchst subjektiven Gründen, keine Blöße eingestehen.

Das Gericht verteidigt sich, Anhaltspunkte für einen Verdacht der Parteilichkeit des abgelehnten Richters lägen nicht vor. Das „Raststättengespräch“ lasse auch die Deutung einer sachgerechten Fühlungnahme des Abgelehnten mit den Verteidigern des Mitangeklagten Daum zu.

In der Zurückweisung von Ablehnungen wegen Besorgnis der Befangenheit gegen einen Mitrichter leisten Gerichte Außerordentliches. Die Frage, ob man sich nicht aus allzu subjektiver Rücksicht auf einen Kollegen vor ihn stellt – je nun, in der Abwehr dieser Frage ist man erfahren. Man ist ja objektiv – obwohl es eine Objektivität als Gegenstück zur Subjektivität gar nicht gibt.

Gerhard Mauz ist Autor des Spiegel.

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