Zeitung Heute : Ganz undiplomatisch

Der Schlagabtausch im Sicherheitsrat zeigte nur eines – die Zeit des Redens geht zu Ende

Matthias B. Krause[New York]

Von Matthias B. Krause,

New York

Fast genau einen Monat ist es her, da zelebrierte US-Außenminister Colin Powell eine bunte Multimedia-Show, um die Welt von der Notwendigkeit zu überzeugen, den Irak gewaltsam zu entwaffnen. Seitdem ist er müde geworden. Am Freitag, seinem dritten Auftreten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in 30 Tagen, war nicht mehr viel zu spüren von der Energie und der Zuversicht, die ihn bis dahin ausgezeichnet hatte. Es schien, als sei ihm von vorneherein klar, dass auch nach einem weiteren Bericht der Chefinspekteure Hans Blix und Mohamed Al Baradei seine Argumente für einen Krieg gegen Saddam Hussein nicht besser geworden sind. Doch je leiser Powell wird, desto näher rückt der Waffengang.

Daran kann es nach der pompösen Pressekonferenz, die Präsident George W. Bush in Washington am Vorabend der Sitzung des Sicherheitsrats gegeben hatte, keinen Zweifel geben. Sein Land brauche von niemandem eine Erlaubnis, hatte Bush betont. Und so wirkte Powells Auftreten in den Vereinten Nationen wie ein letzter, fast halbherziger Versuch, mehr Verbündete auf seine Seite zu ziehen. Der US-Außenminister bemängelte, dass das irakische Regime trotz einiger Fortschritte immer noch keine strategische und politische Entscheidung getroffen habe, das Land wie gefordert zu entwaffnen. „Die Uhr läuft weiter“, sagte Powell und es werde „in sehr naher Zukunft“ eine letzte Abstimmung zur Kriegsfrage geben.

Mehr auf die Emotionen zielte sein britischer Amtskollege und Verbündeter, Jack Straw. In direkter Konfrontation mit „meinem Freund Dominique“, dem französischen Außenminister Dominique de Villepin, offerierte Straw eine Fristverlängerung für den Irak bis zum 17. März als allerletztes Angebot. So wie vor 14 Tagen de Villepin bekam diesmal Straw offenen Beifall von den Rängen, doch im Rat selbst machte er weniger Eindruck.

„Solch eine Resolution hätte faktisch kriegsauslösenden Charakter“, kritisierte Fischer hernach, sie sei kein Kompromiss. Dass die Front der Gegner steht, hatte er bereits in seiner überraschend unverblümten Rede in der Ministerrunde deutlich gemacht. Er plädierte für weitere Inspektionen, es gebe „wirkliche Fortschritte in allen Bereichen“, sagte Fischer – und keine Notwendigkeit für eine weitere Resolution, wie sie die USA und Großbritannien einbringen wollen. Mehr noch: Fischer warnte vor den Folgen eines Krieges, der die Stabilität der Region schwäche und den Terrorismus stärke: „Wir haben effiziente Alternativen zum Krieg.“

Auf der Tribüne nahmen die Diplomaten die unzweideutigen Worte des Deutschen als erwartetes Zeichen: Die Zeit der diplomatischen Eiertanzes ist abgelaufen. Schon am frühen Morgen herrschte in dem UN-Hochhaus am New Yorker East River erwartungsvolle Spannung. Fischer traf sich mit Villepin, mit Blix, mit UN-Chef Kofi Annan und dem mexikanischem Außenminister, einem Wackelkandidaten. Vor der Tür des UN-Hauptgebäudes demonstrierte eine Hand voll Kriegsgegner im Schnee. Drinnen wurden die kleinen gelben Tickets, die den Zugang zur Besuchergalerie des Sitzungsraumes garantierten, gehandelt wie wertvolle Schwarzmarktware. Nur ein Bruchteil der außergewöhnlichen Nachfrage konnte befriedigt werden. Die Draußenbleiber nahmen notgedrungen Platz vor einem der vielen Schirme in den Fluren, auf denen das UN-Hausfernsehen das Treffen live übertrug.

Zunächst waren alle Augen auf Chefinspekteur Blix gerichtet, der von kleinen, aber wertvollen Fortschritten seiner Mitarbeiter berichtete. Ihre Arbeit müsse fortgesetzt werden. Den Vorstellungen der Amerikaner, dem Irak eine Tagesfrist zur Abrüstung einzuräumen, erteilte Blix eine unzweifelhafte Absage: „Es gibt keine sofortige Entwaffnung.“ Sie brauche Zeit. „Keine Jahre, keine Wochen, aber Monate“, sagte Blix. Seinen Bericht nahm das Bündnis der Kriegsgegner auf, um einen konkreten Zeitplan für das Vorgehen der Inspekteure vorzuschlagen.

De Villepin war es vorbehalten, ihn zu präsentieren. Demnach sollen Blix und Al Baradei ein dezidiertes, zeitlich aufgesplittetes Arbeitsprogramm vorlegen, über das sie alle drei Wochen im Sicherheitsrat berichten. Der maximale Zeitrahmen für die Kontrollen solle „weniger als 120 Tage“ betragen. De Villepin ließ keinen Zweifel daran, dass Frankreich einen Weg, der zu der Anwendung von Gewalt im Irak führt, derzeit nicht mitgeht. Als eines der ständigen Ratsmitglieder besitzen die Franzosen ein Veto-Recht.

Ebenso wie die Russen, für die Außenminister Igor Iwanow zwar nicht davon sprach, dieses Mittel anzuwenden. Aber dass er mit Frankreich und Deutschland auf einer Linie steht, daran ließ er keinen Zweifel. Und er versäumte nicht, die Einheit des Weltsicherheitsrates zu beschwören: „Wir stehen alle auf derselben Seite der Barrikade.“ Nur sind die USA und Großbritannien längst dabei, hinüberzuklettern. Möglicherweise schon sehr bald.

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