Zeitung Heute : Gegen die Verkehrsregeln

Antje Sirleschtov

Im Bundesverkehrsministerium und nachgeordneten Behörden wird in 41 Korruptionsfällen ermittelt. 21 Verfahren sind abgeschlossen. Wären für Manfred Stolpe Konsequenzen bis hin zum Rücktritt denkbar?

Gelegenheit macht Diebe. Das ist keine Entschuldigung, allerdings eine Zustandsbeschreibung. Diese auf das Bundesverkehrsministerium anzuwenden, funktioniert zumindest insofern, als dass die Gelegenheit dort relativ günstig und die Verführung groß ist. Das Ministerium von Manfred Stolpe (SPD) vergibt im Jahr Gelder in der Größenordnung von zwölf Milliarden Euro. Das macht Stolpe zu „Europas größtem Investor“, wie sein Sprecher Felix Stenschke gern sagt. Im Ministerium und in den untergeordneten Behörden arbeiten etwa 30000 Menschen, eine Großbehörde also. Dass darunter schwarze Schafe sind, ist vielleicht deshalb nicht so überraschend, wenngleich erschreckend.

Der Minister hat diesen Zusammenhang und die damit verbundene Gefahr offenbar schon vor Jahren erkannt. Wenn es auch nicht Stolpe, sondern einer seiner Vorgänger, der jetzige SPD-Chef Franz Müntefering, war, der 1998 zum ersten Mal in der Geschichte des Verkehrsministeriums eine Innenrevisionsabteilung aufgebaut hat. Nicht mehr als eine Hand voll Leute zwar – aber immerhin. Vorher gab es so etwas nicht.

Stolpes Revisoren haben in den Jahren 1999 bis 2004 insgesamt 41 Fälle aufgedeckt und untersucht. Das jedenfalls teilte Stolpe dem CDU-Verkehrspolitiker Dirk Fischer unlängst in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. 20 mal kamen die Revisoren zu dem Ergebnis, dass der Anfangsverdacht zu weiteren Untersuchungen führen muss. Die Hälfte davon wurde später eingestellt, in zehn Fällen untersucht der Staatsanwalt. Allerdings gehe es nicht in allen Fällen um Korruption, sondern auch um andere Unregelmäßigkeiten und Versäumnisse, sagte Stenschke am Wochenende.

Hat Manfred Stolpe die Öffentlichkeit hintergangen, muss er gar damit rechnen, zurückzutreten? Wahrscheinlich nicht. Zum einen liefern Stolpes Revisoren im Zwei-Jahres-Turnus Berichte über ihre Arbeit an Innenminister Otto Schily, was den Verdacht bewusster Mauschelei im Hause Stolpe zumindest entkräftet. Und zum anderen kann sich Stolpe zugute halten lassen, dass die Revision überhaupt 41 Fälle zutage gebracht hat. Wer sich noch an den Skandal der Bundesanstalt für Arbeit erinnert, wird wissen, dass in der Nürnberger Behörde ganze Heerscharen von Revisoren Statistik-Mauscheleien einfach übersehen haben – jahrelang und mit Rückendeckung der Vorgesetzten.

Wie es jetzt weitergeht? „Der Minister ist bereit, dem Verkehrsausschuss Rede und Antwort zu stehen, wenn die Abgeordneten das wünschen“, sagt sein Sprecher. Und dabei wird es sicher nicht nur um die Fälle der Vergangenheit, sondern auch darum gehen, wie die Korruption im Hause Stolpe in Zukunft noch besser bekämpft werden kann.

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