Zeitung Heute : Geistige Unfreiheit

Ralf Balke

Ruhe statt Frieden. Als Ergebnis amerikanischer Bemühungen sollen zu Beginn der kommenden Woche zwischen Palästinensern und Israel wieder einmal die Waffen schweigen. Parallel zu den Maßnahmen der Autonomiebehörde gegen den Terror, verspricht Israel den Rückzug seiner Truppen aus palästinensischen Städten und Flüchtlingslagern. Ob nun wirklich Ruhe im Nahen Osten herrschen oder das ganze nur eine kurze Atempause wird, bleibt abzuwarten. Zwar vermittelt Washingtons Gesandter Anthony Zinni wieder in der Krisenregion, doch stehen seine Versuche, beide Parteien zurück an den Verhandlungstisch zu bringen unter keinem guten Stern. Schon einmal vor drei Monaten versprach Zinni "so lange in der Region zu bleiben, wie es nötig ist, um einen Waffenstillstand zu erreichen". Schon nach ein paar Tagen kehrte der Unterhändler, ohne konkrete Ergebnisse und frustriert, nach Washington zurück.

Heute ist Krieg im Nahen Osten. Palästinensische Terroristen richteten wahre Blutbäder unter israelischen Zivilisten an. Israels Antwort: Der Einmarsch der Armee in dicht besiedelte Gebiete auf der Westbank und in Gaza. Die Folge: Dutzende Palästinenser werden jeden Tag getötet, hunderte verletzt. Israels Premier Ariel Scharon orchestriert die militärischen Operationen in einer Weise, die böse Erinnerungen an den von ihm angeführten Einmarsch in den Libanon 1982 und die Belagerung von Beirut wecken. Auch damals hieß der Gegner Arafat. Auch damals brachte Feldzug nichts außer Elend und Verwüstung. Und Außenminister Schimon Peres steht hilflos daneben und muss mit ansehen, wie sein Lebenswerk, der in Oslo ausgehandelte Friedensprozess, endgültig in tausend Stücke zerfällt und sich Israelis und Palästinenser täglich weiter zerfleischen.

Für intime Kenner der Situation wie Edward W. Said war diese Entwicklung schon lange vorhersehbar, obwohl auch er von der Dramatik der Ereignisse überrascht ist: "Es hat gar keine wirkliche Friedensvereinbarung gegeben, lediglich eine Übereinkunft, die israelische Hegemonie über die palästinensischen Gebiete mittels heuchlerischer Rhetorik und militärischer Macht zu sichern", sagte er bereits kurz nachdem im September des Jahres 1993 auf dem Rasen vor dem Weißen Haus Arafat und Rabin das Autonomie-Abkommen unterzeichneten. Said ist nicht irgendeine Kassandra-Stimme, sondern Professor an der Columbia Universität in New York und gilt weltweit als einer der bedeutendsten Kulturkritiker. 1935 in Jerusalem geboren, kämpft er seit Jahrzehnten für die Rechte der Palästinenser. Schon 1979 knüpfte er als "Arafats Mann in New York" die ersten Kontakte zwischen der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO) und Washington. Seine Worte haben Gewicht. Wenn er nun vor dem Hintergrund der täglich eskalierenden Gewalt im Nahen Osten eine kritische Bestandsaufnahme dessen unternimmt, was einmal 1993 so hoffnungsvoll als Friedensprozess begann, so verdient dies Aufmerksamkeit.

Said nennt das Ringen um den Frieden eine "Pax Americana-Israelica", eine Kapitulation Arafats vor dem Diktat Israels und einen Ausverkauf palästinensischer Interessen. Für ihn ist es auch irrelevant, ob die Palästinenser mit Scharon, Peres oder Barak verhandeln, da alle nur die israelische Herrschaft über die besetzten Gebiete zementieren wollen. Sein vernichtendes Urteil: Hätten alle Akteure Oslo I und Oslo II sowie die Folgeabkommen ohne Störungen in die Realität umsetzen können, das Ergebnis wäre jetzt allenfalls ein palästinensisches "Bantustan", ein zerstückeltes, halb-souveränes Territorium ohne Ost-Jerusalem als Hauptstadt und ohne ein Rückkehrrecht für die Millionen palästinensischer Flüchtlinge.

Nun mag man diese Einschätzung teilen oder nicht, doch zwei Fakten kann sich kein Beobachter der Ereignisse entziehen: die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten werden ausgebaut, und das Regiment Arafats ist despotisch. Diese beiden Tatsachen müssen zwangsläufig jede Friedenslösung blockieren, schreibt Said. Der Kulturkritiker stimmt jedoch nicht das in der arabischen Welt gängige Klagelied an, dass allein der Westen, Israel oder andere böse Mächte Schuld an der himmelschreienden Misere in Palästina oder anderswo im Nahen Osten sind. Said sucht die Ursachen dafür im eigenen System. Er findet dabei erschreckend mittelmäßige Staatsmänner, die Menschenrechte mit den Füßen treten und eine alle Entwicklungen lähmende Atmosphäre geistiger Unfreiheit. "Wenn wir Israel für das anklagen, was es den Palästinensern angetan hat, müssen wir dieselben Maßstäbe auch an unsere eigenen Ländern anlegen." Said rechnet dann auch gnadenlos mit Jassir Arafat und dessen korrupter Autonomiebehörde ab, die mehrere hundert Millionen Dollar Hilfsgelder in die eigenen Taschen hätten wandern lassen, "ohne dass eines der Geberländer protestierte".

Saids Wortwahl ist häufig drastisch, und manchmal mag man auch die Stimme eines reizbaren alten Mannes heraus hören, der alles besser zu wissen glaubt. Genau dann wird die Erinnerung wach an jenen Moment im Südlibanon. Damals, im Sommer 2000, stellte sich der palästinensische Professor mit amerikanischem Pass an die israelische Grenze, übte sich im Steinewerfen und ließ sich dabei auch noch fotografieren. Ein peinlicher Auftritt. Irgendwie bekommt sein Plädoyer für die Entwicklung einer palästinensischen Zivilgesellschaft damit einen schalen Beigeschmack. Sein Modell zur Lösung des Nahostkonfliktes setzt eine bereits existierende Zivilgesellschaft als Grundlage voraus: einen binationalen Staat, "vielleicht in föderierten Kantonen, mit einer gemeinsamen Hauptstadt Jerusalem, gleichem Anrecht auf Land und unveräußerlichen weltlichen und gerichtlichen Rechten". So scharfsinnig Saids Analysen auch sein mögen - genau dieses Modell ist kalter Kaffee. Schon in den frühen siebziger Jahren ging Arafatging damit Klinken putzen. Das fand zwar ein positives Echo, doch nur kurz darauf versank das gelobte Musterland Libanon selbst im blutigen Chaos des Bürgerkrieges.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben