Zeitung Heute : Gericht weist Klage gegen ZDF ab - es besteht Bedarf an attraktiven Projekten

Das ZDF ist auf dem Weg zum Bau seines umstrittenen Medienparks einen wichtigen Schritt voran gekommen. Das Landgericht Mainz wies am Freitag die Klage von drei deutschen Freizeitparkbetreibern gegen das 250-Millionen-Projekt ab. Der Holiday Park in Haßloch/Pfalz, das Phantasialand Brühl bei Köln und der Safari- und Hollywood-Park in Stukenbrock/Westfalen hatten argumentiert, die vom ZDF geplante Anlage sei unlauterer Wettbewerb und mit den Aufgaben einer öffentlichen-rechtlichen Rundfunkanstalt nicht vereinbar. Die Kläger erklärten, der vom ZDF angeführte Programmbezug sei ein Vorwand, um einen Freizeitpark betreiben zu können. Das ZDF argumentierte, es handle sich nicht um ein kommerzielles Projekt. Zwar seien Fahrgeschäfte und Simulatoren nicht auszuschließen, aber sie seien keine zentralen Attraktionen der Anlage.

Nach Auffassung des Gerichts stelle eine Beteiligung des ZDF an der Betreibergesellschaft des Medienparks weder einen Vertrauensmissbrauch noch eine unzulässige Verquickung öffentlicher oder privater Interessen dar. Gerade wenn den Öffentlich-Rechtlichen wie derzeit der Vorwurf der mangelnden Attraktivität ihrer Programme gemacht werde, müssten ihnen auch zeitgemäße Projekte erlaubt sein.

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