Zeitung Heute : Gesetze des Dschungels

Sri Lanka sperrt mich ein, England sperrt mich ein. Deutschland sperrt mich ein, damit Sri Lanka mich umbringt – fast ein Jahr ist er in Abschiebehaft. Beugehaft, nennt es ein Wärter: Der Tamile soll gezwungen werden, den Pass für die Rückreise zu unterschreiben. Das, meint er, wäre ein Todesurteil.

Philipp Lichterbeck

Der Besuchereingang des „Abschiebegewahrsam Köpenick“ wird gesichert, als ob hier Schwerverbrecher säßen. Man drückt eine Klingel, eine Stimme ruft „ja?“. Man blickt in eine Kamera und sagt „Häftlingsbesuch“. Ein Gittertor schwenkt auf. Dahinter ein 100 Meter langer Betonkorridor. Links und rechts des Ganges stehen vier Meter hohe Zäune mit Stacheldrahtkrone. Am Ende des Ganges ein kleiner Flachbau, der Besuchsraum. Man passiert einen Metalldetektor, und die Polizisten kassieren den Ausweis. Außerdem das Brathähnchen, die Schokolade, den Tee, die Orangen. Ein vergilbter Zettel warnt, dass alles durchsucht werde und dass das Essen dann „nicht mehr appetitlich“ aussehe. „Was meinen Sie denn?“, raunt ein Beamter. „Die Jugos, die hier vor zwei Jahren raus sind, haben sich Engelshaar reinschmuggeln lassen“. Engelshaar? „Feinen Sägedraht!“

Im Besuchsraum stehen neun Tische für derzeit 210 Häftlinge. Alle Tische sind besetzt. Großfamilien palavern, Paare halten sich an den Händen, eine Frau weint. Der offene Besuchsraum existiert seit Anfang letzten Jahres. Seitdem dürfen Journalisten das ehemalige DDR-Frauengefängnis besuchen.

Paramesvaran Sivabalasundaram wird hereingebracht. Der Tamile ist seit zehn Monaten in Köpenick. Keiner ist länger hier. „Ich bin hier der Älteste“, sagt der 23-jährige Schauspieler. Er hat tiefe Ringe unter den Augen, wirkt ausgezehrt. „Seit Wochen schlafe ich schlecht“, sagt er. Wir reden 60 Minuten, dann heißt es: „Tisch sieben, räumen!“. Ein letztes Winken, dann kracht die Gittertür hinter Siva, wie sie ihn hier nennen, ins Schloss. Von der Außenwelt trennen ihn nicht nur Eisentüren, Gitter, Beton und Nato-Draht, sondern auch 300 Polizisten. „Es gibt böse und gute Beamten“, sagt Siva. „Die einen brüllen, die anderen sprechen.“

Am Ausgang des Besuchraums nimmt man Geld, Schlüssel und Handy aus dem Spind. Der Polizist mit dem „Engelshaar“ schlendert herbei. Im Vorbeigehen flüstert er, dass er sich gern mal unterhalten würde, es passiere so viel Übles in Köpenick. Wir tauschen Telefonnummern. Am Abend klingelt das Telefon. Es ist „Engelshaar“. Er wolle unter allen Umständen anonym bleiben, aber er könne nicht mehr schweigen. Die meisten seiner Kollegen seien unfähig, mit Menschen aus anderen Kulturen umzugehen. „Skat spielen sie hervorragend. Aber wenn ein Häftling auf Englisch um Feuer bittet, brüllen sie, ‚Amtssprache Deutsch!’“. Er wünsche sich, dass Sprachkurse angeboten würden. „Stattdessen wird wieder geübt, wie man Handfesseln anlegt. Es gibt eine Gruppe von Beamten, die bei jeder Gelegenheit auf den Häftlingen rumturnt. Einer deckt den anderen. Da hat man vor Gericht keine Chance.“ Die Stimmung sei mies, weil 100 der 300 Polizeistellen gestrichen werden. Aber was ist mit dem neuen Leiter des Gewahrsams, Frank Kiele, über den selbst die „taz“ schreibt, unter ihm sei „schon einiges anders“ geworden? „Ein Floskelreiter. Die meisten Hafterleichterungen, wie der verlängerte Freigang, wurden schon von seinem Vorgänger umgesetzt.“

Er dachte, er sei im Hotel

Frank Kiele sieht das naturgemäß anders. In seinem Dienstzimmer hängt eine Lehrtafel: „Das Fasten im Monat Ramadan“. Seit letztem Sommer ist Kiele der Chef in Köpenick, und gerne präsentiert er sich aufgeschlossen. „Wir müssen Druck von den Häftlingen nehmen. Mir schweben Tischtennisturniere vor. Im steinernen Hof möchte ich ein Gemüsebeet anlegen. Gerade sind wir dabei, die Innengitter von den Fenstern abzunehmen.“

Wenn man Kiele aber fragt, warum überhaupt so viel Energie darauf verwendet werde, Ausländer einzusperren, zuckt er mit den Schultern. „Die Polizei ist nur ausführendes Organ. Die Interpretation der Gesetze liegt bei der Berliner Ausländerbehörde.“ Vielleicht ahnt er auch, dass seine Beamten Teil eines Systems sind, das sie zu Verwaltern fragwürdiger Entscheidungen degradiert. Nicht alle kommen damit klar. Noch ein paar Mal wird „Engelshaar“ in den nächsten Wochen zum Hörer greifen. Auch Siva kennt ihn. „Ein guter Polizist,“ sagt er. „In Sri Lanka gibt es keine guten Polizisten.“ Siva zeigt eine fingerlange Narbe auf dem Unterarm. Er presst die Handgelenke aufeinander. Mit einer Drahtfessel hätten ihn die Beamten in Sri Lanka gefesselt. Sie glaubten, er sei ein Tamil Tiger, ein Terrorist, weil er die Hauptrolle in einem regierungskritischen Theaterstück gespielt hatte.

Auch wegen dieser Erfahrung hielt Siva den Berliner Abschiebegewahrsam am Anfang für ein Hotel. „Gefängnis? Das hieß für mich, dass man mit der Stirn gegen Mauerkanten gerammt wird.“ Aber Köpenick? Die Aufnahmeprozedur sei peinlich gewesen. Ein Polizist suchte in seinen Körperöffnungen nach Rasierklingen. Man nahm ihm sein Geld ab, er bekam Bettwäsche und ein Stück Seife. Zwei Polizisten brachten ihn zu seiner Zelle. Dort hockten fünf Männer vor einem kleinen Fernseher. Es lief ein Tennismatch.

Keiner der fünf ist heute noch da. Sie alle sind längst abgeschoben oder entlassen worden. Siva hat die Zelle schon mit Russen, Mongolen und Ghanaern geteilt. Einmal auch mit zwei Tamilen. Die kamen letzte Weihnachten frei. Das versteht Siva bis heute nicht, „I’m also Tamil.“ Wie soll man ihm klarmachen, dass er in einen rechtlichen Dschungel geraten ist, in dem es nicht unbedingt logisch zugeht?

Als Siva im Frühjahr 2002 aus Sri Lanka flüchtet, will er nach London, wo es eine große Tamilengemeinde gibt. Die Flucht führt ihn zunächst nach Moskau. Von dort bringen ihn die Schlepper in die Nähe von Görlitz, wo er ohne Papiere festgenommen wird. Siva sagt das angebliche Zauberwort, das ihm die Schlepper beigebracht haben: „Asyl.“ Er kommt in ein Asylbewerberheim. Aber anstatt das Verfahren abzuwarten, schlägt er sich bis England durch. Im Hafen von Dover greift in die englische Polizei auf. Siva kommt ins Abschiebegefängnis nach Manchester. Von dort geht es im Mai 2003 zurück nach Deutschland.

Am Flughafen Berlin-Tegel wartet man bereits auf ihn. Sein Asylantrag ist abgelehnt worden, und die Ausländerbehörde will ihn gleich abschieben. Doch abschieben kann man jemanden nur, wenn er Reisepapiere hat. Siva hat keine. Man bringt ihn nach Köpenick, wo die Ausländerbehörde im Keller Büros unterhält. Der Beamte beantragt die Abschiebehaft. Das Amtsgericht, dass mit einer Außenstelle gleich nebenan sitzt, ordnet sie ohne Umschweife an. Im Urteil heißt es: „Die Haft wird sich auf einen sehr kurzen Zeitraum erstrecken.“

Zehn Monate später steht Siva mit Pinsel und Farbeimer in einer leeren Zelle. Seit die Häftlinge für einen Euro in der Stunde ihr Gefängnis renovieren dürfen, bewirbt er sich täglich um einen der begehrten Arbeitsplätze. Zurzeit streicht er mit Russen und Afrikanern einen Trakt minzegrün. Ein dicker Polizist schaut zu und brummt: „Schwer in Ordnung, der Siva. Unser bester Mann.“ Siva strahlt zurück: „Du auch, Meister.“ Die Polizisten mögen den gläubigen Hindu, er macht keinen Ärger. Nur manchmal lässt er durchblicken, dass es in seiner Seele düster aussieht: „Ich verbringe meine Jugend hinter Gittern. Sri Lanka sperrt mich ein. England sperrt mich ein. Deutschland sperrt mich ein, damit Sri Lanka mich umbringt.“

Siva ist schmal geworden

Um in Deutschland einen Menschen wie Siva ins Gefängnis zu stecken, genügt laut Gesetz der „begründete Verdacht“, dass er sich seiner Abschiebung entziehen könnte. Zunächst wird die Haft, wie bei Siva, auf sechs Monate festgelegt. In dieser Zeit bemüht sich die Ausländerbehörde um Reisepapiere. In Sivas Fall hatte sie diese aber auch nach sechs Monaten nicht. Sie erreichte beim Amtsgericht im Januar eine Haftverlängerung um drei Monate. Die Urteilsbegründung lautete, Siva verhindere seine Abschiebung, weil er sich weigere, einen Passersatzantrag auszufüllen. Ein perfides Argument, findet Siva, er glaubt, dass er mit dem Passantrag sein Todesurteil unterschreiben würde.

„Der Siva ist schmal geworden“, sagt „Engelshaar“ am Telefon. „Die Ausländerbehörde hätte ihn schon längst freilassen können. In meinen Augen ist das Beugehaft.“ Der Beamte spricht aus, was nicht nur Flüchtlingsorganisationen anprangern. Auch Rechtsanwälte glauben, dass die Häftlinge durch lange Haftzeiten zur Kooperation mit der Ausländerbehörde gezwungen werden sollen.

In den dunklen Korridoren stehen die Häftlinge in Unterhemden beisammen und rauchen. Die Tabakschwaden mischen sich mit Currydunst, der aus einer Teeküche herüberzieht, wo die Häftlinge kochen dürfen. In allen Zellen flimmern die Fernseher. Ein Polizist sagt, „die hören erst auf zu glotzen, wenn wir um zwei Uhr den Strom abdrehen“. Andere dämmern in ihren Betten vor sich hin. Ein Vietnamese stapelt ohne ersichtlichen Grund Dutzende von Matjessalatpackungen. In Sivas Zelle baumeln Teebeutel wie Galgen von der Decke. Ein Afrikaner, von dem niemand wusste, aus welchem Land er kam, hat sie dorthin geschmissen. Irgendwann ist er ausgerastet. Er beschmierte sich mit Kot und wurde in eine Einzelzelle gesteckt. In die Zelle kamen letztes Jahr auch die 28 „Suizidalen“ – Häftlinge, die versuchten, sich das Leben zu nehmen.

Etwa 100000 Ausländer leben in Berlin ohne Papiere. Rund 5000 durchlaufen jährlich den Abschiebegewahrsam. Doch nur rund die Hälfte wird tatsächlich abgeschoben. Die andere Hälfte erhält irgendwann eine Duldung und wird freigelassen, bis man sie abschieben kann. Was auch nach Jahrzehnten noch gemacht wird. Jeder Tag im Gewahrsam kostet pro Häftling 60 Euro. Die Rechnung plus Flugkosten wird dem Häftling bei der Abschiebung präsentiert. Tatsächlich übernimmt sie der Steuerzahler. Bisher hat das Land Berlin rund 20000 Euro in Sivas Abschiebung investiert. Die Ausländerbehörde will ihn noch im April ausfliegen lassen. Sie habe Einwegreisepapiere erhalten, die ohne Unterschrift gültig sind.

Bei der Abschiebung, so rät „Engelshaar“, solle Siva am Flughafen Alarm schlagen. Die anderen Passagiere könnten dann den Piloten informieren. Auf keinen Fall dürfe er sich schon in Köpenick wehren. „Dann hopsen fünf übermotivierte Kollegen auf ihm rum und machen ihn abschiebefertig.“

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