Zeitung Heute : Groß denken, stark hoffen

Der Tagesspiegel

Von Christoph von Marschall

Am Donnerstag hat sich die Weltmacht Amerika als Vermittlerin im Nahen Osten zurückgemeldet. „Genug ist genug“, donnerte George W. Bush und schickte Außenminister Colin Powell auf Vermittlungsmission. Nur: Was für Angebote hat der US-Präsident ihm mit auf den Weg gegeben, um beiden Seiten die Erfüllung der amerikanischen Forderungen schmackhaft zu machen? Jassir Arafat soll alle Palästinenser öffentlich zur Beendigung des Terrors aufrufen – und Ariel Scharon die israelischen Truppen ohne weitere Verzögerungen aus den Autonomiegebieten abziehen. Bisher sind beide der Aufforderung nicht nachgekommen – womöglich, weil aus ihrer Sicht keine attraktive Gegenleistung für ihr Einlenken winkt?

Zur großen Macht gesellt sich nun ein großer Entwurf: die Fischer-Vorschläge für eine umfassende Friedenslösung. Drei Dinge sind daran bemerkenswert: Zusammenführung aller Pläne, Zusammenführung aller Kräfte, Umkehrung der Logik der gescheiterten Schritt-für-Schritt-Taktik.

Seit Bill Clinton im Sommer 2000 in Camp David der Versuch misslungen war, Israelis und Palästinensern einen großen Kompromiss abzuringen, fanden sich die Vermittler bei allen weiteren Gesprächen in einer Spirale des abnehmenden Ehrgeizes wieder: Nach jedem Misserfolg reduzierte man die Aufgabe für den nächsten Versuch. Scheiterte der allgemeine Waffenstillstand, schlug man eine lokale Waffenruhe vor. Wurde der umfassende Rückzug verweigert, versucht man es mit Teilrückzug. Dieses Erfolgsmodell – mit Kleinklein immer weiter Vertrauen aufbauen, bis eine Gesamtlösung möglich wird – hatte in vielen Konflikten funktioniert. Im Nahen Osten versagte die Taktik diesmal. Der Schritt-für-Schritt-Ansatz brachte nicht nur keinen Fortschritt – er führte sogar zum Rückschritt: Seit Beginn der Al-Aqsa-Intifada im Herbst 2000 hat sich die Lage immer weiter verschlimmert.

Fischer zieht den Schluss: Step-by-step ist gescheitert, man muss beiden Seiten ein Gesamtkonzept anbieten, in dem der von ihnen ersehnte Endstatus wenigstens in groben Linien sichtbar ist. Was eine wohl erwogene Reihenfolge einzelner Schritte bei der Realisierung nicht ausschließt.

„Think big“: Wenn wir das Kleine nicht kriegen können, müssen wir das Große wollen. Insoweit knüpft Fischer an Oslo und Camp David an. Und führt zudem in seinem Entwurf die seither auf den Tisch gelegten Pläne für Waffenruhen, Teillösungen, gegenseitige Anerkennung (Mitchell, Tenet, Abdullah) zusammen.

Aus Misserfolgen lernen – das gilt auch für das dritte Element: Zusammenführung aller Kräfte. Israelis und Palästinenser sind aus sich selbst heraus nicht zur Verständigung in der Lage. Sie brauchen eine dritte Partei, die ihnen dabei hilft. Ohne Zutun der USA geht das nicht, sie sind und bleiben die wichtigste Kraft. Aber ihr Bemühen allein reicht auch nicht aus – das hat nicht zuletzt Clintons Scheitern in Camp David gezeigt.

Amerika, die EU, die Vereinten Nationen und Russland müssen mit einer Stimme sprechen und einen gemeinsamen Ansatz vertreten – wie auf dem Balkan, wo der Frieden erst eine Chance bekam, als die Kontaktgruppe diese Aufgabe übernahm. Dann können die Konfliktparteien die unterschiedlichen Vermittler nicht mehr gegeneinander ausspielen, dann wirken die besonderen Einflüsse, die Amerika auf die einen, Europa auf die anderen und Russland auf Dritte hat, nicht als Hindernis, sondern als Stärke.

Und wie sind die Erfolgsaussichten? Der Entwurf ist weit mehr als eine ferne Vision, denn er hält sich eng an die Realitäten und die vorhandenen Lösungsansätze. Aber er ist zugleich sehr ambitioniert – so ambitioniert, dass er sich angesichts der aufgeheizten Atmosphäre und des gegenwärtigen Misstrauens wohl kaum in den nächsten Tagen und Wochen realisieren lässt. Fischer hat die Denkstruktur für eine machbare Vision des Friedens vorgelegt.

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