Zeitung Heute : Große Oper

Der chinesische Volkskongress könnte das größte Parlament der Welt sein – und ist doch nur dessen Inszenierung

Harald Maass[Peking]

Die Stimmung auf dem Platz des Himmlischen Friedens ist ausgelassen an diesem Freitagmorgen. Fröhlich posieren die Delegierten aus der Provinz für Souvenirfotos. Manche tragen die Trachten ihrer Volksgruppen. Landfrauen mit glänzendem Silberschmuck im Haar und moslemische Uiguren mit weißen Bärten treten hervor. Dann kommen die Offiziere der Armee, ihre grünen Uniformen sind mit Orden behängt. Fernsehteams laufen herum. Blitzlichter leuchten auf. „Dank der Führung der Kommunistischen Partei geht es unserem Land immer besser“, sagt ein Genosse aus der Inneren Mongolei. Dann steigt er die breiten Steintreppen hinauf zur Großen Halle des Volkes.

Mächtig ragen die Steinsäulen der Halle in den blauen Himmel. Auf dem Dach flattern rote Fahnen im Wind, am Eingang ein langer roter Teppich. Jedes Jahr im März, wenn in Peking der Volkskongress tagt, wird die Halle am Rande des Platzes zu einer riesigen Bühne. Knapp 3000 Delegierte aus allen Teilen des Landes versammeln sich in dem Prunkbau aus Granit und Marmor zu einer zweiwöchigen Tagung, um über die Politik Chinas zu beraten. Das zumindest behaupten Pekings Staatsmedien. Was die Menschen in China wirklich zu sehen bekommen, ist eine perfekte Inszenierung. Sozialistische Folklore mit „Modellarbeitern“ und hauptberuflichen Minderheitenvertretern.

Von der Decke des Sitzungssaales leuchtet ein riesiger roter Stern. Es herrscht gespannte Stille, die Augen der Delegierten richten sich auf einen roten Vorhang neben der Bühne. Der Volkskongress beginnt jedes Jahr mit einem Ritual: Die mächtigsten Führer des Landes treten in der Reihenfolge ihrer Rangordnung auf die Bühne. Als Jiang Zemin als Erster vortritt, herrscht ein Moment Unruhe. Der Applaus ist spärlich. Nach seinem Rücktritt im vergangenen Jahr hat der 77-jährige Jiang Zemin formal nur noch den Vorsitz über die Militärkommission. Doch in China hat Macht nicht unbedingt etwas mit Ämtern zu tun. Jiangs Nachfolger, Staats- und Parteichef Hu Jintao, erscheint erst als Zweiter und mit Abstand auf der Bühne. Millionen Chinesen, die am Abend die Fernsehnachrichten schauen, erfahren so, wer ihr Land wirklich regiert.

Laut der chinesischen Verfassung ist der Volkskongress, von Mao Zedong 1954 zum ersten Mal einberufen, das höchste Organ Chinas. Theoretisch ist er damit das mächtigste Parlament der Erde. Auf der Tagesordnung steht das Schicksal von 1,3 Milliarden Menschen. Die „Volksdelegierten“ nehmen den Rechenschaftsbericht der Regierung ab, sie entscheiden über den Haushalt und bestimmen die Verteidigungs- und Außenpolitik des Landes.

In Wirklichkeit hat die Veranstaltung mit Demokratie wenig zu tun. Die Delegierten werden nicht gewählt, sondern von der Kommunistischen Partei bestimmt. Alle Entscheidungen und Abstimmungsergebnisse sind schon vorher festgelegt. Der Volkskongress sei wie eine Peking-Oper, sagt ein Pekinger Journalist. „Jeder kennt die Handlung. Und trotzdem schaut man jedes Jahr wieder hin, nur um zu sehen, ob alle Darsteller ihre Rolle richtig spielen.“

Yu Dina aus der Provinz Anhui ist Volksdelegierte. Die kleine Frau im schwarzen Kostüm vertritt die Bauern, aber eigentlich ist sie eine Kaderfrau. Im Dorf Hongchuan ist sie Parteisekretärin, betreibt ein Reisebüro und ist nebenbei auch noch „Nationale Modellarbeiterin“, eine der höchsten Auszeichnungen für treue Parteidiener. Frau Yu weiß, was von ihr erwartet wird. Obwohl viele Bauern in Anhui in Armut leben, es immer häufiger Unruhen und Aufstände gibt, weiß die Delegierte nur Gutes zu berichten. Ein längeres Interview mit dem ausländischen Reporter lehnt sie ab. Dafür erklärt sie sich später in den chinesischen Staatsmedien. Genossin Yu Dina habe im Arbeitsbericht der Regierung „freudig die Antworten zu ihren dringendsten Fragen“ gefunden, berichtet die Pekinger Jugendzeitung.

Seit Chinas Öffnung vor zwei Jahrzehnten gibt es die Hoffnung, dass sich der Volkskongress zu einem echten Parlament wandeln könnte. In den 80er Jahren, vor dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens, diskutierten die Delegierten zum Teil offen über Probleme im Land. Und 1992, bei der Abstimmung über den Bau des umstrittenen Drei-Schluchten-Staudamms, verweigerte ein Drittel von ihnen die Zustimmung dazu – eine bis dahin nicht gekannte Kritik an der Regierungsarbeit. Mittlerweile ist der Volkskongress jedoch wieder gezähmt. Alle Vorlagen der Regierung werden angenommen. Selbst Enthaltungen und Gegenstimmen sind eingeplant. Bei volksnahen Themen, wie der wachsenden Kriminalität, dürfen die Delegierten vorsichtig Unmut zum Ausdruck bringen.

Der Sitzungssaal Nummer Vier in der Pekinger Weststadt. Die Delegation aus der autonomen Region Ningxia hat sich am Nachmittag zur Diskussion über den Regierungsbericht versammelt. Drei Dutzend Männer und Frauen sitzen um einen runden Konferenztisch. Es gibt Tee und Nüsse, alle scheinen schon ein wenig müde zu sein. „Wir haben heute Vormittag einen fantastischen Bericht gehört“, sagt ein älterer Mann mit grauen Haaren. Der Vorsitzende der Runde, Vizeparteisekretär Ma Qizhi, ein Manager-Typ im dunklen Anzug, lehnt sich im Sessel zurück. Der nächste Volksdelegierte findet den Bericht der Regierung „persönlich sehr gut“. Der Reihe nach geht es weiter, jeder Delegierte lobt eifrig. Parteisekretär Ma schließt entspannt die Augen. Die Aufführung geht weiter.

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