Grüne und Afghanistan : Ja, Nein, weiß nicht

Von Hans Monath

Eine Auszeichnung ist den Grünen jetzt schon sicher. Den Titel „die Unentschiedenen des Jahres“ wird den Fischer-Erben niemand streitig machen. Geht es nach der Parteispitze, empfiehlt der Parteitag in Göttingen heute den eigenen Abgeordneten allen Ernstes, bei der Entscheidung über die Stabilisierungstruppe für Afghanistan (Isaf) und deutsche Tornados entweder mit Ja, Nein oder Enthaltung zu stimmen. Gleichzeitig sollen die Parlamentarier sich selbst entmündigen und vorgaukeln, sie hätten das alles ganz anders gemeint und mit ihren drei Voten nur die Basismeinung zum Ausdruck bringen wollen, die in Göttingen ermittelt wird.

Mit dem auch in der Politik bewährten Klarheitsgebot „Deine Rede sei Ja, Ja, Nein, Nein“ hat dieses Taktieren so viel zu tun wie der Pazifismus mit der Atombombe. Es ist zwar wahr, dass die Regierung die Grünen durch die Zusammenlegung der Abstimmungen über Isaf und Tornados in eine Zwickmühle bringt, weil viele Grüne die Tornados für Teufelszeug halten, Soldaten zum Schutz des Wiederaufbaus aber gutheißen – zumindest jene Soldaten, die niemandem weh tun. Alles Greinen aber hilft den Grünen nichts: Sachlich gehören die Mandate zusammen. Eine Partei mit Regierungsanspruch muss das erkennen.

Diese Einsicht indes wollen die Grünen der Öffentlichkeit und sich selbst schuldig bleiben und die Sachfragen nur intern klären. Alle Vorzeichen sprechen dafür, dass die Partei einen Teil der eigenen Geschichte preisgibt und gegen den Antiterrorkampf „Operation Enduring Freedom“ (OEF) sowie gegen den Tornadoeinsatz stimmen wird. Dabei war es die Ökopartei selbst, die vor sechs Jahren deutsche Soldaten nach Afghanistan in Marsch setzte.

Zwei Jahre nach dem Abgang des Patriarchen schmeißen die Grünen zwar nicht alles hin, was Joschka Fischer ihnen abgetrotzt hatte, sie suchen aber ein Ventil für das diffuse Unbehagen an der Afghanistanmission. Auch aus der Opposition heraus haben die Grünen bislang für den Isaf-Einsatz sowie für den im Kongo und im Libanon gestimmt. Dieser verantwortungsbewusste Teil der Partei wird wegen der desaströsen Regie in Göttingen aber niemanden interessieren.

Schuld an der Blamage sind wichtige Grünen-Politiker, allen voran Jürgen Trittin, die den Kampf um Fischers Nachfolge wichtiger nehmen als politische Führung. So können Grünen-Außenpolitiker einerseits ein robustes Eingreifen in Darfur fordern, andererseits die harten Aufgaben in Afghanistan mit Abscheu ablehnen – und anderen Nationen übereignen. Das grüne Welterbarmen erweist sich so als Idealismus ohne Bodenhaftung, der für die Folgen seines moralischen Anspruchs nicht einstehen will.

Dabei sind die Grünen gewissermaßen die Schläfer unter den Machtaspiranten für die Regierungsbildung 2009. Immer daran denken, nicht viel darüber reden, heißt die Devise. Für den Fall, dass nach den Bundestagswahlen kein Zweierbündnis jenseits der großen Koalition möglich ist, hätten sie eine breite Auswahl an Angeboten – sofern sie auch Bündnisse mit der Union und der FDP eingehen. Die Ausgangslage scheint also günstig, sofern die Nachfolger Fischers die Chancen im Ringen um sein Erbe nicht noch verspielen. Aber vielleicht haben solche Koalitionsüberlegungen und neue Farbenspiele mit dem Willen der Grünen-Basis auch so viel zu tun wie das Lavieren der Grünen-Spitze vor dem Parteitag mit politischer Weitsicht. Das wäre dann allerdings ziemlich wenig.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar