Zeitung Heute : Grundsätzlich anders

Der Tagesspiegel

Von Hans Monath

Ob Reinhard Bütikofer das richtige Sinnbild gewählt hatte? Dem Grünen-Geschäftsführer jedenfalls war die Idee gekommen, den langen Weg seiner Partei durch einen Vergleich mit einem Berliner Bauwerk deutlich zu machen. Das Tempodrom in Kreuzberg, in dem sich die ehemalige Anti-Parteien-Partei nach mehr als zwanzig Jahren an diesem Wochenende neue Grundsätze geben will, verbinde wie die Grünen Tradition und Moderne, verkündete Bütikofer vor dem Grundsatzprogramm-Parteitag: „Das alte Tempodrom stand für die viel belächelte Alternativkultur, hat sich aber durchgesetzt und ist nicht mehr wegzudenken.“

Nicht mehr wegzudenken aus Bundestag und Regierung – das sollen auch Bütikofers Grüne sein. Doch vielleicht ist der Vergleich der Partei-Entwicklung mit der Geschichte eines Spielortes der Alternativkultur treffender, als es dem Partei-Manager lieb sein kann. Das Tempodrom war vor dem Regierungsumzug einmal ein romantisches Zelt. Nun beraten die 800 Delegierten seit Freitagabend in einem wenig charmanten Zweckbau mit vielen dunklen Gängen und großen Sichtbeton-Flächen, die eine warme Atmosphäre gar nicht erst aufkommen lassen. Und auch innerhalb der Regierungspartei ist noch immer eine Art Phantomschmerz darüber zu spüren, dass auf dem langen, harten Weg von den Anti-Atom-Demonstrationen ins Bundeskabinett etwas verloren gegangen ist.

„Kein Selbstbewusstsein“

Nach dem überraschend deutlichen Ja der Partei zum Bundeswehreinsatz gegen den Terrorismus im vergangenen Herbst, haben die Grünen die Existenzkrise zwar gemeistert. Doch der Sieg der Realos auf fast allen Politikfeldern hat die Partei insgesamt nicht viel sicherer gemacht. Man muss nicht die pessimistische Einschätzung einer langjährigen intimen Kennerin des Partei-Innenlebens teilen, die lautet: „Grüne haben kein Selbstbewusstsein.“ Aber obwohl der Parteitag nach zweijähriger Diskussion am heutigen Sonntag die programmatische Begründung verabschieden wird für den Übergang von der Protest- zur Regierungspartei, ist doch an vielen Stellen noch Unzufriedenheit mit der eigenen Rolle zu spüren.

Da gelingt es etwa dem Berliner Linken Hans-Christian Ströbele in der Nacht zum Sonnabend, die Botschaft der Partei zur Globalisierung zu modifizieren. Die Autoren des Programms waren stolz gewesen, das Phänomen insgesamt positiv zu bewerten und auch die Chancen der Globalisierung herauszustellen. Nun aber heißt es apodiktisch: „Mit der globalen Verflechtung von Märkten und Informationen wächst die Kluft zwischen Arm und Reich.“ Und auch der Abgeordnete Winfried Hermann, wie Ströbele ein Gegner der Bundeswehr-Beteiligung am Anti-Terror-Kampf, hat Erfolg mit dem Versuch, die Selbstbestimmung des Einzelnen zu Gunsten der Nachhaltigkeit stärker einzuschränken, also das Ziel der Ökologie deutlich stärker zu gewichten als den Wert der Freiheit. Die Parteiführung wollte gerade das Spannungsverhältnis zweier Ziele betonen.

Parteichef Fritz Kuhn forderte im Tempodrom zum Auftakt am Freitagabend, Selbstzweifel und Verzagtheit zu überwinden. Die Stimmungslage, die auch andere als Kuhn ausmachen, steht in seltsamen Kontrast zum Anteil der Grünen an den Errungenschaften dreieinhalbjähriger Regierungsarbeit, die Kuhn in Erinnerung rief. Allein Atomausstieg, Sparhaushalt, Staatsbürgerschaftsrecht und Gleichberechtigung Homosexueller summieren sich zu mehr Erfolgen, als sie eine 6,7-Prozent-Partei einem ungleich größeren Partner gewöhnlich abringen kann. Doch Stolz scheint nicht gerade eine grüne Eigenschaft zu sein.

Zweifler in der Partei hatten es vorab zum Problem erklärt, dass der Grundsatzparteitag nur ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl stattfindet - die Orientierung auf den Herbst erschwere den Mut zum großen Wurf. Aber abgesehen davon, dass der Mehrheit im Tempodrom die katastrophale Wirkung möglicher Fünf-Marks-Beschlüsse immer bewusst scheint, zeigen die Grünen in Berlin keine Hemmungen, auch anspruchsvolle Konzepte zu wagen, die weit über eine Legislaturperiode und die Gestaltungsmöglichkeiten einer Bundesregierung hinausgehen – bei der Energiewende, umweltgerechten Verkehrskonzepten, der kindgerechten Gesellschaft oder der Gestaltung der Globalisierung.

Doch präsent ist die Bundestagswahl trotzdem. In auffälligem Gegensatz zu den Verkündigungen vom Podium (Parteichef Fritz Kuhn: „Es gibt einen Einzigen, der uns aufhalten kann, das sind wir selber“) sind in den Gängen rund um den Tagungssaal viele skeptische Stimmen zum 22. September zu hören. Die nur verhalten optimistische Einschätzung eines Schwergewichts grüner Landespolitik etwa lautet: „Der Zug ist noch nicht ganz abgefahren.“

Dabei dominieren gar nicht die Zweifel daran, ob die Grünen selbst ihr Ergebnis von 1998 (6,7 Prozent) wiederholen oder gar steigern können. Als Unsicherheitsfaktor gilt vielmehr der große Partner, der nach den gegenwärtigen Umfragen weit unter 40 Prozent liegt. Auch die Spendenaffäre wird als Gefahr für den Partner eingeschätzt: „Wenn das noch länger geht, reitet die SPD in den Mist.“

Auf Gedeih und Verderb

Zwar versichert Parteichef Fritz Kuhn auch im Tempodrom: „Es wird kein rot-grüner Wahlkampf, es wird ein grüner Wahlkampf.“ Aber die Partei hat sich so aufgestellt, dass sie über keinerlei Koalitionsoption jenseits der SPD verfügt und deshalb auf Gedeih und Verderb auf den gemeinsamen Erfolg mit Gerhard Schröder angewiesen ist. Aus den Landesverbänden sind deshalb im vertraulichen Gespräch schon Zweifel zu hören, ob die Berliner Führung nicht zu sehr aus der Regierungsrolle denke und dabei die Eigenständigkeit der Partei vernachlässige, die ja notfalls mit einem möglichst guten Ergebnis auch in der Oppositionsrolle zurechtkommen müsse. Aber nur Fraktionschef Rezzo Schlauch rät öffentlich dazu, erst am Wahltag die Optionen zu bedenken. Kuhn, Parteichefin Claudia Roth und Fraktionschefin Kerstin Müller dagegen haben auch eine Ampelkoalition (SPD-Grüne-FDP) und ein rot-rot-grünes Bündnis (SPD-PDS-Grüne) schon kategorisch ausgeschlossen.

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