Zeitung Heute : Hände über Wuppertal

Der Tagesspiegel

Von Frank Jansen, Wuppertal

Die Hände zittern. Hans Kremendahl zieht die nächste Dunhill aus der Schachtel. Der Oberbürgermeister nestelt das Feuerzeug aus der Sakkotasche, die Flamme wackelt wie bei einem leichten Luftzug. „Ich habe zu meinen Leuten gesagt, Kinders, achtet auf die Einhaltung des Parteiengesetzes.“ Pause. Der schlaksige, 53 Jahre alte Sozialdemokrat beobachtet, wie seine Worte beim Gesprächspartner ankommen. Nächster Zug an der Dunhill, neuer Satz. „Ich habe mich bewusst bei der Spendenwerbung rausgehalten.“ Die Zigarette ist schon fast bis zum Filter geschrumpft. Kremendahl blickt in die Weite seines riesigen Büros. „Ich kann mir das Verhalten der Staatsanwaltschaft nicht erklären.“ Diese Dunhill ist am Ende.

Und Kremendahl? Auf dem Wuppertaler Oberbürgermeister, einst Staatssekretär und SPD-Funktionär in Berlin, lastet ein schwerer Verdacht. Mehrere Zeugen haben der Staatsanwaltschaft berichtet, Kremendahl habe dem Baulöwen Uwe Clees Gefälligkeiten erwiesen. Als Dank für 500000 Mark, die Clees 1999 für den Kommunalwahlkampf der SPD gespendet hat. Deren Herkunft er und die Partei zum Teil verschleiert haben sollen.

Kripo im Rathaus

Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft, bekannt für hartes Zupacken, reagiert prompt: Am Donnerstag vergangener Woche, kurz vor neun Uhr morgens, rückt die Kripo im Rathaus an. Und in der SPD-Zentrale im Stadtteil Elberfeld. Und bei Uwe Clees, im Nachbarort Wülfrath. 40 Beamte schleppen säckeweise Akten weg. Laut Staatsanwalt besteht bei Kremendahl der Anfangsverdacht der Vorteilsnahme. Im Fall Clees geht es um mögliche „Vorteilsgewährung“. Gegen den Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Wuppertal ermittelt die Behörde „wegen (zumindest versuchten) Betrugs gegenüber dem Präsidenten des Deutschen Bundestags in Tateinheit mit Untreue“.

Der Knall ist gewaltig: Nun kracht’s nicht nur im Kölner Sozi-Klüngel, sondern auch im knapp 50 Kilometer entfernten Wuppertal. Die zunächst lokal eingegrenzte SPD-Spendenaffäre eskaliert zum wuchernden Skandal. „Wuppertal“ wirkt wie ein Brandbeschleuniger. Eine Woche später stehen auch Sozialdemokraten in Mülheim/Ruhr, Recklinghausen, Oberhausen, Duisburg, Kiel und weiteren Kommunen unter Druck. Während die Aufregung bundesweit zunimmt, ist jedoch in Wuppertal ein seltsames Phänomen zu beobachten: Ohne großen Widerspruch regiert Oberbürgermeister Kremendahl erst mal weiter. Sein Standardspruch lautet: „Ich habe ein gutes Gewissen.“ Zitternde Hände, heißt es im Rathaus, seien bei einem Kettenraucher normal.

Vielleicht war manches allerdings doch nicht ganz normal bei der Wuppertaler SPD. Immerhin gibt der Oberbürgermeister selbst zu, er habe „wohl im Herbst 1998“ mit dem Bauunternehmer Clees über eine Parteispende gesprochen. Da schienen bereits landesweit in der Partei die Hände zu zittern. Ein knappes Jahr vor der Kommunalwahl zeichnete sich ab, dass Uraltbastionen nicht mehr sicher waren. Auch in Wuppertal, seit Jahrzehnten von der SPD dominiert, war trotz der Popularität des seit 1996 amtierenden Kremendahl ein Sieg der CDU durchaus möglich. Das wollten die Sozialdemokraten auf Biegen und Brechen verhindern. Mit dem teuersten Wahlkampf in der Geschichte der Wuppertaler SPD. Um die Stadt mit Plakaten, Dreiecksständern, Info-Tischen und anderem Wahlkampfnippes zu pflastern, wurden 900000 Mark investiert. Doch die eigenen Mittel reichten bei weitem nicht. Uwe Clees, bekannt durch große Bauprojekte wie das vom Wuppertaler Einzelhandel vergeblich bekämpfte Fachmarktzentrum „Wicküler Park“, konnte helfen.

Ein Unterstützungskreis der SPD habe „das angedachte Spendenvolumen“ nicht zusammengebracht, schreibt Clees, der keine Interviews mehr gibt, in einer Presseerklärung. Deshalb habe er sich zu einer „eigenen hohen Spende von DM 250000,00“ entschlossen. Doch auch dieser Betrag, so Clees, reichte angesichts der schon angefallenen Wahlkampfkosten nicht aus. „Das brachte die SPD in ein erhebliches Dilemma, so dass sie mich in der Folge wiederholt bedrängte, weitere Gelder zu leisten“. Er habe sich „überreden lassen“, weitere 250000 Mark „zur Verfügung zu stellen, um der SPD aus ihren finanziellen Nöten herauszuhelfen“. Angeblich wollte Clees das Geld jedoch nur vorstrecken. Geschäftspartner sollten einspringen, ihm das Geld erstatten und dann selbst als Spender firmieren. Clees fand auch zwei Unternehmer, die sich verpflichtet hätten, „mir Zahlungen von insgesamt 250000,00 zu erstatten und meine Zahlungen als eigene Spenden zu übernehmen“.

Warum diese Trickserei notwendig war, schreibt Clees nicht. Er kann sich allerdings nicht den Nachsatz verkneifen, die SPD sei nach der ersten Runde der Kommunalwahl im September 1999 noch mal an ihn herangetreten. Amtsinhaber Kremendahl hatte die absolute Mehrheit verpasst und musste sich in einer Stichwahl dem CDU-Rivalen Hermann Josef Richter stellen. Die SPD habe wiederum „Zahlungen oder Spenden“ erbeten. Clees: „Dazu war ich jedoch nicht bereit und habe insoweit dann auch keine weiteren Zahlungen geleistet.“ In der Presseerklärung steht übrigens nicht, dass Clees damals noch CDU-Mitglied war. Doch seine eigene Partei bedachte er im Wahlkampf nur mit 125000 Mark. Auch etwas gestückelt.

Im Rechenschaftsbericht der Wuppertaler SPD sind außer Clees zwei Unternehmer angegeben, der Düsseldorfer Eberhard Klatt mit einer Spende von 50000 Mark und der Brandenburger Fred Noatnick, Chef der Baufirma Hartbau, mit 200000 Mark. Beide aber haben offenbar nichts gezahlt. Noatnicks Frau erinnert sich: „Clees hat uns die Spendenquittung einfach zugeschickt.“ Dass ihr Mann zum Schein als Spender auftrat, erklärt Regina Noatnick so: „Wie kann man jemanden verärgern, von dem man abhängig ist?“

Noatnick hat für Clees im Kölner Stadtteil Ossendorf Kasernen umgebaut und Wohnhäuser errichtet. Doch die Zusammenarbeit ist dem Brandenburger offenkundig schlecht bekommen: Im Oktober 2001 war Noatnick pleite. Clees sei eine siebenstellige Summe schuldig geblieben, sagt Regina Noatnick. Obwohl ihr Mann damals bei der Wuppertaler Spendengeschichte geholfen habe. In ihrer Bitterkeit sieht die Frau ein Klischee bestätigt: „Erst hat der Wessi den Ossi benutzt, dann hat er ihn über den Tisch gezogen.“ Fred Noatnick muss auch strafrechtliche Folgen fürchten. Die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt gegen ihn, weil er zuletzt nicht mehr in der Lage war, Sozialabgaben zu entrichten. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal interessiert sich ebenfalls für den ruinierten Bauunternehmer. Mit seiner Scheinspende für die SPD könnte er zu einem Verstoß gegen das Parteiengesetz beigetragen haben.

Clees gilt auch in Wuppertal als enorm durchsetzungsfähiger Unternehmer. Er hat nicht nur das 100-Millionen-Euro-Projekt „Wicküler Park“ durchgeboxt, das Ende 1998 fertig wurde. Gegen heftigen Widerstand im Stadtrat erlangte Clees eine Genehmigung für den Bau von fünf Einfamilienhäusern im Stadtteil Elberfeld. Nahezu fertig gestellt ist ein Gemeinschaftsprojekt von Clees und Kommune: Zusammen mit einer städtischen Sporthalle in Elberfeld wird ein Betonriegel mit 50 Wohnungen hochgezogen. Sonst wäre das Projekt für Clees nicht rentabel, heißt es im Rathaus. Allerdings sehe es jetzt angesichts der Korruptionsvorwürfe gegen den Oberbürgermeister „saudoof“ aus, dass Kremendahl und Clees die Einladung zum Richtfest im Januar gemeinsam formuliert und unterschrieben haben. Clees erhielt den Zuschlag übrigens ein Jahr nach der Wahl.

100 Jahre Freiheitsstrafe

Oberstaatsanwalt Alfons Grevener ist der Prototyp des kernigen Schnauzbartträgers. Er scheint es zu genießen, dass seine Behörde erneut in den Wupperklüngel hineingeschlagen hat. „Wir haben konkrete Anhaltspunkte, dass die Amtsführung des Oberbürgermeisters von den Spenden des Herrn Clees beeinflusst gewesen ist“, sagt Grevener. Über Einzelheiten schweigt er sich aus, „das ist nicht-mitteilbares Wissen“. Gerne gibt Grevener hingegen Auskunft über den jahrelangen Kampf gegen die Korruption im Rathaus. „Wir haben seit Mitte der 90er Jahre über 100 Jahre Freiheitsstrafe erstritten“, die rechte Hand streift über den Schnäuzer, „das ging fifty-fifty gegen Stadtbedienstete und Unternehmer“. Mehr als 1000 Verfahren „mit einer höheren Zahl von Beschuldigten“ habe die Staatsanwaltschaft eingeleitet.

Ermittelt wurde meist in Bauverwaltung und Baubranche. Zeitweise wuchs sich der Sittenverfall im Rathaus zur Groteske aus. So unterhielt Ex-Abteilungsleiter Bauunterhaltung, Ailton A., ein „Haremszimmer“ – mit orientalischem Baldachin und bequemem Sofa. Doch der hat nicht nur Arbeit und Amore verquickt – 1997 wurde er, nach elf Jahren Amtszeit, verhaftet. Grevener: „Wir haben ihm 66 Fälle von Bestechlichkeit nachgewiesen.“ Die Folge: Haft statt Harem, für vier Jahre.

Solche Geschichten fürchtet Kremdahl. Da entsteht der Eindruck, in Wuppertal sei alles möglich, auch ein korrupter Oberbürgermeister. „Ich habe 1996 sofort ein Anti-Korruptions-Konzept eingeleitet“, sagt Kremendahl. „Aber man kann sich ja vorstellen, wie die Vorwürfe gegen mich wirken, beim Mann auf der Straße.“ Die nächste Dunhill glimmt. Das Händezittern nimmt kein Ende.

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