Zeitung Heute : Hans Joachim Meyer ist gegen endlose Verhandlung der Entscheidung über Studiengebühren

Die frühere Vorsitzende des Wissenschaftsrates und jetzige Wissenschaftsministerin von Thüringen, Dagmar Schipanski, lehnt die generelle Einführung von Studiengebühren ab. Sie habe es "zutiefst bedauert", dass es bei der Kultusministerkonferenz in Husum keine Einigung zwischen den Ländern gegeben hat, sagte Schipanski in Erfurt. Der vorliegende Kompromissvorschlag mit einem Verzicht auf Studiengebühren für das Erststudium bis zum Jahr 2003 sei vernünftig gewesen. In den neuen Ländern seinen Gebühren für das Erststudium undiskutabel.

Der gescheiterte Vorschlag sah eine Absichtserklärung der Länder vor, bis zum Jahr 2003 ein neues System der "Hochschul- und Studienfinanzierung" zu entwickeln, und zwar mit einem finanziellen "Anreizsystem für Studierende und Hochschulen", bei gleichzeitiger Wahrung der "Sozialverträglichkeit". Zusätzliche Einnahmen sollten bei den Hochschulen verbleiben. Das Papier war von einigen Teilnehmern in Husum als Öffnungsbeschluss für Studiengebührenmodelle verstanden worden. Baden-Württemberg und Berlin waren damit nicht zufrieden und verlangten keine Festlegung erst bis zum Jahr 2003, sondern nur bis zum Jahr 2001 sowie weitgehende Ausnahmeregelungen. Dem wollten die SPD-regierten Länder nicht zustimmen.

Die Kultusminister wollen ihre Verhandlungen am 9. Dezember in Bonn fortsetzen. Ihr Präsident, der sächsische Wissenschaftsminister Hans Joachim Meyer (CDU), sagte, man wolle die Entscheidung nicht ständig weiter vor sich herschieben. Notfalls müsse man auch eingestehen, dass eine einvernehmliche Lösung zwischen den Bundesländern derzeit nicht möglich sei.

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