Zeitung Heute : Hauptsache, der Aufschwung ist bald da

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Von Cordula Eubel

Mit Sorge verfolgen deutsche Konjunkturexperten die Handelspolitik der Bush-Regierung und befürchten negative Auswirkungen auf die weltweite Konjunktur. „Protektionismus kann das Wachstum beeinträchtigen“, sagte der Konjunkturexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Gustav-Adolf Horn, dem Tagesspiegel. Ein Aufschwung sei auch immer eine Frage des Klimas: Kurzfristig könnten die Unternehmen das Vertrauen in den Aufschwung verlieren, wenn sie ihre Absatzchancen in Übersee schwinden sehen.

Seit dem Frühjahr verhängen die Amerikaner Strafzölle bis zu 30 Prozent auf den Import von Stahl, um ihre marode heimische Industrie zu schützen. Ende April beschlossen die Parlamentarier in Washington darüber hinaus neue Agrarsubventionen. Eine Menge Konfliktstoff, der den Handelsstreit zwischen den USA und dem Rest der Welt anheizt. Aus Regierungskreisen hieß es, der Handelskonflikt solle beim Treffen von Bundeskanzler Schröder mit US-Präsident Bush zur Sprache kommen. Mit einem Einlenken der Amerikaner sei aber nicht zu rechnen.

Nur keine Eskalation

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute warnten bereits in ihrem Frühjahrsgutachten, ein wieder steigendes Defizit in den USA könne zu weiteren protektionistischen Maßnahmen führen. „All dies würde die Konjunktur in den USA, aber auch in der übrigen Welt erheblich belasten.“

Ungewöhnlich deutliche Kritik an der US-Politik haben auch die Spitzen der Welthandelsorganisation, des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in einem Brief an die OECD geübt: „Derartige Aktionen beeinträchtigen die Wachstumsaussichten“, heißt es dort. Bundesfinanzminister Eichel (SPD) warnte daher kürzlich davor, den Handelskonflikt eskalieren zu lassen.

Ob in Deutschland der Konjunkturmotor noch rechtzeitig vor der Wahl anspringt und sich damit die Chancen für Rot-Grün auf eine Wiederwahl verbessern, können die Konjunkturforscher nicht mit Sicherheit sagen. „Europa ist über den Export stark von den USA abhängig,“ sagt Thomas Straubhaar, Präsident des Hamburger Forschungsinstituts HWWA. Der Aufschwung in den USA sei jedoch noch nicht „in trockenen Tüchern". Zu viele Risikofaktoren sorgen dafür, dass die Forscher bisher keine eindeutigen Prognosen abgeben können: Angst vor weiteren Terroranschlägen, ein möglicher Krieg im Irak, der die Rohölpreise steigen lassen würde, und das hohe Leistungsbilanzdefizit der USA, das auf den Dollarkurs drückt.

Bisher nur ein Strohfeuer

„Die USA sind nicht mehr die Konjunkturlokomotive für Deutschland und Europa“, sagt auch Hüfner von der HypoVereinsbank. „Wenn alle gleichzeitig im See ertrinken, ist es schwierig, sich gegenseitig aus dem Wasser zu ziehen.“ Das gute erste Quartal in den USA, mit einem Wachstum gegenüber dem Vorquartal von 5,8 Prozent auf das Jahr hoch gerechnet, sei ein „Strohfeuer“ gewesen. Das zweite Quartal werde „wesentlich schlechter“ sein, prognostiziert Hüfner.

Auch für Deutschland rechnet er nicht damit, dass dieses Jahr ein „großes Aufschwungjahr“ werde. Von Januar bis März habe das Wachstum in Deutschland nur bei „plusminus Null“ gelegen. Die genauen Daten für das Bruttoinlandsprodukt werden heute veröffentlicht – das DIW rechnete im Vorfeld sogar mit einem leichten Rückgang.

„Der Aufschwung wird irgendwann über den Export zu uns nach Europa überschwappen“, prognostiziert DIW-Experte Horn. „Die Frage ist nur, ob bereits zur Jahresmitte oder erst im Herbst."

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