Zeitung Heute : Heizöl-Preise: Ein teurer Winter

Andreas Lohse

Der Winter könnte noch kalt werden, meinen Meteorologen. Und damit teurer als in anderen Jahren. Zwar sanken vor Wochenfrist überraschend die Preise für Heizöl, doch als sie im Zenit standen, wurden noch viele Tanks in den Kellern kostspielig gefüllt, die Heizperiode stand schließlich unmittelbar bevor.

Nicht selten wird der Ökosteuer die Schuld an den hohen Preisen für Heizöl und Gas zugeschoben. Doch das ist in dieser Ausschließlichkeit falsch. Gerade vier Pfennig pro Liter wurden im April 1999 mit der ersten Steuerstufe auf das Heizöl aufgeschlagen. Bei den nächsten blieb Heizöl außen vor und wird es auch weiterhin bleiben.

Doch stieg der Preis seit Mitte letzten Jahres um 60 bis 70 Pfennig. Ein Liter Öl kostete vor der Preisexplosion oft weniger als 50 Pfennig - danach lag er teilweise über einer Mark. Der Grund: Auch Heizölpreise unterliegen wie Benzin den Marktgesetzen, außerdem dem Willen der Erdöl exportierenden Staaten. Nach Angaben des Eigentümerverbandes Haus & Grund Deutschland seien im Oktober dieses Jahres zum Beispiel 5000 Liter Heizöl um rund 1800 Mark teurer gewesen als noch im Mai.

Die damit einhergehende Steigerung der Wohnnebenkosten kann nicht jeder problemlos tragen. Nach Berechnungen des Deutschen Mieterbundes (DMB) betrugen die Heizkosten für eine 60 Quadratmeter große Wohnung 1999 im Schnitt 720 Mark. "In diesem Jahr werden sie auf 1260 Mark steigen", so der DMB, ein Plus von 540 Mark; bei 100 Quadratmetern beträgt der Anstieg 940 Mark auf dann 2100 Mark pro Jahr. Zwar werden nicht alle Wohnungen mit Öl geheizt, sondern viele auch mit Gas. Doch ist der Gaspreis unmittelbar an den Ölpreis gekoppelt und steigt gleichermaßen. Deshalb wurde im frühen Herbst gefordert, Haushalten mit geringerem Einkommen staatlicherseits einen Heizkostenzuschuss zu gewähren. Im November beschlossen dies Regierung und Parlament. Gezahlt werden jetzt einmalig fünf Mark pro Quadratmeter Wohnfläche. Anspruch darauf hat, wer zwischen dem 1. Oktober 2000 und dem 31. März 2001 mindestens drei Monate hintereinander Wohngeld erhielt. Ein Antrag muss nicht gestellt werden, das Geld wird automatisch ausgezahlt. In Berlin betrifft dies rund 200 000 Haushalte.

Alle anderen sind dann anspruchsberechtigt, wenn sie im genannten Zeitraum drei Monate lang im Durchschnitt ein Monatseinkommen von höchstens 1650 Mark bezogen. Diese Einkommensgrenze erhöht sich für 2-Personen-Haushalte auf 2300 Mark, und für jede weitere im Haushalt lebende Person um je 550 Mark. Diese Haushalte - in Berlin laut Senat etwa 300 000 - erhalten den Heizkostenzuschuss nicht automatisch, sondern müssen ihn bis zum 30. April 2001 beim Wohnungsamt beantragen. BaföG-Empfänger sowie Bewohner eines Heimes nach dem Heimgesetz, beispielsweise eines Altenwohnheimes, erhalten aber nur einen Zuschuss von 100 Mark, weil der Gesetzgeber hier einheitlich eine Wohnfläche von 20 Quadratmetern zugrunde legt. Diese Personen müssen sich an ihre zuständigen Stellen wenden. Die Anträge werden nach Senatsauskunft "Mitte Januar in den Ämtern ausliegen".

Solche "einmalige Zahlungen" könnten allerdings kein Dauerzustand werden, meint der Direktor des Deutschen Mieterbundes, Franz-Georg Rips. Denn letztlich gehe damit die Diskussion in die falsche Richtung: Die Energie sei nicht zu teuer, sondern der Energieverbrauch zu hoch. Rips: "Wir müssen uns vor allem darauf konzentrieren, den energetischen Zustand der Gebäude zu verbessern." Das sei die "richtige Antwort auf hohe Energiepreise". Zwar müssten die Mieter die Wärmedämmung an Gebäuden als Modernisierungsumlage tragen, letztlich seien solche Maßnahmen aber mietneutral. Die Mieterhöhung werde "durch die reduzierten Heizkosten kompensiert", so Rips.

Wessen Wohnung mit Öl geheizt wird und wer zudem seine Betriebskosten monatlich im Voraus zahlt, wird womöglich mit einem Anliegen seines Vermieters konfrontiert: Manche Eigentümer könnten eine Erhöhung der Vorauszahlung für Heizkosten fordern. Vor allem jene, die ihre Vorauszahlungen ordnungsgemäß und in angemessener Höhe berechneten, das heißt, Kosten und Auslagen deckend, haben womöglich nur wenig finanziellen Spielraum, die Auslagen für Heizöl aus den Vorschüssen zu begleichen. Ist der Vermieter qua Erhöhungsklausel im Mietvertrag berechtigt, die Vorschüsse auf den Betrag der voraussichtlichen Kosten zu erhöhen, dürfe er die Summe aber trotzdem nicht willkürlich festsetzen, heißt es beim DMB. Eine allgemeine Begründung auf gestiegene Ölpreise reiche nicht aus, um eine höhere Vorauszahlung zu fordern. Der Vermieter müsse sein Anliegen mit einer genauen Abrechnung begründen, aus der sich ergibt, dass die bisherigen Zahlungen nicht Kosten deckend waren. Enthalte der Mietvertrag keine Regelung, dürfe der Vermieter die Vorauszahlung nicht einseitig erhöhen.

Doch je weiter die geleisteten Zahlungen hinter den tatsächlichen Kosten zurückbleiben, desto höher wird die Nachforderung in der Heizkostenabrechnung ausfallen. Sofern Mieter und Vermieter einen unkomplizierten Umgang miteinander pflegen, spricht letztlich nichts dagegen, einer angemessenen und moderaten Erhöhung zuzustimmen. Andernfalls sollte jeder Mieter zumindest 50 bis 100 Mark monatlich für die etwaige Nachforderung beiseite legen.

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