Zeitung Heute : Henkel sucht Ersatz für Obernitz Berliner CDU hat wieder ein Personalproblem

Berlin - Das Präsidium der Berliner CDU sucht nach einem neuen Wirtschaftssenator. Landeschef Frank Henkel sei mit mehreren Kandidaten in Gesprächen, hieß es in Parteikreisen nach einer Sitzung des Präsidiums am Sonntagabend. Generalsekretär Kai Wegner sagte, Henkels konsequentes Handeln – die Trennung von Amtsinhaberin Sybille von Obernitz – sei notwendig und richtig gewesen. Das Präsidium legte sich nicht auf einen Zeitplan fest. Obernitz (parteilos, für die CDU im Senat) hatte am Samstag um ihre Entlassung gebeten.

Die Berliner CDU steht zum zweiten Mal seit ihrem Eintritt in die Koalition mit der SPD vor einem Personalproblem. Im Dezember war der damalige Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Michael Braun, nach nur zweiwöchiger Amtszeit zurückgetreten. Ihm war vorgeworfen worden, er habe als Notar Verkäufe von Schrottimmobilien beurkundet. Obernitz’ Weggang folgte auf einen Streit mit Parteichef Henkel am Samstag. Grund für den Streit war Obernitz’ eigenmächtiges und heftig kritisiertes Vorgehen bei der Suche nach einem neuen Chef der Berliner Messe. Sie hatte sich in das Verfahren eingeschaltet und ohne Absprache mit dem Aufsichtsrat der Messe eine Personalanzeige schalten lassen. Nach Auffassung vieler in der Berliner CDU fehlte Obernitz die Fähigkeit, sich politische Verbündete in der CDU-Fraktion und in der Partei zu suchen. Das habe die Kritik an ihr etwa im Zusammenhang mit dem Streit um die Messe-Personalie so gefährlich gemacht. Obernitz habe sich als beratungsresistent erwiesen, sagten auch CDU-Politiker, die ihren Weggang bedauern. Namen für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger waren am Sonntag nicht in Erfahrung zu bringen. Es galt als unwahrscheinlich, dass abermals ein Quereinsteiger das Amt übernehmen könnte. wvb.

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