Zeitung Heute : Herr, es ist Zeit

Sie haben verhandelt, tagelang, nächtelang. Und begonnen, die anderen zu verstehen. Jetzt ist die Koalition am Ziel – und zitiert Rilke

Sebastian Bickerich[Robert Birnbaum] Stephan H

Am Donnerstag hilft Rilke weiter. Wieder einmal sitzt die große Unterhändlerrunde beisammen, 16 Christdemokraten, 16 Sozialdemokraten im ersten Stock des Konrad-Adenauer-Hauses über fünf Blatt Papier gebeugt. Es ist der Entwurf der Präambel für den Koalitionsvertrag. Das Vorwort gewissermaßen, das den folgenden über 100 Seiten so etwas wie einen höheren Sinn verleihen soll, die geistige Klammer um diesen Wörterwust von Absichtserklärung bis Zumutung. Zwei Wochen lang hat das Quartett der Steuerungsgruppe sich an der gemeinsamen Botschaft an das Volk versucht. Das Ergebnis löst großkoalitionäres Kopfschütteln aus. „Kaum lesbar, ungeheuer defensiv“ urteilt ein Mitglied der Runde – als ob sich die kommende Regierung für sich selbst entschuldigen müsse. Ein anderer vermisst die „gemeinsame Sprache“. Mitautor Volker Kauder wirbt um Verständnis: Es sei eben schwierig, von der Wahlkampfrhetorik wegzukommen, sagt der CDU-Generalsekretär. Er weiß, wovon er spricht: Schon das Wort „neu“ in allen Kombinationen hat bei der SPD allergische Abwehrreaktionen ausgelöst. Da hat Gerhard Schröder einen Einfall. „Herr, es ist Zeit. Der Sommer war sehr groß“, hebt der Kanzler an zu deklamieren. „Leg deinen Schatten auf die Sonnenuhren und auf den Fluren lass die Winde los.“ Rainer Maria Rilke. „Herbsttag“ heißt das Gedicht. Wäre das nicht eine taugliche Präambel?

Alle haben erleichtert gelacht, auch Angela Merkel, die mit ihrem amtierenden Vorgänger sonst wenig anfangen kann. Noch mehr gelacht haben sie, als der bayerische Humanist Ludwig Stiegler die restlichen Strophen fehlerfrei auch noch aufgesagt hat, und ganz speziell bei der Zeile „Wer jetzt kein Haus hat, baut sich keines mehr.“ Einige mögen sich da im Stillen weiter gedacht haben: „... jedenfalls nicht mehr mit Eigenheimzulage“.

Dabei ist das alles gar nicht komisch. „Herr, es ist Zeit“ – der Dichter hat gut reimen. Denen da rund um den Tisch läuft die Zeit davon beim Versuch, sich die Zeit zunutze zu machen. Zeit ist ein ungeheuer wichtiger Faktor in den Geburtsstunden dieses politischen Ausnahmebündnisses. Wörter sind der andere. Zahlen der dritte. Wenn das Experiment große Koalition nicht von Anfang an zum Scheitern verurteilt sein soll, dann müssen sie zu den vielen Zahlen die rechten Worte zum richtigen Zeitpunkt finden.

Aber ganz so weit sind wir noch nicht, nicht am kalten Donnerstagabend, an dem die Unterhändler zur letzten Runde in der CDU-Zentrale zusammenkommen, nicht am neblig-trüben Freitag, an dem sie wieder im Adenauer-Haus sitzen. Wer erwartet hätte, dass am Freitag gerechtigkeitshalber wieder das Willy- Brandt-Haus dran gewesen wäre als Tagungsort, zeigt nur, dass er mit den Feinheiten politischer Symbolik nicht hinreichend vertraut ist: Die Nacht zählt bloß als Unterbrechung. Ausführlich verkündet wird die Einigung auf neutralem Boden, im Saal der Bundespressekonferenz.

Aber so weit sind wir auch noch nicht. Vorerst regieren die Zahlen. Das liegt an der Wirklichkeit, mehr noch an der Entstehungsgeschichte dieser Koalition. Es ist schwer zu übersehen, dass der Blick in die Tiefen des Haushaltslochs Gemeinsamkeit zwischen den Partnern gestiftet hat. Dass Deutschland wirklich pleite ist, ist zwar keine überraschende Erkenntnis. Aber der designierte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) darf diese betrübliche Tatsache nunmehr offen aussprechen, ohne dass sein CDU-Gegenüber Roland Koch sofort „Haltet die roten Diebe!“ schreit. Sie müssen alle nicht mehr lügen, müssen nicht mehr wider schlechteres Wissen behaupten, der Staatskasse gehe es prima, oder so tun, als könnten sie Geld drucken. Man kann das Aufatmen förmlich spüren. Vielleicht war die wahre Geburtsstunde dieser Koalition der Moment, als die Finanz-Arbeitsgruppe alles zusammengetragen hatte, womit sich das 35-Milliarden-Loch ohne Schmerzen für die eine oder andere Seite füllen ließe – und es blieb ein Loch. Ob jemandem noch was einfalle, fragte einer in die Runde. Alle schwiegen. In diesem Augenblick war der Wahlkampf zu Ende, in dem die einen die soziale Wärmestube beschworen haben und die anderen Reformen, die sie nicht bezahlen konnten. Von da an haben sie seufzend begonnen, heilige Kühe zu schlachten.

„Wir müssen uns ehrlich machen“, hat Steinbrück in den Gesprächen der Finanz-Arbeitsgruppe immer wieder gesagt, Koch hat beifällig genickt. Das Duo ist einer der Glücksfälle dieser Verhandlungen. Kennen sich, schätzen sich, sind in ihren Parteien von Gewicht und bei der anderen geachtet. Der Koch, hat zwischendurch ein künftiger SPD-Minister mit hörbarem Respekt in der Stimme gesagt, gehöre zu den wenigen mit echter Verhandlungsmacht. Dass der Hesse entgegen der landläufigen Einordnung nicht als Gegner, sondern als Geburtshelfer der Kanzlerin Merkel auftritt, machte ihn in der Union doppelt stark.

Auch deshalb hat in diesen Koalitionsgesprächen das Geld bis zum Schluss eine so zentrale Rolle gespielt. Leider hat das einen unangenehmen Nebeneffekt. In den letzten Tagen hat sich in der Öffentlichkeit zunehmend der Eindruck eingestellt, es werde sich bei der neuen Regierung um eine einzige Sparkasse handeln. Dass der Eindruck von Riesenschlagzeilen mit dem Tenor „Ihr Steuerlügner!“ kräftig geschürt wurde, hat die Sache nicht leichter gemacht. Wenn sich so ein Urteil erst einmal verfestigt hat, ist er sehr schwer wieder aus der Welt zu schaffen. Draußen im Lande werden die Ersten unruhig. „Jetzt muss es schnell gehen“, sagt ein Christdemokrat.

Da ist sie wieder, die Zeit. Das Dumme ist nur, dass es auch eine andere Kalkulation gab. Die geht von Franz Müntefering und der SPD aus. In der Unionsspitze wird mehrfach vermerkt, dass es der scheidende SPD-Chef gar nicht so besonders eilig hat. Der Vermutung, dass Müntefering und die Seinen zwischen einer Einigung und ihrem Parteitag am Montag nicht allzu viel Zeit lassen wollen, in denen sich Wutwellen gegen Zumutungen aufbauen könnten, widersprechen auch Sozialdemokraten nicht. Wobei beide Seiten wissen, dass es schwer wird mit der eigenen Basis. Der Wahlkampf ist zu nahe, als dass nicht noch in Erinnerung wäre, was man eigentlich wollte. „Wir sind nicht alle auf einmal Weicheier geworden, die ihr eigenes Programm nicht mehr glauben“, gibt ein führender Schwarzer vorsorglich zu Protokoll. Eine große Koalition sei nun mal kein Wunschkonzert, sagt ein führender Roter.

Um so wichtiger, dass die da draußen etwas davon mitbekommen, wie zäh die da drinnen für ihre Sache kämpfen. Im Adenauer-Haus wird am Donnerstag die Nacht lang. Draußen frieren die Kamerateams hinter Absperrgittern, und immer wenn einer raus kommt oder rein geht von den Unterhändlern, stürzen sich alle auf ihn. Der von der CDU angeheuerte Sicherheitsdienst hat so seine Probleme mit der Disziplin, jedenfalls dem, was die Lederjackenträger darunter verstehen. „Wenn Leute gehen da rein, du nicht gehen rein“, erläutert einer mit jenem Akzent, der der Truppe den Spitznamen „Odessa-Gang“ eingetragen hat. Übrigens ist das Ergebnis der Erkundungen auch ohne die ordnenden Eingriffe spärlich. In der Sache ist nur zu erfahren, dass Horst Seehofer jetzt in einer Verhandlungspause mal kurz nach Hause geht, „staubsaugen und Geschirr abwaschen, dann muss ich das morgen nicht“.

Oben tagt derweil die kleine Runde: Die Parteispitzen Merkel, Edmund Stoiber, Matthias Platzeck, dazu Müntefering, Schröder, meist auch Koch und Steinbrück. In dem kleinen Kreis fallen die Entscheidungen. In ihm ist das entstanden, was vielleicht diese Koalition zusammenhalten könnte: Vertrauen, gegenseitiges Verständnis. Kein böses Wort übereinander. „Man weiß, was man den anderen zumuten kann“, sagt einer aus dem Umkreis der Gruppe. Müntefering – „verlässlich, konzentriert“. Merkel – „die Verhandlungsführerin der Union“. Platzeck – „kein Profilneurotiker, der sich da als große Nummer profilieren muss“, aber „sein Wort macht, wo es gilt“. Die Vokabeln stammen, wohlgemerkt, alle von der jeweiligen Gegenseite.

Das ist die eine Seite des Balanceakts. Für die andere stehen Reizworte: Reichensteuer, Atomausstieg, Kündigungsschutz, Homoehe. Es sind die letzten Hürden und zugleich die Themen, in denen das Herzblut der Parteipolitiker steckt. Jeder muss etwas davon vergießen, aber jeder muss genug davon behalten. Für die da draußen vor allem. Die Wahlkämpfer, bei denen die Hitze der Schlacht gerade erst abkühlt. Die Basis, die die Parteiprogramme noch in Reinform im Kopf hat. Die haben diese vier Wochen ja nicht miterlebt. Nicht das Lachen über Rilke, nicht den Blick ins Haushaltsloch. „Da muss jetzt der Deckel drauf, und dann müssen wir das unseren eigenen Leuten vermitteln“, seufzt ein Parteifunktionär. Die richtigen Worte sagen. Und zur richtigen Zeit.

Am frühen Freitagabend stehen sie im Adenauer-Haus hinter vier Stehpulten. „... freue ich mich, dass ich Ihnen heute Abend mitteilen kann: Der Vertrag für die zweite große Koalition auf Bundesebene in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland steht.“ Bloß Zufall, dass die künftige Kanzlerin sich da an Hans-Dietrich Genscher auf dem Balkon von Prag anlehnt, der den DDR-Flüchtlingen die Freiheit verkündet? Merkel lächelt, Müntefering, Platzeck, sogar Stoiber. „Nach 39 Jahren politischer Gegnerschaft im Bund wollen CDU/CSU und SPD das Land gemeinsam voran bringen“, sagt Merkel. „Da fangen welche an, die entschlossen sind, dieses Land gemeinsam nach vorne zu bringen“, sagt Müntefering. Der künftige Vizekanzler schmunzelt in sich hinein. Er hat gerade dran erinnert, wie ungewohnt es anfangs gewesen sei, „auf einen Meter Distanz miteinander zu sprechen“. Platzeck redet vom „besonderen Geist“, den es nun brauchen werde in dieser Regierung, vom „Miteinander als Ausstrahlung“. Ein Stockwerk höher steht das Miteinander wie bestellt: CDU-General Kauder lehnt neben der SPD-Linken Andrea Nahles am Geländer, Seehofer neben dem scheidenden SPD-General Benneter und so weiter, immer ein Pärchen Rot und Schwarz. In der Verhandlungsrunde hat als Letzter Schröder gesprochen. Dass es ihm gefallen habe, an der eigenen Abdankung mitzuwirken, hat er gesagt, und sich zuletzt seiner Nachfolgerin zugewandt: „Von Herzen wünsche ich Ihnen Glück und Erfolg.“

Unten wird Merkel gefragt, was das Schwierigste gewesen sei? Die künftige Kanzlerin überlegt kurz. Alles so zusammenzuführen, „dass das Ganze eine Linie hat, dass das Ganze einen Sinn hat“, sagt sie dann. Womit wir also wieder bei der Präambel wären. Die hat jetzt eine sehr schöne Überschrift: „Gemeinsam Verantwortung tragen – Mut und Menschlichkeit“. Aber was sind Überschriften wert? „Entscheiden wird sich diese Koalition im Handeln“, sagt Franz Müntefering. Ab jetzt hilft Rilke nicht mehr weiter.

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