Zeitung Heute : Herz gegen Hirn

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Bei der Bevölkerung wäre Peer Steinbrück der Favorit. Bei seinen Genossen aber ist er es nicht. Denn auch bei seiner Rede auf dem Berliner Parteitag vermochte er es nicht, die Herzen der Sozialdemokraten zu erreichen.

Stephan Haselberger
Trugbild. Die SPD hat Erfahrung mit Dreierbündnissen an ihrer Spitze. Nun haben sich die Gewichte zwischen Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier (v. li.) verschoben. Foto: dpa
Trugbild. Die SPD hat Erfahrung mit Dreierbündnissen an ihrer Spitze. Nun haben sich die Gewichte zwischen Sigmar Gabriel, Peer...Foto: dpa

Zwei Minuten dauert es, dann hat er den Saal. Nur zwei Minuten, bis der Applaus zum ersten Mal aufbrandet, bis die ersten Pfiffe gellen und ihm die Herzen zufliegen.

SPD-Parteitag in Berlin-Kreuzberg, zwei anstrengende Tage liegen hinter den Delegierten. Nun steht er da vorn: Dunkler Anzug, rote Krawatte und gleich zu Beginn ein deftiger Spruch über die Banker von der Hypo Real Estate, die ja wohl zu doof sind, zwischen Plus und Minus zu unterscheiden. Mehr braucht es nicht, um dem Parteitag, bevor der sein Ende findet, noch einmal so richtig einzuheizen.

Es ist kein Mann aus der Parteispitze, der da spricht. Er schreibt keine Bücher mit Helmut Schmidt, er will nicht Kanzler werden, ja, er steht noch nicht mal im Zentrum dieser großen alten Partei. Es ist nur Christian Ude, Bürgermeister von München. Er muss an diesem Morgen die Kälte aus der Kreuzberger Parteitagshalle vertreiben.

Und die wiederum hat sehr wohl mit einem Spitzenmann zu tun, nämlich mit Peer Steinbrück, der an diesem Morgen noch als Favorit der Sozialdemokraten beim Kampf um das Bundeskanzleramt gilt. Es ist halb zehn am Dienstag, als Peer Steinbrück seine Papiere zusammenrafft und sich oben auf der lila-roten Parteitagsbühne die beiden Mikrofone vor sich zurechtbiegt. Auch mit roter Krawatte und im dunklen Anzug. Sehr staatsmännisch.

Es ist kein leichter Gang für Peer Steinbrück. Denn formal steht er auf diesem Podium nur als Finanzexperte und einfacher Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Mettmann I. Natürlich weiß jeder da unten in der Halle, dass in Wahrheit einer von drei möglichen Kanzlerkandidaten spricht. Auch Peer Steinbrück weiß das nur zu genau. Er weiß auch, dass ihm aus der SPD viel Misstrauen entgegenschlägt. Nicht erst, seit er im Herbst eine Öffentlichkeitskampagne in eigener Sache gestartet hat, mit dem großen alten Sozialdemokraten Helmut Schmidt als Kronzeugen für seine Eignung als Bundeskanzler.

Für viele Genossen, vor allem vom linken Flügel der Partei, verkörpert Steinbrück bis heute das schwierige Erbe der „Agenda 2010“. Und dann hallt manchem auch immer noch das Wort von den „Heulsusen“ im Ohr, mit dem sich Steinbrück über die ständigen Zweifel der Sozialdemokraten lustig gemacht hat. Man tritt ihm nicht zu nahe, wenn man sagt, dass das Verhältnis zwischen Steinbrück und der SPD nur selten von Herzenswärme geprägt gewesen ist. Allenfalls Respekt schlägt diesem hart argumentierenden Mann entgegen. Finanzminister war er und ist bis heute ihr Klügster, wenn es um große Zahlen und große Zusammenhänge geht. Das wissen sie. Aber daraus erwachsen noch lange nicht große Gefühle.

Wie man die Genossenseele anrührt, das hat Steinbrück am Vortag sehen und hören können. Da stand ein anderer möglicher Kanzlerkandidat dort oben am Rednerpult. Sigmar Gabriel war angetreten, seiner Partei nach der bitteren Wahlniederlage von 2009 und zwei harten Jahren auf der Oppositionsbank Mut zuzusprechen. Mal aggressiv, mal schmeichelnd, mal selbstironisch umwarb der Parteivorsitzende seine Leute fast zwei Stunden lang. Er kann so etwas, er ist ein mehr als begabter Redner, er weiß, wie man Menschen packt und mitreißt.

Peer Steinbrück braucht keine drei Minuten an diesem Dienstag, um klarzumachen, wo er seinen Platz sieht. „Politik ist bei den großen Fragen angekommen“, sagt er. So spricht einer, der sich große Antworten zutraut und höchste Ämter. Und jetzt wird Peer Steinbrück den Genossen sagen, wie man dort hinkommt. Scharf geht er zunächst den politischen Gegner an. Wirft der CDU „schamlosen Betrug“ bei der Einführung einer Lohnuntergrenze vor. Nennt das Betreuungsgeld der CSU eine „dämliche und skandalöse Fernhalteprämie“. Geißelt die Steuersenkungsfantasien von Schwarz-Gelb als gefährliche Bürde für die Zukunft des ganzen Landes: „Schwachsinn“! Bis dahin hat Steinbrück die Zuhörer auf seiner Seite.

Doch Steinbrück wäre nicht Steinbrück, wenn er aus einer Regierungsschelte nicht unmittelbar eine Ermahnung an die eigene Partei ableiten würde. Noch keine zehn Minuten sind vergangen, seit Steinbrück das Podium erklommen hat, da schreibt er der SPD schon den ersten Merksatz ins Stammbuch. Allein die Empörung über das Unvermögen von Schwarz-Gelb, „das gut Gemeinte“, wie es Steinbrück nennt, verbessere und verändere politisch noch nichts. Was zählt, ist für Steinbrück „nur das gut Gemachte“. Merke: „Das ganze Sinnen und Trachten der SPD muss sein, Regierungsfähigkeit zu belegen und Regierungswillen zu dokumentieren.“

Man muss sich an dieser Stelle in Erinnerung rufen, dass Peer Steinbrück in den Wochen vor dem Parteitag mit den SPD-Linken einen heftigen Kampf in der Steuerpolitik focht. Während die der Anhebung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 49 Prozent noch eine Reichensteuer hinzufügen und am liebsten auch gleich noch die Abgeltungssteuer für Kapitalerträge abschaffen wollte, sah Steinbrück darin von Anfang an ein gefährliche Angriffsfläche gegen die SPD als Steuererhöhungspartei.

Steinbrücks Merksatz Nummer zwei hat denn auch einen ganz aktuellen Bezug, denn Teile des linken Flügels wollen unmittelbar nach Steinbrücks Rede eben diese Forderungen in Parteitagsbeschlüsse gießen. „Jeder Beschluss der SPD muss den Realitätstest bestehen“, darf „kein Rückzug aufs Parteiverträgliche sein“, mahnt Steinbrück. Eine „prohibitive Besteuerung“ würde die Reichen nur verprellen und Mehrheiten kosten. Denn die gewinnt man nach Steinbrück allein „mit Angeboten, die über die Grenzen der SPD hinausgehen“. Was Steinbrück nicht sagt: Mit einer Reichensteuer und der Abkehr von der Abgeltungssteuer – Steinbrück selbst hatte sie als Finanzminister der großen Koalition eingeführt, um die Kapitalflucht ins Ausland zu stoppen – könnte er als Kanzlerkandidat nicht leben. So schlimm wird es nicht kommen: Weder die Reichen- noch die Abgeltungssteuer werden eine Mehrheit finden.

Aber jetzt ist der Applaus, mit dem die Delegierten auf Steinbrücks Merksätze reagieren, erst mal verhalten. Daran ändert sich auch nicht viel, als der Redner mit Ansätzen von Selbstkritik auf sein Publikum zugeht. Er beginnt mit den Jahren der Regierung von Gerhard Schröder, als Ende des letzten Jahrtausends überall auf der Welt Politiker Märkte entgrenzten und glaubten, nur mit geringsten Steuern und größten Freiheiten für die globale Wirtschaft im internationalen Wettbewerb der Nationen bestehen zu können. „Auch wir Sozialdemokraten“, räumt Steinbrück ein, „haben uns dem Paradigma der Deregulierung zu lange widerstandslos ergeben.“ Er selbst habe vor der internationalen Finanzmarktkrise 2008/2009 unterschätzt, welch enorme Risiken sich in der globalen Bankenwelt entwickelten. Und später dann versäumt, diese Fehlentwicklungen zu korrigieren und die Banken an die Kette zu legen.

Das alles sind Sätze, die ein Sozialdemokrat eigentlich gern hören müsste. Die Bändigung der Spekulanten, die Rückeroberung des Primats der Politik über die Finanzmärkte – dafür haben die da unten im Saal Gabriel gestern noch bejubelt. Vielleicht liegt es am Tonfall, dass Steinbrück nicht richtig ankommt bei den Genossen, wenn er primanernd formuliert, „selbstkritisch ist hinzuzufügen ...“

Vielleicht ist es aber auch so, dass seine intellektuelle Brillanz bei anderen das Gefühl von Unterlegenheit weckt. Steinbrück unternimmt jedenfalls wenig, um den Eindruck zu zerstreuen, er, der blitzschnelle Denker und Analytiker, erhebe sich über seine gefühligen Genossen. Immer wahrt er Abstand und Distanz. Selbst wenn er von eigenen Fehlern spricht, wirkt das seltsam distanziert. So, als ob Selbstkritik nur eine Pflicht wäre. Nichts, womit er wirklich hadert. „Ich ärgere mich mit euch ...“, sagt er, wenn es gegen den politischen Gegner geht. „Ich“ sagt er und „euch“. Nicht „wir“.

40 Minuten dauert Steinbrücks Rede. 40 Minuten, in denen er seine ganze Kompetenz als Krisenmanager beweist. Dann ist es vorbei, und auf den hinteren Plätzen messen die Journalisten die Zeit. So, wie sie es am Vortag bei Gabriel gemacht haben und am Sonntag auch bei Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, dem dritten Aspiranten auf die Kanzlerkandidatur. Zwei Minuten dauert der Beifall an.

Zwei Minuten, in denen sich die Delegierten erst von ihren Stühlen erheben, als der Parteivorsitzende Gabriel mit gutem Beispiel vorangeht. Nicht alle aber wollen folgen. Etliche Delegierte aus Steinbrücks eigenem Landesverband Nordrhein-Westfalen bleiben lieber sitzen, ebenso viele Genossen aus Berlin.

Drei Tage hat die SPD in Kreuzberg getagt. Drei Kandidaten für den Marsch auf das Kanzleramt hat sie erlebt. Nach Steinbrücks Rede präsentiert sich oben auf der Bühne die Troika. Es soll schöne Fotos geben. Sigmar Gabriel zur Linken, Frank- Walter Steinmeier zur Rechten, beklatschen den Mann in ihrer Mitte. Es ist Peer Steinbrück, ein Siegerlächeln im Gesicht.

Doch es ist ein Trugbild. Sigmar Gabriel, mit über 90 Prozent in seinem Amt bestätigt, hat innerhalb der Troika an Bedeutung gewonnen. Eben war er allenfalls Kanzlermacher. Nun kommt er ernsthaft als Kandidat infrage. Steinmeier wiederum, der eine respektable Europa-Rede gehalten hatte, bleibt weiter im Spiel. Er hält es derzeit wohl eher mit Mao: Bleibe auf dem Berg, wenn im Tal die Tiger kämpfen. Denn dass es eine stille Konkurrenz zwischen Gabriel und Steinbrück gibt, davon wird in der SPD nach diesem Parteitag fest ausgegangen. Steinbrück, den bei dem Delegiertentreffen am lautesten die Gäste bejubelt haben, mag in der Bevölkerung weiter der Favorit bleiben. Der seiner Partei ist er nicht.

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