Zeitung Heute : Heute hü, morgen hott

Der Tagesspiegel

Von Malte Lehming

Amerika hat sich verrannt. George W. Bush sitzt in der Falle. Der einst so klar formulierte Moralismus des Präsidenten klingt heute nach hü, morgen nach hott. Vor dem Wahnsinn des Nahen Ostens hat er kapituliert. Die einzige Macht, die in der Lage wäre, durch eine Mischung aus Druck, Kontinuität und Realismus die Lage zu beruhigen, hat abgedankt. Ja, schlimmer noch: Der Wankelmut der US-Regierung schürt das Feuer. Ein Flächenbrand ist im Entstehen – und Bush pustet fleißig. Er will die Flammen löschen, stattdessen nährt er sie. Ein Trauerspiel.

Widersprüchlicher könnten die Signale aus Washington nicht sein. Erst biedert sich Bush fast schon peinlich devot bei Ariel Scharon an und gibt dem israelischen Premier eine Art Freifahrtschein für dessen militärische Exkursionen, dann stimmen die USA im UN-Sicherheitsrat für eine Resolution, die den Abzug der Israelis aus den besetzten Gebieten verlangt. Erst ermuntert Bush das Königshaus von Saudi-Arabien, einen eigenen Friedensplan vorzulegen, und fordert die Teilnahme von Jassir Arafat am Arabischen Gipfel, dann geschieht zwar das eine, aber das andere nicht – und Washington schweigt. Erst schickt Bush seinen Vizepräsidenten Dick Cheney auf eine ausgedehnte Reise durch die Region, dann verbietet er diesem jeden Kontakt zur Führung der Palästinenser. Erst erweckt Bush den Eindruck, Arafat sei zu einem zweiten Osama bin Laden mutiert, der mit allen Mitteln bekämpft werden müsse, dann wiederum warnt er Israel vor dessen Ausschaltung. Verstehen kann diese abrupten Schwenks keiner mehr.

Beängstigend allerdings ist, in welchem Maße Bush zum willfährigen Opfer der israelischen Rhetorik wurde. Weder Scharon noch der Dauer-Talker im US-Fernsehen, Benjamin Netanjahu, verpassen eine Gelegenheit, sprachlich an den 11. September anzuknüpfen. Da ist die Rede von der „Infrastruktur der Terroristen", die zerstört gehöre, da wird für das amerikanische Publikum die Zahl der bei einem Selbstmordanschlag in Israel Getöteten hochgerechnet auf die Gesamtbevölkerung und dann mit den USA verglichen. Und da wird jede Besonderheit der Situation im Nahen Osten beharrlich geleugnet. Terror ist gleich Terror, Antiterror ist gleich Antiterror: Wer von dieser Linie abweicht, gilt als verdächtig.

Dabei können nur Ignoranten oder Ideologen bestreiten, dass es im Nahen Osten einen Zusammenhang gibt zwischen dem palästinensischen Terrorismus und der israelischen Besatzung. Der Staat Israel herrscht seit 35 Jahren über ein anderes Volk. Er hat gefördert oder zumindest zugelassen, dass auf dem Gebiet dieses Volkes Siedlungen errichtet werden. Doch selbst diese historischen Fakten auszusprechen, ist in den USA inzwischen verpönt. Eine Koalition aus „amerikanischen Juden, fundamentalistischen Christen und Neokonservativen hat es unserer Regierung unmöglich gemacht, ernsthaft über die Forderung nach einem Siedlungsstopp nachzudenken", schreibt Thomas Friedman in der „New York Times". Wer dies dennoch tue, werde automatisch antiisraelischer Ressentiments bezichtigt.

Erstaunlich und befremdlich ist, wie wenig Verständnis das offizielle Amerika derzeit für das Schicksal der Palästinenser aufbringt. Der einzige Grund, warum Bush nicht öffentlich der Liquidierung des palästinensischen Friedensnobelpreisträgers zustimmt, ist der Irak. Arafat hat sein Überleben im Kerzenlicht Saddam Hussein zu verdanken. Weil Bush den irakischen Diktator beseitigen möchte und dafür auf die Unterstützung einiger arabischer Staaten angewiesen ist, traut er sich nicht, die Palästinenser gänzlich zu verprellen. Mit Mitgefühl, compassion, hat das nichts zu tun. Es ist blankes Kalkül.

Soll Israel also tatenlos zusehen, wie Zivilisten in die Luft gesprengt werden? Nein. Scharon musste handeln – und sei es nur, um zu handeln. Aber an Bush ist es, diesem Aktionismus einen politischen Sinn zu geben. Am Ende der vorübergehenden Re-Okkupation der palästinensischen Gebiete muss ein Rückzug der Israelis stehen. Das Ziel ist die Errichtung eines palästinensischen Staates. Würden die Terroristen dadurch nicht belohnt? Kann sein. Aber dieses Übel ist geringer als die Verewigung von Terror und Gewalt. Der mächtigste Mann der Welt müsste darauf hinweisen. Solange Bush herumeiert, hört das Drama nicht auf.

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