Zeitung Heute : Hilfe für den Sheriff

Der Tagesspiegel

Das Drehbuch ist nicht neu: Saddam Hussein lehnt eine internationale Rüstungskontrolle in Irak ab. Der russische Außenminister vermittelt einen Kompromiss. Daraufhin dürfen die UN-Waffeninspektoren einreisen. Bald darauf wird ihnen der Zutritt zu entscheidenden Objekten wieder verwehrt. UN-Generalsekretär Kofi Annan betritt die Bühne – im Hintergrund sind Washingtoner Kriegstrommeln zu hören – mit einem dramatischen Appell, „Geduld zu haben“ und „Vernunft walten“ zu lassen. Nun ist Bagdad bereit, „dem Frieden eine Chance zu geben“. Die Waffeninspektoren dürfen wieder arbeiten – bis sich herausstellt, dass Saddam Hussein Chemie- und Bio-Waffenlabore verheimlicht.

Der Plot klingt allzu bekannt? In neuen Versionen werden sich die Szenen dieses Stückes demnächst wiederholen. Das ist so gut wie sicher.

Allerdings scheint es diesmal so, als wäre der irakische Diktator mit seinem Spiel des Täuschens und Tricksens bald am Ende. Die Bush-Regierung bereitet offenbar das Ende seines bösartigen Regimes vor. Wenn die Amerikaner Saddam allerdings mit Unterstützung einer Kriegsallianz stürzen wollen, dann muss George W. Bush das jetzt überzeugend begründen.

Zuerst der einfache Teil: Er muss die Verbündeten überzeugen, dass Saddam eine Bedrohung darstellt und dass weiteres Abwarten größere Risiken mit sich bringt als das Eingreifen. Tatsächlich haben sich die europäischen Einwände gegen eine US-geführte Intervention weitgehend aufgelöst. Clare Short, die zu den Tauben zählende britische Entwicklungsministerin – sie verließ das Schattenkabinett aus Protest gegen den Golfkrieg 1991 – bekannte kürzlich: Wenn es misslinge, die irakischen Massenvernichtungswaffen unter Kontrolle zu bekommen, dann könne das „die Welt in eine Katastrophe stürzen“.

Können die Deutschen da etwa zurückstehen? Selbst bei den Israelis wächst die Zustimmung zu den US-Plänen, obwohl sie sich völlig darüber im Klaren sind, dass Saddam ihre Städte mit Raketen angreifen wird, sobald die USA Bagdad ins Visier nehmen. Aber die Israelis kalkulieren, dass ein Saddam weiter an der Macht eine noch tödlichere Bedrohung darstellt.

Nein, das ist keine so schwierige Aufgabe – die Europäer zu überzeugen, dass die Bedrohung real ist und neue Waffeninspektionen wenig Nutzen bringen. Präsident Bush steht vor einem größeren Problem. Die Irak-Debatte überlagert die gegensätzlichen Vorstellungen, wie ein System internationaler Sicherheit aussehen soll und funktionieren kann. Die Europäer setzen auf supranationale Organisationen, multilaterale Rüstungskontrolle und diplomatische Mittel, um selbst die schwierigsten Probleme zu lösen. Amerikaner setzen auf das „Aufgebot“-Modell. Es stammt aus dem alten Westen: In gefährlichen Situationen sammelt der Sheriff eine Koalition der Gesetzestreuen um sich und versucht, unter Nutzung aller Mittel, den „bad guy“ der Gerechtigkeit zu überantworten.

Das „Aufgebot“-Modell basiert auf der Annahme, dass einige notorische Diktatoren sich niemals dem internationalen Recht unterordnen werden – ebensowenig wie Mörder in amerikanischen oder europäischen Städten das Töten sein lassen, nur weil die lokale Polizei sie dazu gebracht hat, ein Papier zu unterzeichnen, dass sie ihre Waffen abgeben. Im Innersten kennen auch die Europäer die Grenzen der Wirksamkeit von Rüstungskontrollverträgen und wissen die Vorteile des „Aufgebot“-Modells und des „big stick“ zu schätzen.

Man stelle sich nur mal vor, Roosevelt und Churchill hätten sich seinerzeit für einen „kritischen Dialog“ mit „moderaten Elementen“ des Dritten Reichs ausgesprochen. Das wirkliche Probem ist nicht, dass die Europäer ein alternatives Modell für den Umgang mit Irak haben, dem sie selbst voll vertrauen. Eher sind die Europäer es leid, der Deputy des Sheriffs zu sein – und dazu haben sie das Vertrauen in den Sheriff verloren.

Der Konflikt begann mit der anmaßenden Weise, in der die Bush-Regierung das Klimaprotokoll von Kyoto ablehnte. Und setzt sich fort – wobei das Timing geradezu erschreckend ist – mit der unentschuldbaren Entscheidung des Präsidenten, Freihandelsprinzipien aufzugeben und Zölle bis zu dreißig Prozent auf Importstahl zu verhängen, um ineffiziente amerikanische Industrien zu schützen. Amerika ist dann am besten, wenn es gelingt, seine nationalen Interessen in Einklang zu bringen mit einem breit angelegten Wertesystem sowie den Interessen seiner engsten Verbündeten. Unter solchen Voraussetzungen ist Amerika zur Führung in der Lage. Heute befürchten zu viele Europäer, dass es Amerika vor allem darum geht, die Nummer eins zu sein.

Die Europäer sind nicht ohne Schuld. Der Euro-Nationalismus begann vor Bushs Regierungszeit. Auf Amerika einzuprügeln, ist zu einer äußerst beliebten Sportart geworden. Fragen Sie mal EU-Außenkommissar Chris Patten. Die Politik der EU für den Mittleren Osten ist eine gefährliche Mixtur aus Naivität, Eitelkeit, engen Wirtschaftsinteressen und gelegentlichem Zynismus. Als im UN-Sicherheitsrat vor einigen Jahren US-Satellitenfotos gezeigt wurden, wie rund hundert irakische Militär-Lkw ein Gelände kurz vor dem Eintreffen der Waffeninspektoren verlassen, kommentierte der französische UN-Botschafter, es könne sich ja auch um einen Ausflug zu einem Trucker-Picknick handeln.

Amerika und Europa sind dabei, im Irak eine entscheidende Gelegenheit zu verpassen: weil die Amerikaner sich vor allem auf die kurzfristigen taktischen und militärischen Aspekte konzentrieren; und die Europäer darauf, die Amerikaner zu zügeln. Dabei haben die USA und Europa vieles gemeinsam: Sie machen sich mehr Sorgen um das Leiden der irakischen Zivilbevölkerung als Saddam Hussein. Sie haben die Mittel, um seine blutige Herrschaft zu beenden – zum Nutzen der Iraker und zum Nutzen der Welt. Zudem können sich Amerikaner und Europäer gemeinsam mit dem irakischen Volk verbünden, um nach Saddams Sturz ein Modell der demokratischen und wirtschaftlichen Modernisierung für den Mittleren Osten aufzubauen.

Ja, das kostet Geld. Und bringt Risiken mit sich. Und das Endergebnis ist unklar. Es wird Jahre dauern. Wenn es aber gelingt, dann wird es tiefgreifende positive Auswirkungen auf die gesamte Region haben. Warum also beginnen wir nicht mit der eigentlichen Irak-Debatte?

Der Autor ist Direktor des Aspen-Institute Berlin.

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