Zeitung Heute : Hinter der Kampflinie

Die US-Regierung will einen deutschen Kampfeinsatz im Süden Afghanistans. Was steckt hinter dieser Forderung?

Robert Birnbaum Sarah Kramer
Afghanistan
Schlecht ausgestattet: Die deutsche Bundeswehr in Afghanistan. -Foto: ddp

Man könnte meinen, Franz Josef Jung käme vom Karnevalsempfang im Gästekasino gleich nebenan, so entspannt lächelt der Bundesverteidigungsminister. In Wahrheit hat ihn sein US-Kollege Robert Gates um die nette Stunde mit dem Berliner Prinzen Martin I. plus Küsschen von Prinzessin Gerti I. gebracht. Doch Jung wirkt nicht unglücklich. Der CDU-Politiker kann eine klare Botschaft verkünden. Gates hat auf undiplomatisch rüde Weise von Deutschland mehr Kampfeinsatz in Afghanistan verlangt. Die Berliner Antwort fällt ebenfalls undiplomatisch klar aus. „Wir leisten weiterhin unseren Beitrag so, wie es das Bundestagsmandat vorsieht“, sagt Jung vor laufenden Kameras.

Der Ruf der USA nach mehr Engagement in Afghanistan ist so wenig neu wie der Vorwurf, die Deutschen machten es sich im Norden bequem, während Amerikaner, Kanadier und andere im Süden eine verlustreiche Abwehrschlacht gegen die Taliban schlagen. Doch Gates’ Brief sprengt das Übliche schon in der Form. Er kam ohne Vorwarnung Ende vergangener Woche in den Nato-Hauptstädten an, Adressat: Die Minister persönlich.

Unüblich auch der Ton – jedenfalls in der Fassung für Jung. Sein französischer Kollege Herve Morin fand: „Meiner war sehr höflich.“ In Berlin las sich das anders. Gates warnt, dass eine Arbeitsteilung in Kämpfer- und Nichtkämpfernationen die Allianz zu spalten drohe. Auch von Verlust an Glaubwürdigkeit ist die Rede und von Bündnissolidarität. Schließlich ist der Zeitpunkt für den Frontalangriff sonderbar. Die Nato-Verteidigungsminister treffen sich nächste Woche in Vilnius – viel zu knapp, als dass Gates von den Deutschen bis dahin im Ernst Zusagen erwarten könnte.

Was den Pentagon-Chef zu dieser Art von Vorstoß bewogen hat, ist auch in der Bundesregierung so richtig niemandem klar. Immerhin gebe es Indizien, dass Gates auf eigene Rechnung agiert habe, ohne seinen Präsidenten zu fragen. Denkbar erscheint aus Berliner Sicht, dass der Amerikaner vor allem Sperrfeuer für einen Nachbarn schießt. Zeitgleich zu Gates Schreiben hat Kanadas Premier Stephen Harper den Nato-Partnern ein regelrechtes Ultimatum gestellt: Entweder sie schickten eine massive Verstärkung zu den 2500 kanadischen Soldaten, die in der Südprovinz Kandahar kämpfen – oder Kanadas gesamter Einsatz laufe in einem Jahr aus.

Harper, Führer einer Minderheitsregierung, reagierte damit auf den Bericht einer unabhängigen Kommission. Die hatte empfohlen, den Einsatz fortzusetzen, aber nur unter Bedingungen. Eine davon: Mindestens 1000 Mann aus anderen Staaten müssten nach Kandahar. In dem Bericht fehlte nicht der Hinweis, dass 79 Kanadier die Verteidigung am Hindukusch mit dem Tod bezahlt haben.

Darauf, dass es zwischen dem Ultimatum aus Ottawa und dem rüden Rüffel aus Washington einen Zusammenhang gibt, deutet ein Hinweis in Gates’ Brief. Der US-Verteidigungsminister weist darauf hin, dass er vor kurzem verfügt hat, 3200 zusätzliche Marineinfanteristen nach Afghanistan zu schicken, davon 2200 in den Süden. Er betont aber auch, dass diese Verstärkung im Herbst wieder abzieht, und fordert, diese Lücke müssten dann die Nato-Partner schließen.

Doch in der Bundesregierung gibt es so wenig Bereitschaft, sich an einem solchen Einsatz zu beteiligen, wie es dafür im Bundestag eine Mehrheit gäbe. Die Wehrpolitiker von Union und SPD lehnten ab, kaum war Gates’ Brief durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ publik geworden. Sie können sich darin mit der Opposition einig wissen: „Bundestag und Bundesregierung dürfen sich nicht von einer US-Regierung auf Abruf unter Druck setzen lassen“, sagt zum Beispiel der Grünen-Verteidigungspolitiker Winfried Nachtwei. Zumal Gates’ Forderung von der Sache her falsch sei – nämlich „bloß mehr vom alten Falschen“: mehr Krieger, aber nicht mehr Aufbau, mehr zivile Sicherheit, mehr Entwicklung.

So oder so – Jung hat zumindest für die erste Abwehr Gates’scher Begehrlichkeiten nächste Woche in Vilnius ein relativ starkes Argument. Nicht nur, dass der Tornado-Aufklärungseinsatz allseits als wichtig und erfolgreich gelobt wird. Deutschland erklärt sich überdies gerade erst bereit, in seinem eigenen Kommandobereich im Norden die Verteidigung selbst in die Hand zu nehmen. Mit 250 Mann wird die Bundeswehr eine Schnelle Eingreiftruppe übernehmen, die bisher von Norwegen gestellt wurde. Und diese „Quick Reaction Force“ (QRF) muss im Notfall auch in Abwehrkämpfe gegen Taliban ziehen.

Verteidigungsminister Jung erinnerte am Freitag in Berlin daran, dass die Vorgängertruppe genau das in der Operation „Harekate Yolo II“ im Spätsommer 2007 getan hat. Damals versuchten Taliban über den Westen nach Norden einzusickern. Die Norweger zogen in den Kampf, zusammen mit afghanischen Einheiten. Die Deutschen waren schon damals mit dabei, allerdings vorerst nur hinter den Kampflinien.

Jung wollte die Operation damals geheim halten, wohl auch mit Blick auf die Abstimmung im Bundestag über die Verlängerung des deutschen Afghanistanmandats. Im Nachhinein kommt sie ihm aber sogar recht; dient „Yolo II“ doch als Beleg dafür, dass der Norden keineswegs eine risikofreie Zone ist. Wie lange das Argument trägt, wird nach Einschätzung eines ranghohen Offiziers mit Afghanistanerfahrung davon abhängen, ob die Deutschen im Ernstfall kämpfen. Und zwar – was ihr Mandat erlaubt – im Notfall außerhalb des Mandatsgebiets. Das hat Jung ja schließlich auch mit keinem Wort ausgeschlossen.

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